The two-day conference “B2B Marketing Days” by marconomy took place in Würzburg from October 15-16 2019. The conference is a specialist’s conference for medium-sized companies discussing B2B specific marketing challenges, facilitate knowledge and Best Practice exchange via interactive formats and seeks to support cross-company networking activities. Around 350 participants and workshop lecturers have joined the […]
Allgemein
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How Will the German Data Protection Authorities Determine Fines For Companies? – The DSK Publishes a New Concept.
On October 14, 2019, the German Conference of Data Protection Authorities (DSK) published a concept for determining fines in accordance with the GDPR. In some regards, this concept resembles the model of the Berlin Data Protection Authority which was presented in June of this year (we reported in German), but some aspects remain less concrete. […]
News on data protection law
Dear Readers, This is to update you on the latest news and developments in matters of data protection law. If you would like to be provided with more details, you may contact us via the commentary function. We will also link to our blog posts if we have already reported on this topic. What has […]
Liegt die Zukunft des Online-Shops in der Blockchain und wie steht es um das Web3?
Das Internet ist aus dem Leben vieler Menschen kaum noch wegzudenken. Auch Social Media Dienste haben ihren festen Platz im Alltag gefunden. Das sog. „Web 2.0“ ist angekommen. Im Vergleich zu früher steht heute die Beteiligung der Nutzer, eben besonders über die Social Media Dienste, mehr im Vordergrund als die reine Verbreitung von Informationen. Doch […]
Do´s and Don´ts bei der Anfertigung und Veröffentlichung von Fotografien im schulischen Bereich
Aus datenschutzrechtlicher Sicht gibt es momentan wohl kaum ein Thema, das in Schulen aber auch in Kindertagesstätten (KiTa) vergleichsweise so kontrovers geführt wird, wie das Anfertigen und Veröffentlichen von Fotos. Oftmals ist auch die Ansicht der Aufsichtsbehörden nicht immer eindeutig (wir berichteten). Als das neue Schuljahr vor wenigen Wochen begann, war die Verunsicherung vielerorts sehr […]
Cookie-Banner – Was ist zu beachten?
Seit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) haben sich die Anforderungen an die Gestaltung von Webseiten verändert. Unser Mitarbeiter, Herr Sebastian Schwäbe, gibt in seinem DuD-Artikel “Technische Umsetzung beim Webtracking – Technische Anforderungen nach Einführung der Datenschutz-Grundverordnung” einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und stellt die technischen Umsetzungsmöglichkeiten näher dar. Auch wenn sich mit Einführung der DSGVO gar […]
Datenschutzrechtliche Besonderheiten für Belegärzte
Die meisten Krankenhäuser haben mittlerweile verstanden, dass die Gesundheit der Patienten zwar stets die erste Priorität ist, der Datenschutz jedoch auch nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollte. Dies dürfte den Verantwortlichen spätestens klar geworden sein, als die Datenschutzaufsichtsbehörden einem portugiesischen und einem holländischen Krankenhaus Strafen von 400.000 € bzw. 460.000 € auferlegt haben, […]
Ein Bußgeld ist kein Schadensersatz
Das Amtsgericht Bochum hatte darüber zu entscheiden, ob eine Betroffene Schadensersatz von Ihrer Betreuerin verlangen kann. Eine Betreute beklagte sich darüber, dass ihre Betreuerin Daten und Informationen an den Vermieter weitergegeben hatte und verlangte auf der Grundlage von Art. 82 DSGVO Schadensersatz. Sie konnte allerdings nicht genau angeben welche Daten wann genau weitergegeben worden sind. […]
Ist die DSGVO noch zeitgemäß?
Die Realität überholt oftmals das Recht: Durch die technische Entwicklung wie z.B. bei vernetzen Geräten, dem IoT oder dem Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) werden immer mehr datenschutzrechtlich relevante Vorgänge miteinander verzahnt und neue, komplexe Sachverhalte entstehen, die nur bedingt von den Regelungen des Gesetzgebers erfasst werden. Und auch die Rechtsprechung des EuGH hat in […]
Gläserne Bevölkerung – News vom anderen Ende der Welt
Datenschutz begegnet einem mittlerweile überall, auch am anderen Ende der Welt. So las ich am 16. September während meines Urlaubs in Ecuador, Südamerika, folgende Überschrift auf der Titelseite der nationalen Zeitung: „ Filtración de datos sensibles de millones de ecuatorianos“. Das Zeitungsblatt berichtete über eine massive Datenpanne, bei der zahlreiche vertrauliche personenbezogene Daten von Millionen […]
Erstellen von Führerscheinkopien
Jeder Arbeitgeber, der seinen Angestellten ein Kfz zur Verfügung stellt, ist verpflichtet zu überprüfen, ob der Mitarbeiter die dazu erforderliche Fahrerlaubnis hat und ihm das Führen des Fahrzeugs gestattet ist. Kommen Arbeitgeber dieser Prüfung nicht nach, können sie sich nach § 21 Abs. 1 Nr. 2 StVG strafbar machen. Darf der Arbeitgeber im Rahmen der […]
„Keiner liest die Datenschutzerklärung von Internetdiensten“ – Aber was ist das eigentliche Problem?
Vor wenigen Tagen wurden einige Ergebnisse einer aktuellen Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Zeitschrift Focus veröffentlicht, wonach sich ein düsteres Bild abzeichnet: Danach würden hierzulande 73 Prozent der Nutzer einer Webseite bzw. von Internetdiensten die Datenschutzerklärung nicht „wirklich“ lesen; 77 Prozent der Befragten gaben gar an, das Lesen sei zwecklos, schließlich […]
Handreichung zum „Fotografieren und Datenschutz“ – Praxisnahe Tipps von der Aufsichtsbehörde
Die DSGVO ist zwar bereits seit rund 1,5 Jahren wirksam und sogar eigentlich noch zwei Jahre länger bekannt, dennoch scheiden sich bei der Zulässigkeit von der Erstellung und Verbreitung von Fotos nach wie vor die Geister. So werden unter anderem „Einwilligungsschilder“ (im Sinne von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a), Art. 7 DSGVO) […]
Änderungen bei der Bestellpflicht des bDSB und bei der Einwilligung der Arbeitnehmer
Mit dem zweiten Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679, eher bekannt als DSGVO, haben der Bundestag und der Bundesrat Änderungen am BDSG verabschiedet. Neben einigen redaktionellen Änderungen finden sich im BDSG vor allem zwei Änderungen, die Auswirkungen auf die Praxis haben dürften. Diese betreffen zum einen die Bestellpflicht eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten […]
Zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit des Versands von Newslettern
Anmeldung zu Newslettern Nicht immer gelingt es Unternehmen ohne Weiteres Leser für den eigenen Newsletter zu gewinnen. Es stellt sich daher die Frage, ob es bei einem Gewinnspiel oder einer Teilnahme an einer Kundenumfrage datenschutzrechtlich zulässig ist, die Teilnahme an die Bestellung eines Newsletters zu knüpfen. Denn in der Regel ist die Zusendung von Newslettern […]