Das Datenschutzrecht zielt bekanntlich auf eine rechtmäßige und sichere Datenverarbeitung ab. Dabei soll es nach einem weitverbreiteten Verständnis der DSGVO im Wesentlichen „nur“ für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten gelten. Ein Blick in Art. 2 Abs. 1 DSGVO hilft wegen der doch recht sperrigen Formulierung nur bedingt bei dieser Abgrenzung. Dass die […]
Über Conrad Conrad
Artikel von Conrad Conrad
Neulich bei der Marktforschung – Jetzt richtig mit DSGVO
Wir schreiben Januar 2019: Die DSGVO ist seit über einem halben Jahr wirksam und hat bei vielen Unternehmen zum Umdenken angeregt. Die im Sommer ausgebrochene Panikwelle ebbt langsam ab, dafür machen sich aberwitzige Meldungen zum „Datenschutz-Irrsinn“ in den Medien breit. Es war also wieder einmal Zeit für einen Besuch eines Marktforschungsinstituts. Denn vor nicht ganz […]
Alexa im Bürgeramt Bochum – und so bürgernah
Die intelligenten Lautsprecher von Amazon Alexa sind für viele Menschen mittlerweile ein wichtiger Bestandteil der Wohnung bzw. des täglichen Lebens. Die Kommunikation mit dem digitalen Assistenten von Amazon übernimmt einige Funktionen im Haushalt. Trotzdem bleiben gewisse Bedenken bezüglich der Technologie, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Amazon auch Gesundheitsdaten und sensible Informationen der Nutzer sowie auch […]
Das BSI warnt zu Weihnachten: Wenn das Spielzeug im Kinderzimmer mitlauscht
Es ist Weihnachten und vor allem für die Kids bedeuten diese Tage: Es gibt viele, viele Geschenke. Das moderne Zeitalter ist mittlerweile auch im Kinderzimmer angekommen: Statt Holzfiguren oder Brettspielen gibt es mittlerweile elektronisches Spielzeug, das mit neuesten technischen Sensoren ausgestattet ist. Von der Puppe mit Mikrofon und Internetverbindung bis hin zum Roboter oder der […]
Oberster Gerichtshof in Österreich zum Kopplungsverbot der DSGVO
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erfordert auf Grund vieler unbestimmter Normen eine Auslegung. Handlungsempfehlungen der Aufsichtsbehörden können hierbei eine gute Hilfe sein, Entscheidungen der Gerichte sind ebenso willkommen. Viele Fragezeichen bestehen derzeit bei der konkreten Umsetzung der Anforderungen an eine rechtswirksame Einwilligung nach Art. 7, 8 DSGVO. Diskutiert wird unter anderem die Freiwilligkeit der Einwilligung. Aber auch […]
OLG Hamburg zur Anwendbarkeit des UWG neben der DSGVO
Ein oft gehörter Spruch lautet: „Zwei Juristen, drei Meinungen.“ Bei der Frage nach der Anwendbarkeit des Wettbewerbsrecht bzw. der Vorschriften aus dem UWG bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht aus der DSGVO trifft dieser Spruch jedenfalls zu. Aktuelle Gerichtsentscheidungen in diesem Kontext werden daher mit größter Beachtung gelesen und interpretiert, bis sich das erhoffte Bild einer […]
Informationspflichten nach Art. 13 und 14 – wenn’s doch nur einfach wäre
Wie inzwischen jeder wissen sollte, muss der für eine Datenverarbeitung Verantwortliche der Person, dessen Daten er verarbeitet, verschiedene Informationen, wie z.B. den Zweck der Datenverarbeitung, den Namen und die Kontaktdaten des Verantwortlichen, ggf. die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten etc. mitteilen. Zumeist werden dabei die beiden Hausnummern ohne weitere Differenzierung in einem Atemzug genannt, doch lohnt ein […]
Alexa hört dich husten, bevor du überhaupt erkältet bist.
