Im Jahre 2018 wurde die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ vom Deutschen Bundestag gebildet, die sich zur Hälfte aus Mitgliedern des Bundestages und zur Hälfte aus unterschiedlichen externen Expertinnen und Experten zusammensetzt und sich ganz dem Thema „KI“ widmen sollte. Nun nach etwas über zwei Jahren kam das […]
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Posts by Conrad Conrad:
Rückblick auf die SoKo 2020 – Digitale Regulierung im Fokus
Vor einigen Tagen wurde die Telemedicus „Sommerkonferenz“ 2020 nachgeholt und fand – wie viele andere Events auch – unter den aktuellen Bedingungen als Online-Ausgabe statt. Das persönliche Zusammenkommen in Berlin musste dieses Jahr leider ausfallen. Auch wenn der Name sicherlich nicht mehr so ganz zur Jahreszeit passte, wie es auch mehrfach etwas humorvoll erklärt wurde, […]
Per Sprachassistent Behördengänge vermeiden?
Digitalisierung der Hamburger Behörden Unter dem einprägsamen Titel „Mit KI Kinderleicht zum Kindergeld“ startete die Hamburger Verwaltung im April dieses Jahres ein Pilotprojekt, das noch bis zum Dezember 2021 laufen wird. In Zusammenarbeit unter anderem mit Fraunhofer FOKUS und Fraunhofer IDMT, die sich hierbei auch auf die Entwicklung eines „Sprachassistenten für Bürgerdienste“ im vergangenen Jahr […]
EuGH: Vorratsdatenspeicherung doch zulässig in Ausnahmefällen?
Das Thema „Vorratsdatenspeicherung“ erhitzt seit über 10 Jahren regelmäßig die Gemüter. Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010 wurden in Deutschland die entsprechenden nationalen Vorschriften zur „anlasslosen“ und umfangreichen Langzeitspeicherung von Daten für verfassungswidrig erklärt. Diese Vorschriften entstanden aus einer EU-Richtlinie aus dem Jahre 2006. Es folgte ein neues Gesetz, das ebenfalls angegriffen […]
Die DSRI Herbstakademie 2020 – virtuell und aktuell
Im Gegensatz zu vielen anderen namhaften Konferenzen wurde die diesjährige DSRI Herbstakademie nicht verschoben oder abgesagt, sondern hingegen „nur“ als virtuelle Ausgabe angeboten. So konnten die Teilnehmer und Referenten zwar nicht im schönen Oldenburg persönlich zusammenkommen und mehrere Tage den verschiedenen Veranstaltungen und Abendprogrammen beiwohnen – aber zumindest wurden die Vorträge und zwei ansprechende Podiumsdiskussionen […]
Fiebermessung und der Datenschutz: Neues vom europäischen Datenschutzbeauftragten
Darf der Arbeitgeber das Fieber seiner Angestellten messen oder steht dem das Datenschutzrecht entgegen? Einlass nur mit Fiebermessung? Und auf welcher Rechtsgrundlage kann diese Datenverarbeitung gestützt werden? Derartige Überschriften sind spätestens seit der Corona-Pandemie ab März dieses Jahres hierzulande viel zu lesen gewesen und sorgten insgesamt für viel Diskussionsstoff. Mittlerweile gibt es hierzu auch Empfehlungen […]
Kontrollrechte in der Auftragsverarbeitung: Wer darf den Datenschutz-Tätigkeitsbericht einsehen?
