Im Jahr 2023 konnte die DMEA ihre Hallen in Berlin wieder öffnen. Mit mehr als 700 Ausstellern wurden die Messehallen in Berlin wieder zum Treffpunkt für digitale Gesundheit. Mit seinen Teilnehmern, Vortragenden und Besuchern widmete sich die Messe neben der Patientenversorgung auch der Frage nach dem Umgang mit vorhandenen und noch zu erhebenden Gesundheitsdaten. Von […]
Gesundheitsdatenschutz
Gesundheitsdatenschutz
Corona-Impfstatusdaten löschen – 2. Stufe
Im Rahmen des Kampfes gegen die Ausbreitung des Coronavirus gab es in den vergangenen drei Jahren verschiedene gesetzliche Regelungen, die zum Teil umfangreiche Datenverarbeitungen, auch von Gesundheitsdaten, legitimierten. Dokumentation des Impfstatus in Gesundheitseinrichtungen Hierzu gehörte auch die Dokumentation des Impfstatus von Beschäftigten bestimmter Einrichtungen. Zu diesen Einrichtungen gehörten insbesondere die in § 23 Abs. 3 […]
Clinical Trial Information System – CTIS
Mit der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 wurden die Weichen für eine zentrale europäische Arbeitsplattform im Rahmen der klinischen Studien gestellt. Mit dem Clinical Trial Information System (CTIS) hat die European Medicines Agency (EMA) die Grundlage geschaffen, den Austausch von Informationen und Dokumenten über eine zentrale Online-Plattform zu ermöglichen. Die Nutzung der Online-Plattform war gemäß den […]
Petersberger Erklärung zur datenschutzkonformen Verarbeitung von Gesundheitsdaten in der wissenschaftlichen Forschung
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat am 24.11.2022 die „Petersberger Erklärung“ zur datenschutzkonformen Verarbeitung von Gesundheitsdaten in der wissenschaftlichen Forschung als Ergebnis ihrer halbjährlich abgehaltenen Sitzungen zusammengefasst (siehe auch die Pressemitteilung der DSK). Diese sog. Entschließung enthält abgestimmte datenschutzrechtliche Empfehlungen und Stellungnahmen aller deutschen Datenschutzbehörden, ist dabei jedoch rechtlich nicht bindend. Der Datenschutz und die wissenschaftliche Forschung […]
Opt-out-Lösung für die elektronische Patientenakte
Die elektronische Patientenakte – kurz ePA – soll noch in dieser Legislaturperiode als Opt-out-Lösung umgesetzt werden. So sieht das bereits der Koalitionsvertrag zwischen SPD, FDP und Grünen vor. Seit dem 1. Januar 2021 können gesetzlich Versicherte die ePA bei ihrer Krankenkasse beantragen. Gemäß der Gesetzesregelung in § 341 SGB V, ist die ePA eine versichertengeführte […]
Wenn Kranke nicht erfahren dürfen, wie krank sie sind
Patientinnen und Patienten haben das Recht, vom Arzt oder Krankenhaus eine Kopie ihrer Patientenakte zu erhalten. Das ergibt sich aus § 630 g BGB. Gleichzeitig haben sie diesen Anspruch auf eine vollständige Kopie ihrer Akte aufgrund Art. 15 Abs. 3 DSGVO. Die Pflicht, eine Patientenakte zu führen, und ihr Inhalt ist in § 630 f […]
Sicherheitslücke in der Praxissoftware „inSuite“
In Arztpraxen werden heutzutage große Mengen sensibler Gesundheitsdaten von Patient*innen in digitaler Form verarbeitet. Dies hat viele Vorteile, da die erforderlichen Gesundheitsdaten zeitnah zur Verfügung stehen und Ärzt*innen die Behandlungsdokumentation auch aus dem Homeoffice erledigen können. Der letztgenannte Aspekt hat in der Pandemie zusätzlich an Bedeutung gewonnen. Jedoch sind die Daten in digitalisierter Form auch […]
Dokumentation von Meldungen an das Gesundheitsamt in Kita und Schule
