Ob bei der Newsletteranmeldung, in Registrierungsbereichen oder unter Eingabemasken – die Checkbox ist ein gern genutztes Instrument von Websitebetreibern, um die Zustimmung zu einer Datenverarbeitung einzuholen. Leider kommt es jedoch nach wie vor häufig dazu, dass dieses Instrument auch dann eingesetzt wird, wenn es nicht erforderlich ist. Frei nach dem Motto: „Machen wir an dieser […]
Datenschutzerklärung
Videosprechstundenanbieter, der Datenschutz und der Bericht des vzbv
Die Videosprechstunde hat in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Das digitale Gespräch zwischen Behandler und Patient bietet viele Vorteile, birgt aber auch Risiken im Hinblick auf den Datenschutz. Der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) hat sich kürzlich mit dem Thema Videosprechstunde und Datenschutz beschäftigt und Anfang Februar 2023 […]
Notvertretungsrecht für Ehegatten und eingetragene Lebenspartner
Zum 01.01.2023 ist der § 1358 BGB in Kraft getreten. Dieser regelt die „gegenseitige Vertretung von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge“. Für die im Gesundheitswesen häufig vorkommende Situation, in der ein*e Ehegatte/Ehegattin bzw. ein*e eingetragener Lebenspartner / eingetragene Lebenspartnerin aufgrund von Bewusstlosigkeit oder Krankheit die eigenen Angelegenheiten der Gesundheitssorge rechtlich nicht besorgen kann, ist nun […]
Anforderungen an konkludente Einwilligungen – Beschluss des Interdiözesane Datenschutzgerichtes
Das Interdiözesane Datenschutzgericht musste sich in dem Verfahren IDSG 01/2021 mit dieser praxisrelevanten Frage beschäftigen. Der Beschluss ist als anonymisierte Fassung abrufbar auf der Website der Deutschen Bischofskonferenz (DBK). Sachverhalt Der Antragsteller war Patient in einer chirurgischen Arztpraxis und wurde dort Mitte 1993 ambulant behandelt. Eine Regelung zum Datenschutz, insbesondere etwa für den Fall der […]
Datenempfänger: Wie konkret ist aufzuklären?
Den richtigen Weg zwischen hinreichender Bestimmtheit und Transparenz zu finden – dies bleibt auch über vier Jahre nach Inkrafttreten der DSGVO eine große Herausforderung bei der Erstellung von Datenschutzerklärungen. Während Art. 13 und 14 DSGVO konkrete Vorgaben im Hinblick auf den Inhalt der mitzuteilenden Informationen machen, schreibt Art. 12 DSGVO gleichzeitig vor, diese „in präziser, […]
Cookie Fail – aber nicht beim Backen!
Nicht erst seit den Neuerungen durch das TTDSG (für den Automobil-affinen Teil der geschätzten Leserschaft: Nein, es handelt sich hierbei nicht um die verkürzt dargestellte Modellbezeichnung für das automatisierte Schaltgetriebe eines Sportcoupés bajuwarischer, genauer gesagt Ingolstädter Bauart) ranken sich um den Betrieb von Websites zahlreiche Mythen und Fragen, wie etwa: „Brauche ich auch für rein […]
Fitnesstracker – Selbstoptimierung vs. Datenschutz
O du fröhliche! Weihnachten steht vor der Tür und damit fällt auch der Startschuss für die guten Vorsätze ab dem 1. Januar! Was würde da besser als Geschenk unter dem Tannenbaum passen als ein Fitnesstracker? Fitnessarmband oder Smartwatch können die körperliche Fitness überwachen, die Qualität unseres Schlafes analysieren und nützliche Ratschläge für den sportlichen Alltag […]
Das TTDSG tritt in Kraft: Neue Regeln beim Betreiben der Website?
