Das Motto „Fair Play“ gilt nicht nur im Sport, sondern auch im Datenschutz. Agiert ein Spieler entgegen der Spielregeln, wird das vom Schiedsrichter mit einer Verwarnung oder (schlimmstenfalls) mit einem Platzverweis bestraft. So ähnlich läuft es auch im Datenschutz ab. Verstößt jemand gegen die datenschutzrechtlichen Vorschriften, schreitet i. d. R. die Aufsichtsbehörde ein. Doch muss […]
Larissa Kaiser
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EuGH: Immaterieller Schadensersatz nach Datendiebstahl?
Datenklau ist mittlerweile (leider) ein bekanntes Szenario. Je nach Art der personenbezogenen Daten kann das schwerwiegende Folgen für die betroffene Person haben. Im „Worst-Case-Szenario“ geben sich die Daten-Diebe im Internet als die betroffene Person selbst aus und erwerben auf Kosten des tatsächlichen Betroffenen Waren. In vielen Fällen bleibt der Datenklau glücklicherweise frei von (finanziellen) Folgen, […]
Einsatz von Unterbodenkameras im Einzelhandel
Das Sprichwort „Gelegenheit macht Diebe“ trifft vor allem im Einzelhandel zu. Die betroffenen Ladeninhaber versuchen dementsprechend, Dieben keine Möglichkeiten zu geben, um „lange Finger“ zu machen. So wird oftmals das Kassenpersonal angewiesen, die Einkaufswägen dahingehend zu kontrollieren, ob der Kunde die Waren vollständig auf das Kassenband gelegt hat. Allerdings ist das – vor allem zu […]
Datenschutzrechtliche Bedenken zum neuen Microsoft Outlook-Update
Immer wieder steht Microsoft in der Kritik nicht datenschutzkonform mit den Daten seiner Nutzer umzugehen. Somit ist es nichts neues, dass auch das neue Update für das Microsoft E-Mailprogramm Outlook in der Kritik steht, gegen die aktuell geltenden Datenschutzvorschriften zu verstoßen. Insbesondere erhält Microsoft durch das Update nun über Outlook einen umfassenden Zugriff auf dort […]
Datenschutz-Folgenabschätzung: Muss der Standpunkt des Betriebsrates eingeholt werden?
Der Betriebsrat wacht darüber, dass Tarifverträge, Verordnungen, Gesetze und Betriebsvereinbarungen eingehalten werden. Er stellt also eine Art Bindeglied zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer dar. Seine Stellung ist auch gesetzlich verankert (bspw. „Mitbestimmungsrecht“ nach § 87 BetrVG). Doch nicht immer ergibt sich eindeutig aus dem Gesetz, ob und wie der Betriebsrat an aktuellen Verfahren zu beteiligen ist. […]
Nachweis der Sterbeurkunde eines nahen Angehörigen für einen Anspruch auf Sonderurlaub
Der Tod eines nahen Angehörigen ist häufig ein tiefer Einschnitt im Leben eines Menschen. Für solche Ausnahmesituationen gewährt das deutsche Arbeitsrecht die Möglichkeit, dass sich Arbeitnehmer bezahlten Sonderurlaub nehmen können. Der Sonderurlaub wird – wie der Name schon vermuten lässt – zusätzlich zum vertraglich vereinbarten Urlaub gewährt. In letzter Zeit jedoch häuften sich aber Fälle, […]
Lichtbildabgleiche und der Datenschutz
Einmal zu schnell gefahren und genau dann wird man geblitzt. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern hat in vielen Fällen hohe Bußgelder oder schlimmstenfalls ein Fahrverbot zur Folge. Schneller als gedacht ist oft auch der entsprechende Bußgeldbescheid inklusive Foto im Briefkasten. Zur Ermittlung des Fahrers greifen die jeweiligen Behörden dann auf Daten zurück, die bei […]