Derzeit stehen die Datenschutzbeauftragten kirchlicher Einrichtungen vor einer großen Herausforderung. Auf übergeordneter Ebene ist das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) anzuwenden. Dieses wird flankiert durch verschiedene Durchführungsverordnungen und Anordnungen, etwa die Ordnung zum Schutz von Patientendaten in katholischen Krankenhäusern oder die Anordnung zum Schutz personenbezogener Daten in katholischen Schulen in freier Trägerschaft. Das Problem: […]
Kirchlicher Datenschutz
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Das erweiterte Führungszeugnis in der katholischen Kirche
Zur Prävention von sexuellem Missbrauch an Minderjährigen hat die Deutsche Bischofskonferenz für ihren Zuständigkeitsbereich eine entsprechende Rahmenordnung erlassen. Diese wird grundsätzlich durch eigene Präventionsordnungen der einzelnen (Erz-)Bistümer flankiert. Nach der Rahmenordnung müssen Haupt- und nebenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entsprechend den gesetzlichen Regelungen ein erweitertes polizeiliches Führungszeugnis vorlegen. Eine dieser entsprechenden gesetzlichen (weltliche) Regelungen ist der […]
Auch 16-jährige dürfen nicht alleine über die Veröffentlichung von Fotos entscheiden
Zumindest soweit es den Bereich der Katholischen Kirche betrifft. Die Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten der Katholischen Kirche Deutschland hat im Oktober einen Beschluss veröffentlicht, der ganz klar festhält, dass die Sorgeberechtigten für alle Minderjährigen in die Veröffentlichung von Fotos, Videos, Tonaufnahmen etc. einwilligen müssen. Der Beschluss im Einzelnen: Eine Einwilligung zur Anfertigung und Veröffentlichung von Fotos, […]
Messenger in der evangelischen Kirche
Menschen tauschen sich zunehmend über Messenger-Dienste aus. Dies ist im kirchlichen Umfeld nicht anders als in anderen Bereichen gesellschaftlichen Zusammenlebens. Die katholische und die evangelische Kirche hatten bereits im Jahr 2017 den Einsatz von WhatsApp für den dienstlichen Gebrauch untersagt. Der Beauftragte für den Datenschutz in der Evangelischen Kirche in Deutschland hat Ende Oktober nun […]
Welche Messenger dürfen in der katholischen Kirche eingesetzt werden?
Die Frage verwundert Sie? Nun ja, der Einsatz von WhatsApp ist im Bereich der katholischen und auch der evangelischen Kirche seit über einem Jahr untersagt. Inwieweit die Verbote eingehalten werden ist indes eine andere Sache. Das Problem ist immer das Gleiche: Erreiche ich auf anderen Kanälen die Menschen genauso gut, wie über WhatsApp und welche […]
Datenschutz-Folgenabschätzung in katholischen Einrichtungen
Die katholische Kirche hat mit der Einführung des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) von ihrem Recht Gebrauch gemacht, den Datenschutz in ihrem Bereich zu regeln. Zur Erinnerung Religionsgemeinschaften dürfen eigene Datenschutzgesetze erlassen, sofern sie im Einklang mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stehen. Das KDG gilt seit dem 24. Mai 2018. Ähnlich wie die DSGVO sieht […]
Richter für katholische Datenschutzgerichte ernannt – ein Lichtbringer auf dem Jakobsweg des Datenschutzes?
Ende August hat die Deutsche Bischofskonferenz die Zusammensetzung der neuen katholischen Datenschutzgerichte bekannt gegeben. Die Richter werden rückwirkend zum Inkrafttreten des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) zum 24.05.2018 ernannt und werden sich künftig als deutschlandweit einmalige Sondergerichte in zwei Instanzen ausschließlich mit dem neuen katholischen Datenschutzrecht beschäftigen. Vorsitzender des Gerichtes Erster Instanz, des Interdiözesanen […]
Schwarze Gesichter – Zwingt das Datenschutzrecht zum Filzstifteinsatz?