Die Rechtsprechung hat in der Vergangenheit vor allem dafür gesorgt, dass Betreiber ihre Website samt Datenschutzerklärung immer wieder anpassen mussten (wir berichteten u. a. hier und hier). Augenfälligste Änderungen waren die Cookie-Banner, die auch deutsche Websites nach und nach “bereicherten“. Nach der letzten nationalen Rechtsprechung des BGH, die dazu führte, dass das Telemediengesetz (TMG) entgegen […]
Begriffswirrwarr – Hinweise & Information
Hinsichtlich der Umsetzung der Informationspflichten gibt es nach wie vor Unsicherheiten, wie die Regelungen in Artt. 13 und 14 DSGVO zu handhaben sind. Oftmals fällt es den Verantwortlichen schwer, die Vorstellungen des Gesetzgebers inhaltlich korrekt mit Leben zu füllen. Dabei spielt womöglich auch eine Rolle, dass es keine einheitliche Bezeichnung für das, was da am […]
Das Urteil zum EU-US-Privacy-Shield und seine Auswirkungen auf Internetseiten und Cookie-Banner
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 16. Juli 2020 das sog. EU-US-Privacy-Shield für unwirksam erklärt. Dieses Urteil hat erhebliche Auswirkungen für eine Vielzahl von Webseitenbetreibern. Wer seine Webseite nicht ausschließlich zu rein privaten Zwecken betreibt und Dienste von US-Unternehmen nutzt, sollte sich jetzt mit den Auswirkungen des Urteils auseinandersetzen. Denn die USA gelten datenschutzrechtlich als […]
OLG Hamburg zur Anwendbarkeit des UWG neben der DSGVO
Ein oft gehörter Spruch lautet: „Zwei Juristen, drei Meinungen.“ Bei der Frage nach der Anwendbarkeit des Wettbewerbsrecht bzw. der Vorschriften aus dem UWG bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht aus der DSGVO trifft dieser Spruch jedenfalls zu. Aktuelle Gerichtsentscheidungen in diesem Kontext werden daher mit größter Beachtung gelesen und interpretiert, bis sich das erhoffte Bild einer […]
Begründet ein Datenschutzverstoß eine Abmahnung nach dem UWG? – Ein Ausblick
Können Verstöße gegen die DSGVO auch nach dem Wettbewerbsrecht, respektive nach dem UWG abgemahnt werden? Diese Frage beschäftigt Datenschützer nicht erst seit Mai diesen Jahres. Eine große Panik machte sich mit Wirkung der DSGVO hierzulande breit und Befürchtungen über Abmahnwellen kursierten in den Medien. Selbst die Regierung strebte eilige Gesetzesänderungen an, um Abmahnungen in der […]
Datenschutzerklärung bei Twitter einbinden
Falls Sie sich fragen, wie Sie bei Twitter neben Ihrem eigenen Impressum auch eine eigene Datenschutzerklärung einbinden können, haben wir die Antwort. Leider müssen Sie hierfür einen Teil Ihrer individuellen Profilbeschreibung opfern. Datenschutzerklärung verlinken Loggen Sie sich bei Twitter ein und klicken auf „Profil“. Sie können dieses nun bearbeiten: Tragen Sie den Link zu Ihrem […]
Datenschutzerklärung bei Facebook einbinden
Da wir momentan recht häufig gefragt werden, wie eine eigene Datenschutzerklärung auf der eigenen Facebook Fanpage eingebunden werden kann, möchten wir eine kurze Hilfestellung geben. Datenschutzerklärung verlinken Facebook sieht im Bereich Info die Möglichkeit vor, neben einem eigenen Impressum auch einen Link zu einer eigenen „Datenschutzrichtlinie“ anzugeben: Unter dem Punkt „Bearbeiten Datenrichtlinie“ können Sie dann […]
Wearables: Klage der Verbraucherzentrale gegen einen großen Anbieter wegen datenschutzrechtlicher Verstöße
Wir begleiten die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Wearables bereits seit einiger Zeit [1]. Die Verbraucherzentrale NRW hatte auch auf Grundlage einer bei der datenschutz nord GmbH beauftragten technischen Analyse sowie einer datenschutzrechtlichen Untersuchung zum Datensendungsverhalten von zwölf Wearables und 24 Fitness-Apps Abmahnungen gegen mehrere Anbieter ausgesprochen. Die Ergebnisse der Untersuchung [2] wurden im April 2017 […]
1 2