So kann es Ihnen derzeit in Arztpraxen, landauf, landab ergehen. Die durch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hervorgerufene Verunsicherung ist immens und führt zu immer absurderen Situationen. Viele Arztpraxen sind dazu übergegangen, für jedwede Form der Datenverarbeitung eine Einwilligungserklärung der Patienten einzuholen. Dies beginnt mit dem namentlichen Aufrufen der Patienten, geht über die Zusammenarbeit mit anderen Ärzten […]
Über Daniela Windelband
Artikel von Daniela Windelband
Künstliche Intelligenz in der modernen Gesellschaft
Intelligenz ist ein nur schwer zu definierender Begriff. Zumeist werden die für die Bewertung der menschlichen Intelligenz entwickelten Ansätze und Theorien schlicht auf die künstliche Intelligenz übertragen. Im Rahmen dessen stellt sich aber zu Recht die Frage, ob sich diese künstliche Intelligenz an den Maßstäben der menschlichen Intelligenz messen lassen kann. Unser Mitarbeiter Christopher Schael […]
Datenschutz-Folgenabschätzung in katholischen Einrichtungen
Die katholische Kirche hat mit der Einführung des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) von ihrem Recht Gebrauch gemacht, den Datenschutz in ihrem Bereich zu regeln. Zur Erinnerung Religionsgemeinschaften dürfen eigene Datenschutzgesetze erlassen, sofern sie im Einklang mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stehen. Das KDG gilt seit dem 24. Mai 2018. Ähnlich wie die DSGVO sieht […]
Eine datenschutzrechtliche Betrachtung der Künstlichen Intelligenz
Das Thema „KI“ (Künstliche Intelligenz) beschäftigt zurzeit die Wirtschaft. Jüngst hatte auch das Bundeskabinett ein Strategiepapier sowie eine Enquete-Kommission zur Behandlung der KI vorgestellt, um auf nationaler Ebene den digitalen Wandel zu fördern und gleichzeitig auch eine Debatte zur Datenethik zu ermöglichen. Dieses war auch längst überfällig. Mit fortschreitender technologischer Entwicklung finden selbstlernende Algorithmen immer […]
Telegram kooperiert mit Behörden
Der Messenger Telegram hat seine Datenschutzrichtlinie am 14. August überarbeitet. Als Grund gibt das Unternehmen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an. Doch neben den Änderungen aufgrund der DSGVO fällt der Punkt 8.3 Law Enforcement Authorities ins Auge: “If Telegram receives a court order that confirms you’re a terror suspect, we may disclose your IP address and phone […]
Intelligente Kollektiv-Algorithmen in der Personalverwaltung
In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Datenschutz und Datensicherheit“ (DuD 09/2018) geht unsere Mitarbeiterin Stefanie Wojak auf potentielle Einsatzfelder von KI-Algorithmen in der Personalentwicklung ein. Neben der Diskussion der „Verantwortlichkeit“ für Handlungen von KI-Aktivitäten im Kollektiv wird anhand von zwei Szenarien dargestellt, ob eine automatisierte Entscheidungsfindung vorliegt und wie diese zulässig eingesetzt werden kann. Es werden Lösungsansätze […]
DSGVO gilt auch in Norwegen, Island und Liechtenstein
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt über die Grenzen der EU hinaus. Das definiert bereits Artikel 2 der Verordnung, in dem klar festgestellt wird, dass die DSGVO von Unternehmen einzuhalten ist, sobald sie Waren oder Dienstleistungen für EU-Bürger anbieten. Seit dem 20. Juli 2018 gilt die DSGVO nun darüber hinaus auch in den EWR-Staaten Norwegen, Island und […]
Abmahnungen – neuer Gesetzesentwurf
