Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat am 01.06.2022 einen ersten Entwurf der Orientierungshilfe zum Einsatz von Systemen zur Angriffserkennung gem. § 8a (1a) BSIG und § 11 (1d) EnWG veröffentlicht. Bis zum 08.07.2022 hat die Öffentlichkeit nun Zeit, Kommentierungen und Änderungen einzureichen (vgl. Meldung des BSI vom 13.06.2022 und Orientierungshilfe des BSI […]
Orientierungshilfe
IP-Adressen und Datenschutz Teil II – Anwendbare Vorschriften für Websitebetreiber
Schon seit den wegweisenden Entscheidungen des EuGH in 2016 und des BGH in 2017 wissen wir: IP-Adressen, sowohl statische als auch dynamische, sind personenbezogene Daten. Wenn Websitebetreiber also die IP-Adressen ihrer Besucher speichern, findet das Datenschutzrecht vollständig Anwendung. Einen Einstieg in das Thema IP-Adressen aus technischer Sicht bietet unser Blog-Beitrag „IP-Adressen und Datenschutz“ vom 26.07.2021. […]
Die DSK äußert sich: Neue Orientierungshilfe für Anbieter und Anbieterinnen von Telemedien
Die Datenschutzkonferenz (DSK) ist das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder. Die DSK veröffentlicht in regelmäßigen Abständen Orientierungshilfen zu wichtigen datenschutzrechtlichen Themen. In diesem Rahmen hat sie am 20. Dezember 2021 eine aktualisierte Fassung ihrer „Orientierungshilfe für Anbieter:innen von Telemedien“ veröffentlicht. Diese Aktualisierung ist spannend, weil sich die DSK bereits in […]
Orientierungshilfe zur Videoüberwachung
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat eine Orientierungshilfe zur Videoüberwachung für nicht-öffentliche Stellen veröffentlicht (hier). Neben den allgemeinen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen werden einzelne Fallgruppen, wie z. B. auch die Überwachung von Beschäftigten durch den Arbeitgeber, beleuchtet. Inhaltlich finden sich viele Punkte wieder, die der Europäische Datenschutzausschuss in den Europäischen Leitlinien zur Videoüberwachung im Januar 2020 beschlossen hat (wir berichteten). […]
Sichere E-Mail-Kommunikation nun auch mit der Datenschutzkonferenz
Mitte letzten Jahres hatten wir bereits über die Sicherheit der Kommunikation mittels E-Mail berichtet, nachdem etwas wenig differenziert im Tätigkeitsbericht von 2019 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein festgestellt wurde, dass die “unverschlüsselte” Verwendung von E-Mails nicht ausreichend sicher sei, ohne hierbei zu erklären, ob man sich auf die Transport- oder Inhaltsverschlüsselung bezieht. Nachdem bislang […]
Bodycams bei privaten Sicherheitsunternehmen
Bodycams sind bei der Polizei schon länger in Gebrauch. Inzwischen nutzen auch private Sicherheitsunternehmen die kompakten Kameras, um ihre Beschäftigten vor Übergriffen zu schützen und zur Sicherung von Beweismitteln. Da hier aus datenschutzrechtlicher Sicht einige Vorgaben zu beachten sind, hat die Datenschutzkonferenz eine Orientierungshilfe für den Einsatz von Bodycams durch private Sicherheitsunternehmen erstellt. Hintergrund Sicherheitskräfte, […]
Werbung unter Geltung der DSGVO
Im November 2018 hat die DSK (Datenschutzkonferenz, bestehend aus den unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, welche die Aufgabe haben, die Datenschutzgrundrechte zu wahren und zu schützen) eine einheitliche Orientierungshilfe veröffentlicht, in welcher die Verarbeitung personenbezogenen Daten für Zwecke der Direktwerbung unter Geltung der DSGVO thematisiert wurde. Im Folgenden soll über die wichtigsten Aussagen […]
Was Mietinteressenten preisgeben müssen
Eine geeignete Wohnung zu finden ist häufig schwierig. Vor allem in Ballungszentren und im unteren bis mittleren Mietsegment wird es schwierig. Die Konkurrenz ist groß und die Vermieter bzw. Makler wissbegierig. Die Liste der Daten, die von den Vermietern und Maklern abgefragt werden ist lang und wer die Preisgabe dieser Daten verweigert, scheidet in der […]
Datenschutz im Verein – Hilfe für Verantwortliche
Der baden-württembergische Landesdatenschutzbeauftragte hat eine Orientierungshilfe für Vereine zum Datenschutz herausgegeben. Datenschutz spielt auch in Vereinen eine immer größere Rolle. Zum einen gilt auch für Vereine ab dem 25. Mai 2018 die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die den Vereinen eine Umstellung auf die neuen Anforderungen im Datenschutzabfordert. Dies löst bei vielen Vereinsverantwortlichen die Sorge aus, der Aufgabe […]
Smart-TV: neue Orientierungshilfe mit konkreten Anforderungen
Anfang dieses Jahres haben deutsche Aufsichtsbehörden in einer bundesweit abgesprochenen technischen Prüfaktion ermittelt, welche Daten mit dem Internet verbundene Smart-TVs wann an wen übertragen (wir berichteten). Denn die Zeiten, als Fernsehgeräte reine Empfangsgeräte waren, ist längst vorbei. Die Ergebnisse dieser Überprüfung mündeten nun in die “Orientierungshilfe zu den Datenschutzanforderungen an Smart-TV-Dienste“ des Düsseldorfer Kreises (Gremium […]
Neue Orientierungshilfe „Cloud Computing“
Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat durch ihre Arbeitskreise Technik und Medien in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Internationaler Datenverkehr des Düsseldorfer Kreises eine überarbeitete Orientierungshilfe zum Thema Cloud Computing herausgegeben. Die Orientierungshilfe ersetzt die erste Fassung aus dem Jahr 2011. Ziel der Orientierungshilfe ist der datenschutzgerechte Einsatz von Cloud Computing. Zielgruppe […]