Jüngste Zeitungsberichte über den Nachweis einer Corona-Impfung vor Antritt von Flugreisen, Veranstaltungen, udgl. rufen insbesondere auch eine datenschutzrechtliche Dimension zu Tage. Aus diesem Grund sollen hier in nicht abschließender Weise Fragen dazu beleuchtet werden. Besondere Kategorien personenbezogener Daten, worunter auch Gesundheitsdaten fallen, werden aufgrund ihrer Sensibilität durch die DSGVO unter einen besonderen Schutz gestellt. Sie […]
Allgemein
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Sanktionslisten-/ Terrorlisten-Screening
Der gemeine Datenschützer – so nennt man das feierlich – steht häufig vor der Herausforderung, „sein Revier“ gegen unbefugte Eindringlinge zu verteidigen. Tagtäglich gilt es die Anforderungen aus anderen Geschäftsbereichen einzubeziehen und gegen die eigenen Empfehlungen abzuwägen: Es entstünde sonst ein gewaltiger Aufwand, zu hohe Kosten, und überhaupt sei das doch alles etwas zu viel […]
Die Erfindung des Datenschutzrechts
Haben Sie sich auch schon gefragt, wem wir das alles eigentlich zu verdanken haben, also dieses ewig nervige Datenschutzrecht? Letztlich handelt es sich um ein sehr dynamisches Rechtsgebiet, das stets von technischen Entwicklungen geprägt und ständig weiterentwickelt wurde. Somit hat es auch mehrere Teilerfinder. Ein kleiner geschichtlicher Abriss. Datensammlung in der Antike – Maria und […]
Der datenschutz nord Adventskalender
Ein ereignisreiches und (hoffentlich) einmaliges Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Trotz abgesagter Weihnachtsmärkte hoffen wir, dass sich auch bei Ihnen langsam Weihnachtstimmung einstellt. Hierzu wollen auch wir einen kleinen Beitrag leisten, mit unserem Datenschutz-Adventskalender. Historisches Der Adventskalender dient seit alters her dazu, den Kindern die Zeit bis zur Bescherung zu verkürzen. Im 17. Jahrhundert […]
News on data protection law
Dear Readers, This is to update you on the latest news and developments in matters of data protection law. If you would like to be provided with more details, you may contact us via the commentary function. We will also link to our blog posts if we have already reported on this topic. What has […]
Enquete-Kommission KI stellt Abschlussbericht vor
Im Jahre 2018 wurde die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ vom Deutschen Bundestag gebildet, die sich zur Hälfte aus Mitgliedern des Bundestages und zur Hälfte aus unterschiedlichen externen Expertinnen und Experten zusammensetzt und sich ganz dem Thema „KI“ widmen sollte. Nun nach etwas über zwei Jahren kam das […]
Neuer Medienstaatsvertrag in Kraft getreten – Impressum muss ggf. aktualisiert werden
Am 7.11.2020 ist nach langem Ringen endlich der neue Medienstaatsvertrag (MStV) in Kraft getreten. Er löst damit den seit vielen Jahren veralteten Rundfunkstaatsvertrag von 1991 (!) ab. Wie schon die neue Bezeichnung vermuten lässt, reguliert der neue Staatsvertrag nunmehr „Medien“ unabhängig davon, wie die (technische) Verbreitung erfolgt. Der vorherige Vertrag hatte im Gegensatz dazu zuvorderst den […]
Es geht voran – 1. Erfolge auf dem langen Weg zur Akkreditierung nach Art. 42 DSGVO
Regelmäßig berichten wir über den aktuellen Stand der Akkreditierungen nach Art. 42 DSGVO, also dem Weg zu akkreditierten DSGVO-Zertifikaten. Nun gibt es die ersten großen News! Zur Erinnerung: Nach wie vor gibt es keine offiziell akkreditierten Zertifikate gemäß Art. 42 DSGVO. Elementarer Bestandteil der Akkreditierung ist die Abnahme des Zertifizierungsprogrammes bzw. Konformitätsbewertungsprogramms. Dies erfolgt in […]
Deepfake-Programme: Nackt auf Telegram
Die italienische Aufsichtsbehörde geht gegen eine Software, die Frauen “auszieht” vor. Die italienische Datenschutzaufsichtsbehörde in Rom hat eine weitere Untersuchung im Bereich Telekommunikation eingeleitet. In diesem Fall handelt es sich nicht um die Saga rechtswidriger Telefonkampagnen, sondern um die dunkle Macht des Bilds, bzw. um den Schutz der Intimsphäre tausender Frauen. Nackte Tatsachen IT-Sicherheitsexperten der […]
Gemeinsame Verantwortlichkeit von YouTube & Co: Gibt es Fortschritte?
