In vielen Bereichen kaum wegzudenken und zugleich Ausgangspunkt für eine Vielzahl datenschutzrechtlicher Fragen: Der Dienstplan. Dessen erklärtes Ziel ist die Personaleinsatzplanung. Die Mitarbeitenden sollen wissen, wann und wo sie ihre Arbeitsleistungen zu erbringen haben. Der Umgang mit Dienstplänen bietet verschiedene datenschutzrechtliche Fallstricke. In diesem und nachfolgenden Beiträgen wollen wir auf diese eingehen. Bei der Erstellung […]
Dr. Sebastian Ertel
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Posts by Dr. Sebastian Ertel:
Impfstatusdaten: Löschen oder aufbewahren?
Der Kampf gegen das Coronavirus führte in den vergangenen drei Jahren zu einer Vielzahl an neuen gesetzlichen Regelungen. Diese änderten sich so häufig, dass nicht nur die datenschutzrechtliche Umsetzung und Dokumentation (im Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten oder in den Datenschutzinformationen) kaum mithalten konnte. Eine dieser Regelungen betraf die einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG), die […]
In der Weihnachtsbäckerei…
…und nicht nur da duftet es hoffentlich seit Wochen herrlich nach Plätzchen und Keksen. Plätzchen, Kekse – Wo ist da der Unterschied? Plätzchen bedeutet kleiner Kuchen (lat. placenta) und wurde früher überwiegend von wohlhabenden Menschen zum Kaffee oder Tee verzehrt und bestand aus sehr teuren Zutaten wie Nüssen, Schokolade und Zucker. Kekse wurden hingegen für […]
Sie haben Post – und jeder kann sie lesen
Die schönsten Geschichten schreibt das Leben. Das ist auch im Datenschutzrecht so. Folgender Sachverhalt erreichte uns als Kommentar in unserem Blog: „Unser Vermieter hat die Angewohnheit, sämtliche Konversation in Schriftform jedoch ohne Umschlag im Briefkasten zu hinterlassen. So ist es passiert, dass während unserer 2-wöchigen Abwesenheit in den Ferien, die Betriebskostenabrechnung zugestellt wurde (ohne Umschlag). […]
Anforderungen an konkludente Einwilligungen – Beschluss des Interdiözesane Datenschutzgerichtes
Das Interdiözesane Datenschutzgericht musste sich in dem Verfahren IDSG 01/2021 mit dieser praxisrelevanten Frage beschäftigen. Der Beschluss ist als anonymisierte Fassung abrufbar auf der Website der Deutschen Bischofskonferenz (DBK). Sachverhalt Der Antragsteller war Patient in einer chirurgischen Arztpraxis und wurde dort Mitte 1993 ambulant behandelt. Eine Regelung zum Datenschutz, insbesondere etwa für den Fall der […]
Hundekot-Gen-Datenbank für saubere Bürgersteige
Des Deutschen zweitliebstes Tier ist der Hund. In knapp sieben Mio. Haushalten ist der Vierbeiner präsent. Was des einen Freud ist, ist des anderen Leid. Hunde haben selbstverständlich auch Bedürfnisse, die überwiegend draußen befriedigt werden müssen. An sich kein Problem, aber wenn die Besitzenden die Haufen nicht beseitigen, wimmeln Bürgersteige und Rasenflächen bald von Tretminen. […]
Dürfen Vermietende die Handynummer von Mietenden an Handwerksunternehmen weitergeben? – Update 2022
In seinem Tätigkeitsbericht zum Jahr 2020 berichtete das Bayerische Landesamt für Datenschutz (BayLDA) über regelmäßige Beschwerden von Mietenden, deren Kontaktdaten, wie Handynummer oder E-Mail-Adresse, von der vermietenden Person an Handwerksunternehmen mitgeteilt wurden (wir berichteten). Im Ergebnis ist es grundsätzlich legitim, dass Vermietende die Kontaktdaten von Mietenden für die direkte Kommunikation an ein Handwerksunternehmen, welches die […]
datenschutz notizen im Feed
Für die Veteranen (vielleicht) ein alter Hut: Die Einbindung unseres Blogs in einen Feed Reader. Ein Feed Reader oder Feedreader ist ein Programm zum Lesen von Web- oder News-Feeds, das oft in den Formaten Atom oder RSS angeboten wird. Auch wenn der Feed Reader nicht mehr für „Schlagzeilen“ sorgt, wie noch vor ein paar Jahren, […]
Darf der Arbeitgeber in den ersten sechs Monaten eines Arbeitsverhältnisses nach einer Schwerbehinderung fragen? Was sagt der EuGH dazu?