Was für viele Teckis eine super Erfindung sein mag, ist für Datenschützer ein Albtraum: Amazon hat jüngst ein neues Patent für Alexa, dem hauseigenen digitalen Assistenten, angemeldet. Während Alexa als Lautsprecher und verknüpft mit weiteren IoT-Geräten im Haushalt steht und dabei verschiedene Aufgaben proaktiv wahrnehmen bzw. das Leben des Nutzers vereinfachen soll, schwebt dem Internetgiganten […]
Plant Walmart die Gesundheits- und Verhaltensanalyse seiner Kunden?
Längst ist die Kundenverhaltensanalyse sowohl in Online-Shops als auch in der Offline-Welt üblich. Der Wettbewerbsdruck aus dem Internet wird immer größer – daher sind Kundenprogramme, Rabatt-Aktionen und individuelle Preise für den Erfolg des Geschäfts nützlich. Die große Supermarkt-Kette Walmart hat nun offenbar ein neues Patent für Sensoren an einem Einkaufswagen angemeldet. Hiermit sollen unter anderem […]
Aufsichtsbehörde schaltet sich nach Facebook Hack ein
Facebook hat in letzter Zeit mit vielen negativen Schlagzeilen zu kämpfen. Nach dem Cambridge Analytica Skandal folgte nun vor wenigen Tagen ein mehr oder weniger erfolgreicher Hacker-Angriff auf das größte soziale Netzwerk. Dabei sind offenbar rund 50 Millionen Accounts betroffen gewesen, wie Facebook offiziell mitteilte. Rund zehn Prozent hiervon stammen aus Europa, womit also der […]
Begründet ein Datenschutzverstoß eine Abmahnung nach dem UWG? – Ein Ausblick
Können Verstöße gegen die DSGVO auch nach dem Wettbewerbsrecht, respektive nach dem UWG abgemahnt werden? Diese Frage beschäftigt Datenschützer nicht erst seit Mai diesen Jahres. Eine große Panik machte sich mit Wirkung der DSGVO hierzulande breit und Befürchtungen über Abmahnwellen kursierten in den Medien. Selbst die Regierung strebte eilige Gesetzesänderungen an, um Abmahnungen in der […]
SAK 2018: Fotos und DSGVO
In einem weiteren Info-Block der ULD Sommerakademie 2018 in Kiel wurde das zurzeit heiß diskutierte Thema der Fotografie unter der DSGVO behandelt (Die Folien zur Ansicht). Zu Beginn stellten die beiden Referentinnen, Frau Barbara Körffer und Frau Lena Thies die unterschiedlichen Rechtsgebiete gegenüber, die von der Herstellung bzw. Verbreitung von Fotos berührt sein können, was […]
Eine datenschutzrechtliche Betrachtung der Künstlichen Intelligenz
Das Thema „KI“ (Künstliche Intelligenz) beschäftigt zurzeit die Wirtschaft. Jüngst hatte auch das Bundeskabinett ein Strategiepapier sowie eine Enquete-Kommission zur Behandlung der KI vorgestellt, um auf nationaler Ebene den digitalen Wandel zu fördern und gleichzeitig auch eine Debatte zur Datenethik zu ermöglichen. Dieses war auch längst überfällig. Mit fortschreitender technologischer Entwicklung finden selbstlernende Algorithmen immer […]
Neulich bei der Marktforschung – Jetzt mit DSGVO
Vor rund einem halben Jahr berichteten wir über einen – selbstverständlich – fiktiven Besuch bei einem Marktforschungsinstitut. Seitdem hat sich einiges geändert: Mit der DSGVO wurden die Informationspflichten desjenigen verschärft, der für die Verarbeitung personenbezogener Daten verantwortlich ist. Aber auch die Anforderungen an eine Einwilligung in die Datenverarbeitung wurden erhöht. Und plötzlich wurden viele Unternehmen, […]
USA planen ein neues Datenschutzgesetz
Der Datentransfer in die USA lässt sich derzeit auf das sog. „EU-US Privacy Shield“ stützen, das die europäische Kommission als „Nachfolgeregelung“ des im Jahre 2014 für unzulässig befundene „Safe Harbour“ Abkommens erschuf und seither wirksam ist. Doch es bestehen nach wie vor ernsthafte datenschutzrechtliche Bedenken an diesem Vertrag, weshalb sogar das Aus für Ende des […]