Die Europäische Kommission hat gegenüber den Plattformbetreibern Meta (Facebook und Instagram) sowie TikTok vorläufige Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) festgestellt. Im Raum stehen mögliche Bußgelder in Milliardenhöhe. Nach § 74 Abs. 1 des DSA können diese bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes betragen. Der DSA als zentraler Baustein für ein sicheres Online-Umfeld […]
Digital Services Act
EAID: Aktuelle Diskussion und Einblicke in die Welt der Aufsichtsbehörden
Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID e.V.) hat unter dem Titel „Zentralisierung der Digitalaufsicht?“ zur spannenden Online-Diskussion eingeladen – und über 100 Teilnehmende waren am 05.08.2025 dabei, um dem Impulsvortrag von Thomas Fuchs, dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) sowie dem anschließenden Austausch zu folgen. Auch dank der guten Einblicke in […]
Berliner Datenschutzbeauftragte geht gegen DeepSeek vor
Der chinesische KI-Chatbot DeepSeek war vor einigen Monaten in aller Munde. Gelobt wurde die Anwendung insbesondere als kostengünstigere und leistungsstärkere Alternative zu ChatGPT. Der Open-Source-Ansatz wurde von vielen Usern als positiv bewertet. Auch die Verfügbarkeit in den App-Stores trug zur schnellen Verbreitung bei. Datenschutzrechtliche Bedenken bei DeepSeek Neben all der Euphorie wurden in Europa auch […]
Current legislation shaping Europe’s Digital Decade
In recent years, Europe has made decisive efforts to lead companies and people into the digital future. These efforts are ongoing and are leading to a dynamic process at legislative level with a flood of new legislation. This article provides an overview of several significant new pieces of legislation introduced by the EU as part […]
Tschüss TMG, welcome DDG
Seit dem 17. Februar 2024 gilt der Digital Services Act (DSA), der einen einheitlichen Rechtsrahmen für alle Kategorien digitaler Vermittlungsdienste schafft. Die Umsetzung des DSA auf nationaler Ebene erfolgt durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG). Der Bundestag hat dem Gesetz am 21. März 2024 zugestimmt, der Bundesrat dieses am 26. April 2024 gebilligt. Es wird zeitnah im […]
Datenschutzrechtliche Regelungen im Digital Services Act – was ist zu beachten?
Das endgültige Inkrafttreten der Pflichten aus dem Digital Services Act (DSA) rückt näher: Bis zum 17.02.2024 müssen diese von betroffenen Anbietern umgesetzt werden. Mit Regelungen zur Einrichtung von Kontaktstellen und Meldeverfahren sowie der Moderation von Inhalten ist der DSA nicht in erster Linie datenschutzrechtlich geprägt. Dennoch erreichen uns aufgrund der neuen Regelungen häufig Anfragen von […]
Europäische Datenstrategie – Und was ist mit dem Datenschutz?
„Die Europäische Datenstrategie soll die EU an die Spitze einer datengesteuerten Gesellschaft bringen. Ein Binnenmarkt für Daten ermöglicht eine EU-weite und branchenübergreifende Datenweitergabe zum Nutzen von Unternehmen, Forschenden und öffentlichen Verwaltungen.“ So beschreibt es die EU-Kommission. Wahrlich heitere Aussichten! … Aber wie geht das mit dem Datenschutz? Mit dieser Frage beschäftigte sich die ditis in […]
Der Digital Services Act – die Bändigung der sozialen Netzwerke?
Nachdem wir uns im Rahmen der Europäischen Datenstrategie mit dem Data Governance Act (DGA) befasst hatten, soll dieser Beitrag einen kleinen Einblick in den Digital Services Act (DSA) geben, wobei es vor allem um soziale Netzwerke gehen soll. Desinformation – soziale Netzwerke im Fokus Mit dem Krieg in Israel ist auch der DSA in prominenter […]