Einmal mehr möchten wir uns mit den rechtlichen Neuerungen im Datenschutzrecht der katholischen Kirche befassen. Derzeit wird an einer Novellierung des Katholischen Datenschutzrechts gearbeitet. Die bisherige Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO) soll zum 1.5.2018 durch das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) ersetzt werden. Durch das KDG soll den Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung Rechnung getragen […]
Kirchlicher Datenschutz
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Auftragsdatenverarbeitung in der katholischen Kirche
In seinem Leitfaden zur Anpassung der Datenverarbeitung in kirchlichen Einrichtungen geht der Diözesandatenschutzbeauftragte auch auf das Thema Auftragsverarbeitung (ADV) ein. Ganz allgemein lässt sich feststellen, dass versucht wird, die kirchlichen Regelungen an die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) anzupassen. Bisher wird die Auftragsdatenverarbeitung in § 8 der Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO) geregelt. Im neuen Gesetz über […]
Kinder, Kirche, Einwilligung
In unserer Reihe über die bevorstehenden Änderungen des katholischen Datenschutzrechts geht es heute um die Einwilligung von Kindern in die elektronische Datenverarbeitung. Im neuen Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) wird in Anlehnung an die DSGVO in § 8 Absatz 8 die Einwilligung Minderjähriger in das elektronische Angebot kirchlicher Einrichtungen geregelt. In Anlehnung an Art. […]
Betrieblicher Datenschutzbeauftragter im Namen des Herrn
Der Diözesandatenschutzbeauftragte der norddeutschen Bistümer hat einen Leitfaden zur Anpassung der Datenverarbeitung in kirchlichen Einrichtungen an die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) herausgebracht. Nach Art.91 DSGVO dürfen Religionsgemeinschaften das Datenschutzrecht selbst regeln, wenn dieses mit der Grundverordnung im Einklang steht. Derzeit wird an einer entsprechenden Novellierung des Katholischen Datenschutzgesetzes gearbeitet. Die bisherige Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO) […]
WhatsApp auch in der Evangelischen Kirche tabu
Nachdem die Diözesandatenschutzbeauftragten die Verwendung des Messenger-Dienstes WhatsApp untersagten (wir berichteten), positioniert sich der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland in ähnlicher Weise: Die Mehrheit der angebotenen Messender-Dienste bergen verschiedenen datenschutzrechtlichen Probleme, insbesondere Hochladen der Adressbücher auf Server [in Drittländern] Speicherung und Verwendung umfassender Protokolldaten Zum Teil unsichere oder lückenhafte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung Im […]
WhatsApp aus der katholischen Kirche verbannt
Kommunikation über Instant-Messenger, insbesondere mittels WhatsApp, ist im täglichen Leben zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Zumindest die Beschäftigten der Katholischen Kirche in Deutschland müssen sich im dienstlichen Umfeld umstellen und fortan auf diesen Dienst verzichten. In ihrer Konferenz am 3./ 4.5.2017 (Freising) beschlossen die Diözesandatenschutzbeauftragten, dass „die Verwendung eines Messenger-Dienstes zu dienstlichen Zwecken […] untersagt [ist], […]
EDV und Kirche – Änderung im katholischen Datenschutzrecht
Zum 1.10.2015 erfuhr die Durchführungsverordnung zur Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO-DVO) eine erhebliche Änderung. Dem § 6 KDO wurde eine 2. Anlage angefügt, die den Einsatz von Arbeitsplatzcomputern in kirchlichen Stellen regelt. Diese Regelung stand bis dahin neben den gesetzlichen Vorgaben und hat durch die Eingliederung in die KDO-DVO nunmehr Rechtscharakter. In diesem Zusammenhang […]
Datenschutz in der Pfarrei – Teil 3: Gesichtserkennung im Gotteshaus
Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: Sonntag 13 Uhr, Sie sitzen mit Ihrer Familie gemütlich beim Mittagessen. Plötzlich klingelt das Telefon. Der Pfarrer Ihrer Gemeinde ruft an und erkundigt sich, ob alles in Ordnung sei, schließlich war die gesamte Familie zum wiederholten Male dem Gottesdienst ferngeblieben. Auf Nachfrage erklärt er, dass er gerade die Auswertung […]
Datenschutz in der Pfarrei – Teil 2: Videoüberwachung im Gotteshaus
Gotteshäuser sind der zentrale Ort des Gottesdienstes, aber auch des Gebetes und (unter Umständen) der Beichte – also der Ort, an dem die Gläubigen ihre Religion ausüben können. Hiermit ist auf den ersten Blick eine Videoüberwachung undenkbar. Gotteshäuser werden aber auch zunehmend Tatorte von Vermögens- und Sachbeschädigungsdelikten. Aber auch Körperverletzungen und Erregungen öffentlichen Ärgernisses (§ […]
Kann das weg?
