Am 24.5.2018 trat das Kirchliche Datenschutzgesetzes (KDG) in Kraft. Damit einhergehend begann eine Frist für untergeordnete Datenschutzregelungen, insbesondere sogenannte Anordnungen oder Ordnungen. Hierzu gehörten beispielsweise die Anordnung zum Schutz personenbezogener Daten in katholischen Schulen (SchulDSO-alt) Ordnung zum Schutz von Patientendaten in katholischen Krankenhäusern Der § 57 KDG stellt bezüglich dieser Regelungen klar, dass diese zum […]
Kirchlicher Datenschutz
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Datenschutz im Gemeindebrief
Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland hat eine Handreichung zum Datenschutz im Gemeindebrief herausgegeben (Stand Januar 2020). Gemeindebriefe berichten über das Leben in der Kirchengemeinde und geben wichtige Informationen zu anstehenden Terminen etc. Naturgemäß werden dabei personenbezogene Daten veröffentlicht, die nach dem EKD-Datenschutzgesetz (DSG-EKD) zu schützen sind. Die Handreichung ist als […]
Reden ist Silber, Schweigen ist (manchmal) Gold!
Die (neue) Informationspflicht gilt als Kernelement des datenschutzrechtlichen Transparenzgebots. Betroffene Personen sollen in die Lage versetzt werden, immer zu wissen, was mit ihren Daten passiert. So gesehen ein großer Gewinn für die Persönlichkeitsrechte jedes Einzelnen. Diese können nun selbst die Entscheidung treffen, ob sie die Information lesen möchten oder nicht. Was aber, wenn schon diese […]
Informationserteilung durch kirchliche Einrichtungen am Telefon
Kirchliche Einrichtungen erhalten oftmals telefonische Anfragen, in denen zum Teil sensible Auskünfte über Personen begehrt werden, die in der Einrichtung angemeldet sind. Dabei ist die Identität der Anfragenden oftmals ungewiss. Wann dürfen personenbezogene Daten überhaupt weitergegeben werden? Es besteht grundsätzlich keine Verpflichtung zur Weitergabe von personenbezogenen Daten, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgesehen. Für […]
Fragerecht des kirchlichen Arbeitgebers nach der Konfessionszugehörigkeit
Darf die Kirche Bewerber nach ihrer Konfession befragen? Dieses immer wieder diskutierte Thema soll in diesem Beitrag für die katholische Kirche näher beleuchtet werden. Konkret geht es um die Fragen: Darf der kirchliche Dienstgeber nach der katholischen Religionszugehörigkeit im Bewerbungsverfahren uneingeschränkt fragen? Darf die Zugehörigkeit zu einer Konfession zu einer Einstellungsvoraussetzung gemacht werden? Entscheidend für […]
Neues zum Umgang mit Fotos Minderjähriger in der Katholischen Kirche – Back to Basic.
Das Kirchliche Datenschutzgesetz der Katholischen Kirche ist jetzt gut elf Monate in Kraft. Genauso lange dauert der Versuch eine rechtskonforme Lösung zu finden, die den Umgang mit Fotos von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren regelt. In seinem jüngsten Beschluss vom 4. April hat die Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten der Katholischen Kirche Deutschland ihre Auffassung wieder […]
Neue Durchführungsverordnung zum Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG-DVO) beschlossen
Derzeit stehen die Datenschutzbeauftragten kirchlicher Einrichtungen vor einer großen Herausforderung. Auf übergeordneter Ebene ist das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) anzuwenden. Dieses wird flankiert durch verschiedene Durchführungsverordnungen und Anordnungen, etwa die Ordnung zum Schutz von Patientendaten in katholischen Krankenhäusern oder die Anordnung zum Schutz personenbezogener Daten in katholischen Schulen in freier Trägerschaft. Das Problem: […]
Das erweiterte Führungszeugnis in der katholischen Kirche
