Minderjährige – eine Thematik, die in den zivilrechtlichen Klausuren der juristischen Ausbildung einen wahren Dauerbrenner darstellt. Liebevoll wurden die Vorschriften zum Schutz Minderjähriger im Rechtsverkehr damals in der Uni auch gerne als „die heilige Kuh des Zivilrechts“ bezeichnet. Als also in einem aktuellen Beratungsfall mehrere Fragen zum Umgang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten von minderjährigen […]
Annika Rischmüller
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Posts by Annika Rischmüller:
Datenschutz im Melderecht oder: Woher weiß eigentlich die GEZ, wo ich wohne?
Wer sich in diesem Jahr eine ganz besonders entspannte Weihnachtszeit gönnen möchte, plant für Mitte Dezember noch schnell einen Umzug ein. Wenn dann kurz vor Heiligabend endlich die Kartons ausgepackt sind, man noch den letzten freien Termin beim Einwohnermeldeamt ergattern konnte und sogar eine erste Lampe bereits erfolgreich montiert wurde, ist alles bereit für ein […]
Datenschutzrechtliche Fallstricke bei Umfragen im Rahmen von Bachelor- und Masterarbeiten
Erhält man im Alter zwischen 20 und 30 unerwartet eine Nachricht von einem alten Schulfreund, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass diese einen von zwei möglichen Inhalten hat: 1.) eine einmalige Investment-Gelegenheit in seinem brandneuen Business für Sporternährung, das leider in Wirklichkeit bloß ein Schneeballsystem ist, oder 2.) die Bitte, an der Online-Umfrage für seine Masterarbeit […]
Datenschutz im Strafrecht: Doxing, Feindeslisten und § 126a StGB
Seit Herbst 2021 gibt es eine neue Strafvorschrift mit Datenschutzbezug. § 126a StGB sieht vor: Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts personenbezogene Daten einer anderen Person in einer Art und Weise verbreitet, die geeignet und nach den Umständen bestimmt ist, diese Person oder eine ihr nahestehende Person der Gefahr eines gegen […]
IP-Adressen und Datenschutz Teil III – Speicherfristen
Alle Jahre wieder – aber spätestens bei einem Regierungswechsel – begegnet uns in den Medien eine alte Bekannte: Die Vorratsdatenspeicherung. Zuletzt wünschte sich der neue FDP-Justizminister Marco Buschmann eine endgültige Streichung der Regelungen. Ein kurzer Rückblick In 2016 entschied der EuGH bereits über die Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung aus Großbritannien und Schweden und stellte in diesem […]
Biometrische Daten für Drittanbieter-Apps
Seit August 2021 besteht die Pflicht, bei Beantragung eines neuen Personalausweises zwei Fingerabdrücke abzugeben. Abgesehen von rechtlichen Bedenken an der Regelung kam bei vielen ein gewisses Unbehagen auf ganz persönlicher Ebene auf, dass ohne konkreten Anlass biometrische Daten wie Fingerabdrücke Dritten zur Verfügung gestellt werden sollten. Allerdings – tun wir das nicht bereits jeden Tag? […]
IP-Adressen und Datenschutz Teil II – Anwendbare Vorschriften für Websitebetreiber
Schon seit den wegweisenden Entscheidungen des EuGH in 2016 und des BGH in 2017 wissen wir: IP-Adressen, sowohl statische als auch dynamische, sind personenbezogene Daten. Wenn Websitebetreiber also die IP-Adressen ihrer Besucher speichern, findet das Datenschutzrecht vollständig Anwendung. Einen Einstieg in das Thema IP-Adressen aus technischer Sicht bietet unser Blog-Beitrag „IP-Adressen und Datenschutz“ vom 26.07.2021. […]