Was waren das für Zeiten, als Geheimagenten mit futuristischen Gadgets ausgestattet wurden, um die Welt zu retten. Die gute alte Zeit ist vorbei. Heute kann jeder ein Geheimagent sein, Q braucht es nicht mehr und die Welt muss man auch nicht retten, um die vielen frei verfügbaren Gadgets nutzen zu können. Hoch im Kurs sind […]
Allgemein
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Insights from the BfDI on how to navigate Privacy Challenges in the Era of Generative AI
The Federal Commissioner for Data Protection and Freedom of Information of Germany, also known as BfDI (Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit), recently published an opinion on the topic of Generative Artificial Intelligence (AI). In a previous article, we discussed Generative AI, which refers to artificial intelligence applications capable of generating new content, rather […]
Streaming im Amateursport
Was früher nur bei großen Sportevents und im Fernsehen möglich war, ist aufgrund immer neuer technischer Möglichkeiten und günstiger Hardware mittlerweile auch im Amateurbereich möglich. Lange war Streaming auf Plattformen wie Twitch oder YouTube dem E-Sport vorbehalten. Mittlerweile wird aber immer häufiger die Möglichkeit genutzt, verschiedene Sportarten auf den oben genannten Plattformen live einem immer […]
Regulierungsversuche beim Einsatz von ChatGPT
Künstliche Intelligenz (KI) ist schon seit vielen Jahren ein Teil unseres Lebens und sorgt durch stetig „klüger“ werdende Multitools immer wieder für Schlagzeilen. Zu den bekanntesten zählt derzeit ChatGPT von OpenAI. Mit mehr als 100 Millionen monatlichen Nutzern nur zwei Monate nach dem Start hält der Chatbot offiziell den Rekord für die am schnellsten wachsende […]
Vertreterregelung nach dem neuen Schweizer Datenschutzgesetz
Zum 01. September 2023 ändert sich für Unternehmen und öffentliche Stellen in der Schweiz so einiges in Sachen Datenschutz: Das neue Schweizer Datenschutzgesetz tritt in Kraft (wir berichteten). Das neue Gesetz verspricht vor allem eine Angleichung der datenschutzrechtlichen Regelungen in der Schweiz an das durch die DSGVO in der EU vereinheitlichte Datenschutzrecht. Heute werfen wir […]
„Pay or Okay“ – Bezahlung mit Daten jetzt von der DSK indirekt genehmigt
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat im März dieses Jahres einen neuen Beschluss über die Bewertung von sog. Pur-Abo-Modellen auf Websites veröffentlicht. Viele Websitebetreiber, insbesondere von Nachrichtenwebsites, bieten ihren Besuchern an, die Inhalte der Website entweder kostenfrei zu nutzen und dafür Tracking und Werbung zu akzeptieren oder gegen ein Entgelt (weitestgehend) vom Tracking ausgenommen zu werden. Manchmal […]
Recht auf Löschung: Wann liegt eine unrechtmäßige Verarbeitung vor?
In seinem kürzlich ergangenen Urteil vom 4. Mai (Rechtssache C-60/22) befasst sich der EuGH u. a. mit der Frage, wann eine unrechtmäßige Verarbeitung vorliegt, die dem Betroffenen ein Recht auf Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verleiht. Auf die Kernaussagen aus dem EuGH-Urteil zu dieser Frage wird im Folgenden eingegangen. Allgemeines Gemäß Art. 17 Abs. 1 […]
Meta Platforms Faced with Largest Fine in GDPR History for Unlawful Personal Data Transfer to the United States
In a remarkable development that has sent shockwaves across the digital domain, Ireland’s Data Protection Commission (DPC) has imposed a €1.2 billion fine to conclude its long-term investigation into Meta Platforms Ireland Limited – formerly Facebook Ireland – over its data transfers from the EU/EEA to the United States. Let us take a look at […]
Art. 15 DSGVO: Zunehmende Rechtsklarheit in Fällen rechtsmissbräuchlicher Auskunftsersuchen
Gute Nachrichten für Unternehmen, die von Auskunftsersuchen heimgesucht werden, bei denen es nur vordergründig um den Datenschutz geht. Es zeichnet sich mit der Entscheidung des OLG Brandenburg vom 14.04.2023 (11 U 233/22) eine Verstetigung der Rechtsprechung ab – zeigt die Entscheidung einmal mehr, dass rechtsmissbräuchliche Auskunftsersuchen keinen Erfolg versprechen. Wir berichteten bereits in Blogbeiträgen über […]
EuGH klärt auf: Datenschutzverstoß berechtigt nicht zum Schadensersatz
In einem denkwürdigen Dreiklang hat der EuGH Anfang Mai verschiedene, für den Datenschutz wegweisende, Urteile gefällt (wir berichteten). In diesem Beitrag soll es um das Urteil des EuGH in der Rechtssache C-300/21 gehen, das sich mit den Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs nach der DSGVO beschäftigt. Politische Vorlieben, gesammelt durch die Post, führten zu Ärgernis und gefühlter […]
Livestream aus dem Krankenhaus – Job weg
Wer als Influencer*in in Sozialen Medien aktiv ist, hat es oft nicht leicht: Einerseits die Followerschaft regelmäßig mit aktuellem Content zu bedienen, andererseits aber auch den Verpflichtungen im realen Leben nachzukommen, z. B. denen im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses. Beides zu kombinieren, ist dabei nicht immer die beste Idee, wie der Fall aus den Kreiskliniken Günzburg-Krumbach […]
Whistleblowing: Deutschland zieht nach – welche Folgen hat das?
Endlich! Endlich kommt die Bundesrepublik Deutschland der Umsetzungspflicht aus der EU-Whistleblower-Richtlinie (EU-Richtlinie 2019/ 1937) nach. Diese Richtlinie hätte bis zum 17.12.2021 durch nationales Recht umgesetzt werden müssen, was die Bundesrepublik Deutschland aber verabsäumt hat, wie auch 23 andere Mitgliedsstaaten. Nachdem im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens die „erste Runde“ im Bundesrat im Februar 2023 gescheitert ist (wir […]
Personenbeziehbarkeit von pseudonymen Daten – subjektive Betrachtungsweise
Im Datenschutz wird zwischen der Verarbeitung von personenbezogenen Daten und anonymen Daten unterschieden. Während personenbezogene Daten (auch pseudonyme Daten) dem Schutz der DSGVO unterliegen ist der Anwendungsbereich der DSGVO für anonyme nicht eröffnet. Doch genau hier liegt das Problem – Wann sind Daten anonym? (wir berichteten). Nachdem der EuGH bereits im Jahr 2016 (Urteil in […]
BigBrotherAwards 2023: Die Datenkraken sind gekrönt
Eine liebgewordene Tradition ereignete sich kürzlich wieder: Die alljährliche Verleihung der BigBrotherAwards. Auch im Jahr 2023 und damit zum 23. Mal wurden wieder fünf besonders auffällige Unternehmen und Behörden mit den sog. „Oscars für Datenkraken“ bedacht. Wie bereits in den vergangenen Jahren, stellen wir Ihnen die „Gewinner“ kurz vor. Wer mehr über diesen Preis, der […]
“Decreto Trasparenza”: Italian businesses to comply with new obligations for automated processing of employee data
In August 2022, Italy implemented the EU Directive No. 2019/1152 of the European Parliament and of the Council of 20 June 2019 on transparent and predictable working conditions in the European Union by adopting the new Legislative Decree 2022/104 (so called “Decreto Trasparenza”, meaning the “Transparency Decree”). What areas does the Decree cover? The new […]