Ein oft gehörter Spruch lautet: „Zwei Juristen, drei Meinungen.“ Bei der Frage nach der Anwendbarkeit des Wettbewerbsrecht bzw. der Vorschriften aus dem UWG bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht aus der DSGVO trifft dieser Spruch jedenfalls zu. Aktuelle Gerichtsentscheidungen in diesem Kontext werden daher mit größter Beachtung gelesen und interpretiert, bis sich das erhoffte Bild einer […]
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Artikel von Conrad Conrad
Informationspflichten nach Art. 13 und 14 – wenn’s doch nur einfach wäre
Wie inzwischen jeder wissen sollte, muss der für eine Datenverarbeitung Verantwortliche der Person, dessen Daten er verarbeitet, verschiedene Informationen, wie z.B. den Zweck der Datenverarbeitung, den Namen und die Kontaktdaten des Verantwortlichen, ggf. die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten etc. mitteilen. Zumeist werden dabei die beiden Hausnummern ohne weitere Differenzierung in einem Atemzug genannt, doch lohnt ein […]
Alexa hört dich husten, bevor du überhaupt erkältet bist.
Was für viele Teckis eine super Erfindung sein mag, ist für Datenschützer ein Albtraum: Amazon hat jüngst ein neues Patent für Alexa, dem hauseigenen digitalen Assistenten, angemeldet. Während Alexa als Lautsprecher und verknüpft mit weiteren IoT-Geräten im Haushalt steht und dabei verschiedene Aufgaben proaktiv wahrnehmen bzw. das Leben des Nutzers vereinfachen soll, schwebt dem Internetgiganten […]
Plant Walmart die Gesundheits- und Verhaltensanalyse seiner Kunden?
Längst ist die Kundenverhaltensanalyse sowohl in Online-Shops als auch in der Offline-Welt üblich. Der Wettbewerbsdruck aus dem Internet wird immer größer – daher sind Kundenprogramme, Rabatt-Aktionen und individuelle Preise für den Erfolg des Geschäfts nützlich. Die große Supermarkt-Kette Walmart hat nun offenbar ein neues Patent für Sensoren an einem Einkaufswagen angemeldet. Hiermit sollen unter anderem […]
Aufsichtsbehörde schaltet sich nach Facebook Hack ein
Facebook hat in letzter Zeit mit vielen negativen Schlagzeilen zu kämpfen. Nach dem Cambridge Analytica Skandal folgte nun vor wenigen Tagen ein mehr oder weniger erfolgreicher Hacker-Angriff auf das größte soziale Netzwerk. Dabei sind offenbar rund 50 Millionen Accounts betroffen gewesen, wie Facebook offiziell mitteilte. Rund zehn Prozent hiervon stammen aus Europa, womit also der […]
Begründet ein Datenschutzverstoß eine Abmahnung nach dem UWG? – Ein Ausblick
Können Verstöße gegen die DSGVO auch nach dem Wettbewerbsrecht, respektive nach dem UWG abgemahnt werden? Diese Frage beschäftigt Datenschützer nicht erst seit Mai diesen Jahres. Eine große Panik machte sich mit Wirkung der DSGVO hierzulande breit und Befürchtungen über Abmahnwellen kursierten in den Medien. Selbst die Regierung strebte eilige Gesetzesänderungen an, um Abmahnungen in der […]
SAK 2018: Fotos und DSGVO
In einem weiteren Info-Block der ULD Sommerakademie 2018 in Kiel wurde das zurzeit heiß diskutierte Thema der Fotografie unter der DSGVO behandelt (Die Folien zur Ansicht). Zu Beginn stellten die beiden Referentinnen, Frau Barbara Körffer und Frau Lena Thies die unterschiedlichen Rechtsgebiete gegenüber, die von der Herstellung bzw. Verbreitung von Fotos berührt sein können, was […]
Eine datenschutzrechtliche Betrachtung der Künstlichen Intelligenz
