Es ist schon eine Weile her, dass der Twitter Thread eines Users aus dem Privacy Tech-Sektor viral ging, in welchem er die technischen Hintergründe dafür erläuterte, warum er nach einem Besuch bei seinen Eltern plötzlich Werbung für die Zahnpastamarke seiner Mutter auf seinem Handy erhielt. Die Antwort auf die stets beliebte Frage „hört Google mit?“ […]
Allgemein
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The EDPB releases report of the outcome of the cookie banner task force
Following the massive number of draft complaints (over 500) to companies implementing allegedly unlawful cookie banners issued in May 2021 by the non-profit organization NOYB, the EDPB decided to set up a task force composed of delegations of the EU Supervisory Authorities (SAs) to coordinate the response to complaints filed with several European SAs by […]

SCHUFA auf dem Prüfstand des EuGH
Derzeit beschäftigt sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit der Auskunftei SCHUFA Holding AG (nachfolgend: SCHUFA). Hintergrund sind mehrere Klagen von Privatpersonen gegen den Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) vor dem Verwaltungsgericht (VG) Wiesbaden. Der HBDI hatte im Vorfeld mehrere Beschwerden gegen die Auskunftei SCHUFA zurückgewiesen, wogegen vor dem VG geklagt wurde. Das VG […]

Facebook Business Tools – Datenübermittlung an Facebook unzulässig?
Die Dienste von Meta, dem Mutterkonzern von Facebook, Instagram und WhatsApp (um nur einige zu nennen), sind schon seit langer Zeit im Fadenkreuz der europäischen Datenschutzbehörden und vieler Datenschutzaktivist*innen. Mittlerweile wurden von der federführenden irischen Aufsichtsbehörde (Meta hat seinen europäischen Sitz in Dublin) seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 insgesamt fast 700 Mio. Euro […]

Privacy matters: the intrinsic value of data protection
Records of processing activities. Data processing agreements. Data processing impact assessments. Privacy notices. Cookie banners. Data subject requests. Data flow mapping…The world of data privacy can be overwhelming, even for those of us who work with it professionally. It is especially frustrating when companies feel that they are losing their competitive edge due to limiting […]
Datenschutzrechtliche Bedenken bei der Shop-Bestellung von Arbeitskleidung
Unternehmen versuchen stets, interne Prozesse zu digitalisieren und zu vereinfachen. Hierzu gehören auch das Beschaffungswesen und die Abwicklung von internen Bestellungen für die Beschäftigten, bspw. durch die selbstständige Verwaltung von Bestellaufträgen für die eigene Arbeitskleidung. Im Arbeitsrecht wird zwischen Berufs-, Dienst- und Schutzkleidung unterschieden – im Folgenden liegt der Fokus auf der Bestellung von Arbeitskleidung. […]
Synthetic data and data protection-related challenges
Synthetic data are information artificially generated by computer simulations or algorithms such as AI and ML tools, including ‘deep learning’ methods. They are generated from real data with the goal to capture, represent and reproduce the characteristics, patterns, and structure observed in the authentic data. Although they are not real data, they allow the same […]
Datenschutz innerhalb einer Unternehmensgruppe
Datenübermittlungen innerhalb einer Gruppe verbundener Unternehmen oder auch innerhalb eines Konzerns (im Folgenden Unternehmensgruppe genannt) unterstehen den gleichen datenschutzrechtlichen Vorgaben wie die Übermittlung von personenbezogenen Daten an externe Unternehmen. Die DSGVO kennt insofern kein „Konzernprivileg“, was zur Folge hat, dass gerade auch für die Übermittlung personenbezogener Daten innerhalb einer Unternehmensgruppe die datenschutzrechtlichen Vorgaben der DSGVO […]
Hinweise zum Schutz personenbezogener Daten im Internet für den Privatbereich
Im Zusammenhang mit dem 20. Safer Internet Day (SID) hatte der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse, am 06.02.2023 in einer Pressemitteilung auch auf die 8. Auflage der Handreichung „Digitale Selbstverteidigung“ hingewiesen. Die Handreichung des TLfDI enthält Informationen zu Gefahren, die von internetfähigen Geräten ausgehen sowie viele Tipps zum […]
ChatGPT: Risks and challenges from a Data Privacy perspective
AI-powered chatbots are all the rage these days and ChatGPT is the biggest star. With more than 100 million monthly users just two months after its launch, it officially holds the record for the fastest-growing web platform in history, beating giants like Instagram and TikTok. The appeal of OpenAI’s ChatGPT is easy to understand. The […]
Videosprechstundenanbieter, der Datenschutz und der Bericht des vzbv
Die Videosprechstunde hat in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Das digitale Gespräch zwischen Behandler und Patient bietet viele Vorteile, birgt aber auch Risiken im Hinblick auf den Datenschutz. Der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) hat sich kürzlich mit dem Thema Videosprechstunde und Datenschutz beschäftigt und Anfang Februar 2023 […]
DSGVO-Bußgelder gegen öffentliche Stellen: Hintergrund, Beschränkungen und Alternativen
Während Bußgelder für Datenschutzverstöße privatwirtschaftlicher Stellen in aller Munde sind, bleiben Bußgelder gegen öffentliche Stellen in Deutschland eher die Ausnahme. Die gesellschaftspolitischen Gründe hierfür erscheinen zunächst einleuchtend, da Bußgelder im öffentlichen Bereich oftmals nur zu einer „Umtopfung“ von Steuergeldern führen und insbesondere auf unterster Ebene der Verwaltungshierarchie spürbare Konsequenzen für die Bürger*innen haben können, wenn […]
Auf schmalem Grat
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat einen Beschluss vom 31.01.2023 veröffentlicht, in dem es um die datenschutzrechtliche Bewertung von Zugriffsmöglichkeiten öffentlicher Stellen von Drittländern auf personenbezogene Daten geht, die innerhalb der EU bzw. dem EWR verarbeitet werden. Ohne den Elefanten im Raum zu benennen, ist dieser Beschluss vor allem im Hinblick auf den CLOUD Act der USA […]
Es wird ernst: Bundesdatenschutzbeauftragter ordnet die Abschaltung der Facebookseite der Bundesregierung an
Es hatte sich schon angekündigt und jetzt hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) es dann tatsächlich getan: Mit Bescheid vom 17.02.2023 untersagt Prof. Ulrich Kelber dem Bundespresseamt (BPA) als Betreiber der Facebook-Seite der Bundesregierung, „bis auf weiteres die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der von der Bundesregierung betriebenen Facebook-Fanpage (https://www.facebook.com/Bundesregierung/)“ (vgl. […]
„Like“-Button von Facebook – eine automatische Datenübermittlung ist nicht erlaubt
Das Thema Datenschutz ist im Hinblick auf die Verwendung von Facebook-Plugins inzwischen in aller Munde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 29.07.2019 (Az.: C-40/17 – Fashion ID) zum „Gefällt mir“ bzw. „Like“- Button von Facebook eine grundsätzliche Entscheidung getroffen. Internetseitenbetreiber, die den „Like“- Button auf ihren Internetseiten verwenden, müssen insbesondere darüber informieren, dass […]