Zur Prävention von sexuellem Missbrauch an Minderjährigen hat die Deutsche Bischofskonferenz für ihren Zuständigkeitsbereich eine entsprechende Rahmenordnung erlassen. Diese wird grundsätzlich durch eigene Präventionsordnungen der einzelnen (Erz-)Bistümer flankiert. Nach der Rahmenordnung müssen Haupt- und nebenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entsprechend den gesetzlichen Regelungen ein erweitertes polizeiliches Führungszeugnis vorlegen. Eine dieser entsprechenden gesetzlichen (weltliche) Regelungen ist der […]
Auch 16-jährige dürfen nicht alleine über die Veröffentlichung von Fotos entscheiden
Zumindest soweit es den Bereich der Katholischen Kirche betrifft. Die Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten der Katholischen Kirche Deutschland hat im Oktober einen Beschluss veröffentlicht, der ganz klar festhält, dass die Sorgeberechtigten für alle Minderjährigen in die Veröffentlichung von Fotos, Videos, Tonaufnahmen etc. einwilligen müssen. Der Beschluss im Einzelnen: Eine Einwilligung zur Anfertigung und Veröffentlichung von Fotos, […]
Messenger in der evangelischen Kirche
Menschen tauschen sich zunehmend über Messenger-Dienste aus. Dies ist im kirchlichen Umfeld nicht anders als in anderen Bereichen gesellschaftlichen Zusammenlebens. Die katholische und die evangelische Kirche hatten bereits im Jahr 2017 den Einsatz von WhatsApp für den dienstlichen Gebrauch untersagt. Der Beauftragte für den Datenschutz in der Evangelischen Kirche in Deutschland hat Ende Oktober nun […]
Welche Messenger dürfen in der katholischen Kirche eingesetzt werden?
Die Frage verwundert Sie? Nun ja, der Einsatz von WhatsApp ist im Bereich der katholischen und auch der evangelischen Kirche seit über einem Jahr untersagt. Inwieweit die Verbote eingehalten werden ist indes eine andere Sache. Das Problem ist immer das Gleiche: Erreiche ich auf anderen Kanälen die Menschen genauso gut, wie über WhatsApp und welche […]
Datenschutz-Folgenabschätzung in katholischen Einrichtungen
Die katholische Kirche hat mit der Einführung des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) von ihrem Recht Gebrauch gemacht, den Datenschutz in ihrem Bereich zu regeln. Zur Erinnerung Religionsgemeinschaften dürfen eigene Datenschutzgesetze erlassen, sofern sie im Einklang mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stehen. Das KDG gilt seit dem 24. Mai 2018. Ähnlich wie die DSGVO sieht […]
Richter für katholische Datenschutzgerichte ernannt – ein Lichtbringer auf dem Jakobsweg des Datenschutzes?
Ende August hat die Deutsche Bischofskonferenz die Zusammensetzung der neuen katholischen Datenschutzgerichte bekannt gegeben. Die Richter werden rückwirkend zum Inkrafttreten des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) zum 24.05.2018 ernannt und werden sich künftig als deutschlandweit einmalige Sondergerichte in zwei Instanzen ausschließlich mit dem neuen katholischen Datenschutzrecht beschäftigen. Vorsitzender des Gerichtes Erster Instanz, des Interdiözesanen […]
Schwarze Gesichter – Zwingt das Datenschutzrecht zum Filzstifteinsatz?
Der Bericht über eine katholische KITA in Köln hat inzwischen sicher viele Eltern, Erzieherinnen, Datenschützer und weitere Interessierte erreicht. Was im ersten Moment wohl für ein Schmunzeln und sicher auch für Empörung sorgt, spiegelt im Grunde die Ratlosigkeit vieler Einrichtungen wider, die täglich mit Kindern zusammenarbeiten. Denn viele pädagogische Konzepte und beliebte Angebote für Eltern […]
Fotos von kirchlichen Veranstaltungen
Dürfen von Prozessionen, Wallfahrten etc. überhaupt noch Fotos gemacht werden, oder muss vorher von jedem, der auf dem Foto zu erkennen ist eine Einwilligungserklärung eingeholt werden? Mit diesen und ähnlichen Fragen beschäftigen sich viele Christen, denn die katholische Kirche hat am 24. Mai ein neues Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) erlassen. Ähnlich wie durch […]