Der Bericht über eine katholische KITA in Köln hat inzwischen sicher viele Eltern, Erzieherinnen, Datenschützer und weitere Interessierte erreicht. Was im ersten Moment wohl für ein Schmunzeln und sicher auch für Empörung sorgt, spiegelt im Grunde die Ratlosigkeit vieler Einrichtungen wider, die täglich mit Kindern zusammenarbeiten. Denn viele pädagogische Konzepte und beliebte Angebote für Eltern […]
Fotos von kirchlichen Veranstaltungen
Dürfen von Prozessionen, Wallfahrten etc. überhaupt noch Fotos gemacht werden, oder muss vorher von jedem, der auf dem Foto zu erkennen ist eine Einwilligungserklärung eingeholt werden? Mit diesen und ähnlichen Fragen beschäftigen sich viele Christen, denn die katholische Kirche hat am 24. Mai ein neues Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) erlassen. Ähnlich wie durch […]
Zeugen Jehovas müssen Datenschutzgesetze einhalten
Die Zeugen Jehovas und ihre Mitglieder, die sich bei Hausbesuchen Notizen machen, fallen unter den Anwendungsbereich der geltenden Datenschutzbestimmungen. So hat der Europäische Gerichtshof (EuGH)gestern entschieden. Hintergrund Im September 2013 verpflichtete die finnische Datenschutzkommission die Zeugen Jehovas, sich keine Notizen über ihre Hausbesuche zu machen, wenn sie sich nicht an die rechtlichen Voraussetzungen der Verarbeitung […]
Wie gehen kirchliche Einrichtungen mit Newslettern und E-Mail-Verteilern um?
Die Kirche ist schon lange kein Ort mehr, an dem nur mit Federhalter und Tinte kommuniziert wird. E-Mails stellen auch in der katholischen und evangelischen Kirche ein sehr wichtiges Kommunikationsmittel dar. Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) bzw. des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) bestehen jedoch […]
Wie kirchliche Einrichtungen ihren Datenschutzbeauftragten melden müssen
Ab morgen gilt die DSGVO. Bereits heute sind das Kirchliche Datenschutzgesetz in der Diözesen- und Ordensfassung sowie das Datenschutzgesetz der evangelischen Kirche in Deutschland in Kraft getreten. Ähnlich der DSGVO besteht auch im Anwendungsbereich dieser Gesetze die Pflicht, dass die kirchliche Einrichtung den bestellten Datenschutzbeauftragten an die zuständige Aufsichtsbehörde melden muss. Wobei, so einfach wie […]
Hochzeit – Macht der Datenschutz denn vor nichts mehr halt?
Der schönste Tag im Leben! So wird häufig über die Hochzeit gesprochen und tatsächlich stellt dieses Datum einen gewaltigen Einschnitt im Leben dar. Doch was bitte hat den eine Hochzeit mit Datenschutz zu tun? Nun, im Rahmen der Vorbereitung einer kirchlichen Trauung erfolgt das Aufgebot. Das Aufgebot, ist nach dem Beschluss der Deutschen Bischofskonferenz zu […]
Kirchen äußern sich zur Veröffentlichung von Fotos von Kindern im Internet
Die Konferenz der Beauftragten für den Datenschutz in der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat eine Entschließung zur Veröffentlichung von Fotos von Kindern im Internet herausgegeben. Auch die katholische Kirche hat einen entsprechenden Beschluss auf den Weg gebracht. Erklärtes Ziel ist der bessere Schutz von Kindern im Internet. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Jede Person, egal […]
Neues kirchliches Arbeitsrecht?
Wie relevant die Diskussion um ein einziges personenbezogenes Datum sein kann, zeigt der Fall einer Berlinerin, der aufgrund ihrer Konfessionslosigkeit ein Vorstellungsgespräch verwehrt wurde. Die betroffene Frau bewarb sich 2012 erfolglos auf eine Stellenausschreibung des Evangelischen Werks für Diakonie und Entwicklung, welche eine Mitgliedschaft in einer evangelischen oder einer anderen christlichen Kirche in Deutschland als […]