Jahrelang war das Telemediengesetz (TMG) maßgeblich in Bezug auf die Impressumspflicht „für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“. Seit dem 14. Mai 2024 wird diese Verpflichtung nun im neuen Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) geregelt, das die rechtlichen Bestimmungen aus dem Telemediengesetz abgelöst hat (wir berichteten). Gemäß § 5 Abs. 1 DDG gilt die Pflicht eines […]
Impressum
Tschüss TMG, welcome DDG
Seit dem 17. Februar 2024 gilt der Digital Services Act (DSA), der einen einheitlichen Rechtsrahmen für alle Kategorien digitaler Vermittlungsdienste schafft. Die Umsetzung des DSA auf nationaler Ebene erfolgt durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG). Der Bundestag hat dem Gesetz am 21. März 2024 zugestimmt, der Bundesrat dieses am 26. April 2024 gebilligt. Es wird zeitnah im […]
Social-Media und die sogenannten „Linkbaum Tools“
Um ein erfolgreiches Unternehmen betreiben zu können, muss man immer den Finger am Puls der Zeit haben – hierzu gehört heutzutage selbstverständlich auch der Auftritt des Unternehmens auf diversen Social-Media-Kanälen. Bekannt ist den meisten mittlerweile auch, dass nicht nur bei der eigenen Website, sondern auch auf jedem Social-Media-Kanal die Pflicht besteht, sowohl eine Datenschutzerklärung als […]
Ist Direktwerbung mithilfe von Impressumsangaben erlaubt?
Sei es privat oder beruflich, die meisten von uns kennen es: (unerwünschte) Werbung, die uns täglich per Post erreicht. Einerseits ist es nachvollziehbar, dass viele Unternehmen neue Kunden gewinnen und dafür Kontaktdaten potentieller Kunden aus öffentlich zugänglichen Quellen verwenden wollen. Andererseits stehen Unternehmen oder Organisationen als Werbeempfänger nicht selten vor der Herausforderung, zahlreiche Werbebriefe aus […]
Neuer Medienstaatsvertrag in Kraft getreten – Impressum muss ggf. aktualisiert werden
Am 7.11.2020 ist nach langem Ringen endlich der neue Medienstaatsvertrag (MStV) in Kraft getreten. Er löst damit den seit vielen Jahren veralteten Rundfunkstaatsvertrag von 1991 (!) ab. Wie schon die neue Bezeichnung vermuten lässt, reguliert der neue Staatsvertrag nunmehr „Medien“ unabhängig davon, wie die (technische) Verbreitung erfolgt. Der vorherige Vertrag hatte im Gegensatz dazu zuvorderst den […]
Einbindung des Impressums auf Facebook-Fanpages – kleine Änderung, große Wirkung?!
Seit einigen Monaten bietet Facebook ein neues Design an. Nutzer können derzeit noch selbst auswählen, ob sie das „neue“ oder das „klassische“ Facebook nutzen möchten, indem sie die Auswahl im Drop-Down-Menü oben rechts treffen (gilt für die Desktop-Variante). Nachdem das neue Design gewählt wurde, ändert sich die gesamte Oberfläche, was zunächst einmal relativ unspektakulär ist. […]
Immer wieder gern – Entscheidungen zum Impressum und zur Datenschutzerklärung
Für einen Webseitenbetreiber sollten die Themen Impressum und Datenschutzerklärung eigentlich ein Selbstläufer sein. Die Pflicht, als Diensteanbieter für geschäftsmäßig angebotene Telemedien ein Impressum und darüber hinaus ebenfalls eine Datenschutzerklärung auf seiner Webseite oder etwa auch auf Fanpages zu implementieren ist mittlerweile allseits bekannt (z.B. hier). Genauso verhält es sich mit den dabei zu beachtenden Voraussetzungen […]
Deutschlands beste Klinik-Websites im Datenschutz-Check
Jedes Jahr werden in Deutschland die besten Klinik-Websites gekürt. Als Maßstab gelten u.a. Design, Bedienung, Inhalte, Informationsqualität, Einsatz moderner Techniken des Web 2.0 und Integration von Social-Web-Funktionen. Aus über 200 eingereichten Websites wurden Ende 2015 die zehn Besten gekürt und die Ergebnisse veröffentlicht. Wie steht es um den Datenschutz? Diese TOP 10 Websites repräsentieren gewissermaßen […]
Achtung Änderungen: Google+ Account und Impressumspflicht
Google+ vollzieht derzeit eine Designänderung. Diese berührt u.a. die Darstellung des eingebundenen Impressums. Betreiber eines Google+ Accounts müssen daher jetzt handeln, um etwaigen Abmahngefahren zu entgehen. Wie kann ein Impressum im neuen Google+ Design abmahnsicher eingebunden werden? So ganz klar ist dies bislang noch nicht. Thomas Schwenke verweist derzeit auf seiner Website Law it auf […]
Datenschutz für Blogbetreiber – WordPress rechtskonform nutzen
Der Weg zum eigenen Blog ist nicht weit. Insbesondere bedienerfreundliche CMS-Systeme wie WordPress, die zudem noch bei Webhostern für wenig Geld und mit wenig Klicks aktiviert werden können, vereinfachen das Bloggerleben ungemein. Gleichwohl sind auch die rechtlichen und technischen Fallstricke nicht weit. Dieser Beitrag soll einen etwas detaillierteren Überblick über die telemedien- und datenschutzrechtlichen Anforderungen […]