Aktenvernichtung, darüber machen sich die wenigsten von uns tatsächlich Gedanken. Irgendeiner wird schon wissen ob und vor allen wann Dokumente oder Daten weg können. Leider wird diese Annahme immer wieder zerstört. Zuletzt machte die Meldung von zur Vernichtung bestimmter Röntgenbilder eines Krankenhauses in Weilheim, die am Straßenrand standen, Schlagzeilen. Da diese mit Namen und Geburtsdaten […]
Datenschutz in der Pfarrei – Teil 1: Pfarr- bzw. Gemeindebriefe
Der Pfarrbrief in der katholischen bzw. der Gemeindebrief in der evangelischen Gemeinde ist eines der wichtigsten Instrumente, um die Mitglieder der Gemeinde über aktuelle Geschehnisse zu informieren. Mittlerweile sind viele Gemeinden auch im Internet mit einer Gemeindewebseite vertreten. Was liegt also näher, als den Pfarr- bzw. Gemeindebrief beispielsweise als PDF unverändert der breiten Öffentlichkeit zur […]
Neue Anordnungen über den Kirchlichen Datenschutz in Diözesen und Ordensgemeinschaften päpstlichen Rechts
Auf der Herbsttagung im November 2013 hat die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands die Inkraftsetzung einer neuen „Anordnung über den Kirchlichen Datenschutz“ (KDO) beschlossen. Entsprechendes hat die Mitgliederversammlung der Deutschen Ordensobernkonferenz im Juni 2014 für die Ordensgemeinschaften päpstlichen Rechts verabschiedet. Warum zwei separate Beschlüsse? Orden päpstlichen Rechts unterfallen als autonome Institutionen nicht dem Gesetzgebungsrecht […]
Datenschutz im Gesundheitswesen – aktueller Beitrag im Praxishandbuch des AOK Verlages
Welche Sicherheitsschwachstellen finden sich in der Praxis besonders häufig? Was sind die Schutzziele der Informationssicherheit und wo werden Sicherheitsmaßnahmen eigentlich dokumentiert? Ein neues Kapitel zur Informationssicherheit gibt Antworten auf diese und viele weitere Fragen. Der AOK-Verlag publiziert seit Januar 2012 gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Benedikt Buchner (Herausgeber) ein Praxishandbuch zum Thema Datenschutz im Gesundheitswesen. […]
Datenschutz im Gesundheitswesen – Beitrag zum kirchlichen Datenschutz im Praxishandbuch des AOK Verlages
Praxishandbuch des AOK Verlages mit weiterem Co-Autor der datenschutz nord GmbH Seit Anfang 2012 verlegt der AOK-Verlag sein Praxishandbuch „Datenschutz im Gesundheitswesen“. Die Loseblattsammlung vermittelt Grundlagenwissen, bietet Praxislösungen und Entscheidungshilfen für den Datenschutzbeauftragten in seiner täglichen Arbeit. In der aktuellen Ergänzungslieferung beschäftigt sich unser Mitarbeiter Sebastian Ertel mit dem Datenschutz in kirchlichen Gesundheitseinrichtungen. Das Praxishandbuch […]
Novellierung des Datenschutzgesetzes der Evangelischen Kirche Deutschland
Öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften haben das Recht, ihre Angelegenheiten selbstständig innerhalb der Schranken der für alle geltenden Gesetze zu ordnen und zu verwalten. Eine dieser Schranken ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, welches dem Selbstverwaltungsrecht Grenzen setzt. Infolge dessen müssen die öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften, auch den Datenschutz in ihrem Zuständigkeitsbereich selbst regeln. In der Evangelischen Kirche erfolgte dies […]