Ein großes Konfliktpotenzial in der Auftragsverarbeitung bergen die Kontrollrechte des Verantwortlichen. Diese werden zwar in der DSGVO mehr oder weniger präzise erwähnt, müssen aber häufig erst in der konkreten Situation ausgehandelt und diskutiert werden. Allen voran steht die Frage: Was darf der Kunde eines Dienstleisters als Verantwortlicher im Wege der Auftragsverarbeitung alles verlangen und einsehen? […]
Gesichtserkennung im Alltag trotz Gesichtsmaske
Mittlerweile prägen Menschen mit Gesichtsmaske (genauer: Mund-Nasen-Schutz) das Stadtbild. Angesichts wieder steigender Fallzahlen in vielen Ländern in Europa ist davon auszugehen, dass solche Schutzmaßnahmen noch eine lange Zeit in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie im Supermarkt zu tragen sind. Laut einer aktuellen Studie aus den USA von Forschern der sog. Standardisierungsbehörde NIST würden diese Gesichtsmasken aktuell die […]
Kuriositäten-Kabinett Teil 9: Der Kaffeemanager weiß alles
Hatten wir es bislang in unserer Reihe vorrangig mit Anfragen unserer Kunden und sonstigen Meldungen aus der „Außenwelt“ zu tun, möchten wir Ihnen, liebe Leser, hier und heute einen weiteren kleinen Einblick in die Interna von datenschutz nord geben. Das in unseren Stellenanzeigen und auf unserem Karriere-Portal so wortreich propagierte gute Betriebsklima äußert sich (zum […]
Evaluierungsbericht zur DSGVO: Eine erste positive Bilanz?
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) entfaltet seit dem 25. Mai 2018 ihre Wirkung und regelt seitdem primär das Datenschutzrecht innerhalb der Europäischen Union. Die Verordnung sieht in Art. 97 DSGVO vor, dass sie nach zwei Jahren (2020) und danach nur noch alle vier Jahre einer Evaluierung durch die EU-Kommission unterzogen wird. Zur Überprüfung und Bewertung kann die […]
Die Frage aller Fragen: Wie freiwillig ist eine Datenverarbeitung?
Seit wenigen Tagen ist sie da: die Corona-Warn-App. Und mittlerweile wurde sie hierzulande weit über 11,8 Millionen Mal (Stand 23.6.2020 4:14 Uhr Quelle Tagesschau) heruntergeladen und auf den Mobiltelefonen installiert. Alle am Projekt Beteiligten zeigen sich stolz und selbst diverse Datenschutzbeauftragte bewerten die App überraschend positiv, obgleich sie auch Gesundheitsdaten berührt und es noch nicht […]
Geldstrafe für Oma wegen Kinderfotos auf Facebook?
Es sind die typischen, einfachen Fälle des Lebens, die in den Köpfen der Menschen hängen bleiben – und vielerorts auf Unverständnis treffen. Eine Überschrift wie die über diesen Beitrag („Geldstrafe für Kinderfotos auf Facebook?“) fällt sofort ins Auge und bietet reichlich Gesprächsstoff. Seitdem es die DSGVO gibt, waren zahlreiche solcher Beispiele in den Medien präsent […]
2 Jahre DSGVO – und die Aufsichtsbehörden zeigen sich praxisnah
Vor 2 Jahren wurde die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zum 25.05.2018 wirksam. Bereits zu diesem Zeitpunkt wurde die europäische Verordnung stark kritisiert und von einige Experten als „wirkungslos“ betitelt. Große Boulevard-Blätter schrieben in der Zwischenzeit über den „Datenschutz-Wahnsinn“ im Hinblick auf geschwärzte Fotoalben in Kitas und Schulen oder die Namen auf Klingelschildern. Doch vor allem den Aufsichtsbehörden […]
Datenschutz bei Videokonferenzen: GoToMeeting (LogMeIn) unter die Lupe genommen
Seit der Corona-Pandemie sind Videokonferenzen für interne Abstimmungen mit den Kollegen oder sogar Kundengespräche immer mehr in Mode und ersetzen die Termine. Viele Anbieter haben sich auf diese Dienste spezialisiert und bieten umfangreiche Anwendungen für Web und Apps an. Einige dieser Anwendungen haben wir bereits in datenschutzrechtlicher Hinsicht geprüft und eine vorläufige Einschätzung an dieser […]
Empfehlungen des Europarats zur KI und der Menschenwürde
Selten wurde über die Beziehung zwischen Datenschutzrecht und den Menschenrechten derart ausgiebig in der breiten Gesellschaft diskutiert wie zurzeit während der Corona-Pandemie. Es lässt sich sogar beobachten, wie sich rechtliche Grenzen zu verschieben scheinen und wie das in der Vergangenheit so stark ausgeprägte und geschützte Recht auf informationelle Selbstbestimmung von vielen Bürgerinnen und Bürgern hierzulande […]