In der Beratungspraxis entstehen nicht selten Abgrenzungsprobleme zwischen Auftragsverarbeitung und gemeinsamer Verantwortlichkeit. Je nachdem, ob und wie viele Parteien dabei involviert sind, welche Daten verarbeitet werden, wer dabei die Verantwortung trägt und so weiter, schwingt das Pendel mal zur einen, mal zur anderen Seite. So verhält es sich beispielsweise auch mit der Nutzung eines YouTube-Kanals. […]
Videokonferenzen mit Zoom
Seit Beginn der Corona-Pandemie ist der Einsatz von Videokonferenzsystemen explosionsartig gestiegen. Vielfach kommt dabei Zoom zum Einsatz, über das wir schon an vielen Stellen berichtet haben. Ein großes Problem vieler Videokonferenzsystemanbieter ist, dass eine Datenübertragung in die USA erfolgt und diese nach dem Wegfall des Privacy Shields im Sommer dieses Jahres datenschutzrechtlich in vielen Fällen […]
Revision des schweizerischen Datenschutzgesetzes – eine Odyssee neigt sich dem Ende zu
Aufgrund der Revisionen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen in der EU und beim Europarat, sah sich auch die Schweiz gezwungen ihr Datenschutzrecht zu überarbeiten und an das europäische Schutzniveau anzupassen. Ohne Anpassungen hätten unsere südlichen Nachbarn damit rechnen müssen, ihren Angemessenheitsbeschluss zu verlieren. Dieses Risiko scheint nun nicht mehr zu bestehen, nachdem sowohl National- als auch Ständerat […]
Rückblick auf die SoKo 2020 – Digitale Regulierung im Fokus
Vor einigen Tagen wurde die Telemedicus „Sommerkonferenz“ 2020 nachgeholt und fand – wie viele andere Events auch – unter den aktuellen Bedingungen als Online-Ausgabe statt. Das persönliche Zusammenkommen in Berlin musste dieses Jahr leider ausfallen. Auch wenn der Name sicherlich nicht mehr so ganz zur Jahreszeit passte, wie es auch mehrfach etwas humorvoll erklärt wurde, […]
Braucht der Datenschutz einen Imageberater?
Eine der wohl am häufigsten verwendeten Floskeln, die einem entgegen schallt, kommt man auf die Einhaltung von Prinzipien für den Datenschutz zu sprechen, lautet „Bei uns ist alles sicher – wir geben keine Daten weiter!“ Fast schon pistolenschussartig wird da der Schutz von Persönlichkeitsrechten mit dem Bewahren von Verschlusssachen assoziiert. Genauso häufig, wie man das […]
Recht auf Kopie der Patientenakte
Patienten können von Ihren Ärzten eine Kopie der Behandlungsakte verlangen. Allerdings gibt es dazu zwei verschiedene Anspruchsgrundlagen, deren Voraussetzungen und Konsequenzen sich leicht unterscheiden (wir berichteten). Zwei Anspruchsgrundlagen Einerseits ergibt sich auch aus Art. 15 Abs. 3 DSGVO ganz allgemein das Recht der betroffenen Person vom Verantwortlichen eine Kopie der verarbeiteten personenbezogenen Daten zu erhalten. […]