Das Thema „KI“ (Künstliche Intelligenz) beschäftigt zurzeit die Wirtschaft. Jüngst hatte auch das Bundeskabinett ein Strategiepapier sowie eine Enquete-Kommission zur Behandlung der KI vorgestellt, um auf nationaler Ebene den digitalen Wandel zu fördern und gleichzeitig auch eine Debatte zur Datenethik zu ermöglichen. Dieses war auch längst überfällig. Mit fortschreitender technologischer Entwicklung finden selbstlernende Algorithmen immer […]
Neulich bei der Marktforschung – Jetzt mit DSGVO
Vor rund einem halben Jahr berichteten wir über einen – selbstverständlich – fiktiven Besuch bei einem Marktforschungsinstitut. Seitdem hat sich einiges geändert: Mit der DSGVO wurden die Informationspflichten desjenigen verschärft, der für die Verarbeitung personenbezogener Daten verantwortlich ist. Aber auch die Anforderungen an eine Einwilligung in die Datenverarbeitung wurden erhöht. Und plötzlich wurden viele Unternehmen, […]
USA planen ein neues Datenschutzgesetz
Der Datentransfer in die USA lässt sich derzeit auf das sog. „EU-US Privacy Shield“ stützen, das die europäische Kommission als „Nachfolgeregelung“ des im Jahre 2014 für unzulässig befundene „Safe Harbour“ Abkommens erschuf und seither wirksam ist. Doch es bestehen nach wie vor ernsthafte datenschutzrechtliche Bedenken an diesem Vertrag, weshalb sogar das Aus für Ende des […]
Verhaltensanalyse statt Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz
Über das Pilotprojekt der Videoüberwachung mit moderner Gesichtserkennung am Berliner Bahnhof Südkreuz, das unter anderem vom Bundesinnenministerium und der Deutschen Bahn initiiert wurde, haben wir mehrfach berichtet. Der zunächst auf sechs Monate ausgelegte Test wurde auf zwölf Monate ausgeweitet. Die Vorstellung der Ergebnisse steht noch aus, in vorläufigen Beurteilungen wird von überdurchschnittlich guten Treffergenauigkeiten gesprochen. […]
Gesichtserkennung am Airport in Sydney im Test
Wer kennt nicht die langen Warteschlangen am Gate beim Boarding? Teilweise kann es eine halbe Stunde dauern, bis alle Fluggäste kontrolliert und zur Maschine durchgelassen worden sind. Schließlich wird von jedem Einzelnen das Ticket gescannt wie auch der Reisepass/Ausweis geprüft, um letztlich die Anwesenheit der gebuchten Reisegäste zu bestätigen. Am Kingsford Smith Airport in Sydney […]
Fotorecht nach der DSGVO (und anderen Gesetzen)
Kaum ein datenschutzrechtliches Thema sorgt derzeit für ein solches Unverständnis in der Bevölkerung wie das „Fotorecht“ nach der Datenschutz-Grundverordnung. Denn die seit dem 25. Mai 2018 geltende DSGVO regelt primär innerhalb von Europa die Verarbeitung personenbezogener Daten, zu der auch die Anfertigung und das Verbreiten eines Fotos einer Person und der damit einhergehenden Informationen zur […]
WhatsApp im Unternehmen – Erster DAX-Konzern spricht Verbot aus
Neben der Umstellung interner Prozesse auf die Datenschutzgrundverordnung ( DSGVO) scheint die deutschen Unternehmen derzeit vor allem auch der Einsatz von WhatsApp zu beschäftigen. Schließlich kann der Messenger-Dienst unterschiedliche Konzepte zur internen Kommunikation der Mitarbeiter, beispielsweise für die Absprache von Schichtplänen oder zur Planung der Firmenfeier, aber auch offizielle Kanäle für Kunden und Vertriebler betreffen. […]
Der 5. Deutsche IT-Rechtstag: Viele aktuelle Gedanken zum Datenschutz
Der 5. Deutsche IT-Rechtstag der DeutschenAnwaltsAkademie fand am 26.-27. April 2018 in Berlin statt und sollte ganz im Zeichen des Datenschutzrechts stehen. So stellte die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachen, Barbara Thiel in Ihrem Vortrag die datenschutzrechtlichen Herausforderungen aus Sicht der Aufsichtsbehörde dar, die sich spätestens ab dem 25. Mai mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) […]