Wenn in den letzten zwei Jahren in der Öffentlichkeit vom Infektionsschutzgesetz (IfSG) die Rede war, ging es meistens um COVID-19. Dabei darf nicht vergessen werden, dass das IfSG auch den Umgang mit anderen ansteckenden Krankheiten regelt. So sind Kitas und Schulen bspw. verpflichtet, eine Meldung an das Gesundheitsamt zu machen, wenn bei den betreuten Kindern […]
Der verschwundene Patient
Dass Daten bei der Verarbeitung „sachlich richtig und […] auf dem neusten Stand“ sein müssen, zeigt ein Fall aus einem Thüringer Klinikum, der in dem Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Herrn Dr. Lutz Hasse, erörtert wird. Was ist vorgefallen? Ein Bewohner eines Seniorenheims wurde regelmäßig […]
Der übergriffige Klinikmitarbeiter und der Datenschutz
In dieser Woche beschäftigen wir uns im Blog mit dem Thema „Datenpanne“. Dass Datenpannen auch schnell durch ein falsches Rollen- und Berechtigungskonzept beim Zugriff auf personenbezogene Daten entstehen können, zeigt der Fall aus einem Krankenhaus in Thüringen. Das Verhalten eines Klinikmitarbeiters war nicht nur moralisch verwerflich, sondern machte auf ein allgemeines datenschutzrechtliches Problem in einem […]
Gravierende Datenpannen bei zahlreichen Corona-Testzentren
In dieser Woche widmen wir uns im Blog der „Datenpanne“ und beginnen hier mit einem Themenbereich, der uns alle auch im neuen Jahr 2022 noch weiter beschäftigen wird: Der Umgang mit Corona-Testergebnissen in der Pandemie. Ohne Frage sind Corona-Testzentren ein fundamentales Instrument bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Vor der ausreichenden Verfügbarkeit von Impfstoff zur Immunisierung […]
Das E-Rezept am Horizont … rückt weiter in die Ferne
Das E-Rezept wird zum 1. Januar 2022 für alle Arztpraxen und Apotheken bundesweit verpflichtend eingeführt (wir berichteten). Und bereits ab dem 1. Oktober sollte das E-Rezept freiwillig von allen Praxen und Apotheken angeboten werden können – so war es zumindest geplant. Die Testphase verlängert sich Als ich Mitte Oktober bei meiner Hausärztin ein Rezept für […]
Corona-Impfstatusabfrage von Patienten
Eine der derzeit aktuellsten datenschutzrechtlichen Fragestellungen betrifft die Zulässigkeit der Frage nach dem Corona-Impfstatus. Ein Blick auf die aktuelle Diskussion macht deutlich, dass nahezu ausnahmslos über die Abfrage des Impfstatus im Beschäftigungsverhältnis diskutiert wird. Nahezu unberücksichtigt erscheint die Problematik im Bereich der Gesundheitsversorgung. Aufgrund der engen Nähe der Beschäftigten zu Patienten und Patientinnen erscheint die […]
Das E-Rezept am Horizont – sind die elektronischen Rezepte jetzt sicher?
Vor fast einem Jahr berichteten wir, dass neben der kürzlich eingeführten elektronischen Patientenakte das E-Rezept zukünftig den Versorgungsalltag erleichtern soll. Zur Erinnerung: Das E-Rezept ist das rosafarbene Papier in Form eines QR-Codes in einer App auf dem Smartphone der Patient*innen. In unserem Beitrag kritisierten wir insbesondere, dass der Entwickler des E-Rezepts, die gematik GmbH, in […]
Gesprächsaufzeichnungen auf ungeschützten Webservern
Über die Telefonnummer 1177 können in Schweden medizinische Einrichtungen kontaktiert werden und es können Konsultationen über Krankheiten und Beschwerden eingeholt werden. 2019 berichteten schwedische Medien darüber, dass über die Telefonnummer 1177 gewählte Anrufe als aufgezeichnete Audiodateien auf Webservern ohne Passwortschutz offengelegt wurden. Diese unrechtmäßige Offenlegung von personenbezogenen Daten stellt eine Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten […]