Seit Jahren ist der Einsatz von automatischen Gesichtserkennungstechniken aus datenschutzrechtlicher Perspektive höchst umstritten. Erst im Januar 2021 hatte der Europarat noch eine Begrenzung gefordert (wir berichteten) – doch heißt es nun, dass sie innerhalb der EU zukünftig noch mehr genutzt werden soll. Während die Methodik der Gesichtserkennung beispielsweise zur Aufklärung von Straftaten und bei der […]
Posts by Conrad S. Conrad:
Das Auskunftsrecht bei Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI), Frau Maja Smoltczyk, hatte sich mit ihrer Behörde im vergangenen Jahr mit einer interessanten Fragestellung im Datenschutzrecht zu befassen, die es auch in den aktuellen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 geschafft hat (Seite 135-137). Das Amtsgericht Pankow beschäftigte sich dann im März dieses Jahres ebenfalls mit diesem […]
Gesichtserkennung und Identifikation trotz Atemmaske möglich
Das „Coronavirus“ ist allgegenwärtig – und immer mehr Menschen im asiatischen Lebensraum tragen deshalb zum Schutz vor der Erkrankung eine Atemmaske. Auch hierzulande sollen diese bei vielen Apotheken längst vergriffen sein, wie in den Medien berichtet wird. Wer nun dachte, dass diese Schutzvorkehrung auch den Datenschutz fördert, irrt sich. Denn wie jüngst bekannt wurde, ist […]
Und es werde Licht! – Kuriositäten-Kabinett Teil 6
Wer kennt nicht das blaue „Kamera-Schild“ am Eingang vom Supermarkt, Einkaufszentrum oder Bahnhof, das auf eine Videoüberwachung hinweisen soll. Die Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO brachte zwar viele Neuerungen mit sich, soll sie doch noch stärker die Transparenz einer Datenverarbeitung fördern, doch den „Schilderwald“ gibt es hierzulande auch schon seit vielen Jahren. Wie auch die Aufsichtsbehörden immer […]
Verhaltensanalyse statt Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz
Über das Pilotprojekt der Videoüberwachung mit moderner Gesichtserkennung am Berliner Bahnhof Südkreuz, das unter anderem vom Bundesinnenministerium und der Deutschen Bahn initiiert wurde, haben wir mehrfach berichtet. Der zunächst auf sechs Monate ausgelegte Test wurde auf zwölf Monate ausgeweitet. Die Vorstellung der Ergebnisse steht noch aus, in vorläufigen Beurteilungen wird von überdurchschnittlich guten Treffergenauigkeiten gesprochen. […]
Gesichtserkennung im Fußballstadion bald Alltag?
Um Straftaten von gewaltbereiten Fußballfans und Hooligans innerhalb der Stadien zu verhindern, könnte es bald zum Einsatz intelligenter Videoüberwachung durch die Polizei in den prominenten Sportstätten kommen. So sieht jedenfalls der Plan des ehemaligen Innenministers von Niedersachsen, Uwe Schünemann (CDU) aus. Schließlich äußerte sich der Vize-Fraktionschef jüngst zu diesem Vorhaben. Demnach soll eine Überwachung der […]
Videoüberwachung in Mannheim – Alles datenschutzrechtlich unbedenklich?
Die Stadt Mannheim startet wohl noch in diesem Jahr ein großes Pilotprojekt mit intelligenter Videoüberwachung an verschiedenen lokalen Brennpunkten. Insgesamt sollen 71 Kameras an 28 Standorten installiert werden, um dort die Straßenkriminalität zu bekämpfen. Das auf 1,1 Millionen Euro veranschlagte Konzept präsentierte vor wenigen Tagen der Erste Bürgermeister der Stadt, Christian Specht (CDU) in Zusammenarbeit […]
Videokameras zum Schutze der Wahlplakate?
In rund drei Wochen steht die 19. Bundestagswahl an. Und allmählich füllen sich die Gehwege und Straßenkreuzungen mit den auffallenden Wahlplakaten der unterschiedlichsten Parteien. Genauso üblich wie dieser Schilderwald sind mittlerweile auch die Kritzeleien und Beschädigungen an den Plakaten, die Angela Merkel, Martin Schulz und Co. so strahlend abbilden. Die AfD-Partei musste bereits den kompletten […]
Champions League – Videoüberwachung mit Gesichtserkennung im Finale
In den letzten Jahren kam es immer häufiger zu Gewalttaten in den Fußballstadien dieser Welt. Und auch die terroristische Bedrohungslage besteht bei Großveranstaltungen nach wie vor, insbesondere wenn viele hundert Millionen Menschen weltweit das Ereignis live am Fernseher verfolgen. Dies nahm der europäische Fußballverband UEFA anscheinend zum Anlass, beim diesjährigen Finale der UEFA Champions League […]
Gesicht zeigen – Klopapier erhalten
Datenschutz(los) einmal anders: Im Himmelstempel in Peking (China) müssen Besucher nun vor der Benutzung der Toiletten ihr Gesicht zeigen. Wie der Guardian berichtet, wird derzeit ein elektronisches System mit Gesichtserkennung bei den sanitären Einrichtungen an der bekannten Sehenswürdigkeit in der chinesischen Hauptstadt eingesetzt. Danach muss sich der WC-Besucher für ca. 3 Sekunden vor einer hochauflösenden […]
Immer mehr Videoüberwachung: Die Novellierung vom BDSG und BPolG
In der 221. Sitzung des Bundestage wurden vor wenigen Tagen gleich mehrere datenschutzrechtlich relevante Gesetzesentwürfe, unter anderem zur Videoüberwachung und dem Einsatz von Body-Cams, mit überwiegender Mehrheit der Abgeordneten verabschiedet. So stand in der Mammutsitzung zum einen die Änderung der Rechtsgrundlage für die Videoüberwachung im öffentlichen Raum nach § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) auf der Tagesordnung. […]
Videoüberwachung 2.0 – Neue Technik! Neue Probleme?
Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum, insbesondere an Bahnhöfen und sozialen Brennpunkten nimmt seit Jahren zu. Längst sind vielerorts Videoüberwachungssysteme installiert, die der Prävention von Straftaten oder der Strafverfolgung dienen. Zu nennen sind hier Kameras im öffentlichen Nahverkehr, aber auch mobile Body-Cams bei Mitarbeitern der Deutschen Bahn und der Polizei der Bundesländer. Die Deutsche Bahn möchte […]
Deutsche Bahn testet Body-Cams
Die Deutsche Bahn beabsichtigt nach Medienberichten ihr rund 3700-köpfiges Sicherheitspersonal teilweise mit Body-Cams auszustatten und so unter anderem Gewalt gegenüber den Angestellten der Bahn zu verhindern. Immerhin sollen die kleinen Schulterkameras potentielle Angreifer abschrecken oder zumindest aufzeichnen können. In Berlin sind bereits die ersten DB-Mitarbeiter mit Body-Cams ausgerüstet, die ununterbrochen aufzeichnen und das Livebild auf […]