Seit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 16. Februar 2012 – 6 AZR 553/10 steht fest, dass die Frage des Arbeitgebers nach einer Schwerbehinderung auf Seiten des Arbeitnehmers im bestehenden Arbeitsverhältnis jedenfalls sechs Monate nach Einstellung zulässig ist. Grund dafür ist unter anderem eine Berücksichtigung der Schwerbehinderung bei einer gegebenenfalls erforderlichen Sozialauswahl (wir berichteten). Seitdem hat […]
Video-Konferenzsystem ZOOM erhält Common Criteria-Zertifikat
Mit dem Ausbruch der Coronapandemie und den damit verbundenen Kontaktbeschränkungen stieg der Bedarf an Videokonferenzsystemen immens. Vor allem das System ZOOM stach schnell aus der Masse heraus, nicht zuletzt wegen dessen großer Performance. Gleichwohl war ZOOM auch schnell in der Kritik, gab es in den ersten Versionen keine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und Einfallstore für verschiedene Angriffsszenarien (z. […]
BSI warnt vor dem Virenscanner von Kaspersky
Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine hat Auswirkungen auf vielen Ebenen, auch im Bereich der Informationstechnik. Aus diesem Grund hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) am heutigen Tag eine offizielle Warnung „vor dem Einsatz von Virenschutzsoftware des russischen Herstellers Kaspersky“ ausgesprochen. Die Berechtigung, derartige Warnungen auszusprechen, folgt aus § 7 BSI-Gesetz. […]
(Teil-)Aktfotos aus der Vergangenheit
Stellen Sie sich vor, Sie schlendern durch eine Einkaufspassage und auf einmal entdecken Sie (Teil-)Aktfotos von sich im Schaufenster eines Fotostudios. Das Bild lässt sie an ein Fotoshooting erinnern, dass zehn Jahre zurückliegt und die Frage aufkommen, ob das alles so rechtens ist. Mit einem solchen Fall musste sich Anfang 2021 das Unabhängige Landeszentrum für […]
CariDate – datenschutzkonformes Terminplanungstool der Caritas
Corona hat entscheidenden Einfluss auf das Arbeitsleben genommen. Großraumbüros sind verwaist. HomeOffice wird vom Gesetzgeber verlangt. Nicht zu vergessen kurzfristige temporäre Abwesenheiten wegen geschlossenen Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulschließungen und Distanzunterricht. Umso wichtiger ist eine schnelle und effektive Koordinierung von zeitlichen Ressourcen. Zum Glück gibt es im Netz eine Vielzahl an Tools, die hierbei Unterstützung versprechen. Die meisten […]
URL-Shortener
Zunehmend werden in Publikationen Webseiten als Quellen für Informationen angegeben. An sich kein Problem, außer die URL der Webseite ist extensiv lang. Da dieses sowohl den Lesefluss stören als auch optisch meinst nicht überzeugen kann, bietet sich häufig der Rückgriff auf URL-Shortener an. Hierbei handelt es sich um webbasierte Tools, die lange URLs in besonders […]
Dürfen Arbeitgeber den Impfausweis kopieren?
Zur Bekämpfung des Corona-Virus aber auch zur Aufrechterhaltung der Versorgung in elementaren Einrichtungen, insbesondere im Gesundheitswesen, hat der Gesetzgeber im Infektionsschutzgesetz (IfSG) verschiedene neue Regelungen erlassen. So dürfen Beschäftigte Arbeitsstätten nur betreten, wenn sie ihren Impf- oder Genesenenstatus Ihrem Arbeitgeber gegenüber offenlegen (§ 28b IfSG; sog. 3G-Regelung). Speziell für Einrichtungen des Gesundheitswesens muss ab dem […]