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und Abmahnungen, dieses Wortpaar schwebt seit Ende Mai dieses Jahres über der Wirtschaft. Zwar blieb die erwartete Abmahnwelle aus, doch die Politik möchte Unternehmen trotzdem schützen. Abmahnungen sind durchaus ein positives Werkzeug Abmahnungen sollen eigentlich den fairen Wettbewerb stärken und schnelle außergerichtliche Einigungen ermöglichen. Doch leider wird dieses Instrument regelmäßig missbraucht. Seit Inkrafttreten […]
Beschwerde gegen Datenschutzgesetz
Die Kritik am niedersächsischen Datenschutzgesetz (NDSG) ist nicht neu. Bereits vor dessen Verabschiedung im Landtag im Mai dieses Jahres wurde kontrovers darüber diskutiert. Auch Niedersachsens oberste Landesdatenschützerin, Barbara Thiel, kritisierte das Landesdatenschutzgesetz heftig. Viele Regelungen sind aus ihrer Sicht rechtlich problematisch. Bereits im Gesetzgebungsverfahren wurde von ihr kritisiert, dass das NDSG erhebliche Lücken aufweise. Nun […]
Google und die Standortdaten
In den letzten Tagen gab es viel Wirbel um die Erhebung und Speicherung von Standortdaten durch Google. Inzwischen hat sich sogar das Bundesjustizministerium eingeschaltet und in einem Brief um Aufklärung gebeten (vgl. hier). Die Nachrichtenagentur AP hatte berichtet, dass Google den Standort auch dann speichere, wenn die Standortfunktion auf dem mobilen Gerät deaktiviert sei. Genau […]
Auskunftsrecht über die Verarbeitung personenbezogener Daten
Welche Daten von mir verarbeitet eigentlich die Firma XY? Diese Frage kann jeder formlos und ohne Begründung jedem für die Datenverarbeitung Verantwortlichen stellen. Artikel 15 DSGVO räumt jedem ein Recht auf Auskunft über die personenbezogenen Daten, die von ihm verarbeitet werden, sowie auf folgende Informationen ein: die Verarbeitungszwecke; die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden; […]
Datenschutzkonferenz legt Blacklist vor
Bereits Ende Mai hatten viele Landesdatenschutzaufsichtsbehörden eine Liste mit Fällen, in denen eine Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO erforderlich ist veröffentlicht (siehe unsere Übersicht der einzelnen Bundesländer). Eine Datenschutz-Folgenabschätzung ist immer dann erforderlich, wenn die Rechte und Freiheiten von Personen durch eine Datenverarbeitung einem hohen Risiko ausgesetzt sind. Nun hat die Datenschutzkonferenz (DSK), ein Zusammenschluss […]
Stellt die Lohn- und Gehaltsabrechnung durch einen Steuerberater eine Auftragsverarbeitung dar?
Die Diskussion ist alt und bestand schon vor der DSGVO. Artikel 4 Nr. 8 DSGVO definiert Auftragsverarbeiter folgendermaßen: „Auftragsverarbeiter“ eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.“ Demgegenüber steht der Verantwortliche, der allein oder gemeinsam mit anderen über die Mittel und Zwecke der Verarbeitung personenbezogener […]
Mitarbeiterüberwachung 2.0
Viel liegt dem Einzelhandel an zufriedenen Kunden, denn nur so lassen sich Gewinne dauerhaft realisieren. Auch die Effizienz der Mitarbeiter spielt für die Unternehmen eine große Rolle. Walmart hat bereits im vergangenen Jahr ein Patent (Patent US 10.020.004 B2) eingereicht, dass eben diese beiden Punkte, Kundenzufriedenheit und Mitarbeitereffizienz, bewerten soll (vgl. hier). Die patentierte Technik […]
Fotos von kirchlichen Veranstaltungen
Dürfen von Prozessionen, Wallfahrten etc. überhaupt noch Fotos gemacht werden, oder muss vorher von jedem, der auf dem Foto zu erkennen ist eine Einwilligungserklärung eingeholt werden? Mit diesen und ähnlichen Fragen beschäftigen sich viele Christen, denn die katholische Kirche hat am 24. Mai ein neues Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) erlassen. Ähnlich wie durch […]