Vielleicht sind Sie rein zufällig in der vergangenen Woche auch über diese oder eine ähnliche Schlagzeile gestolpert: „Ganz schön einfach! Mit diesem Passwort schützt Pistorius sein Abhör-Statement“ Hintergrund ist die Abhöraffäre bei der Bundeswehr. Durch das Verteidigungsministerium wurde eine Pressemitteilung veröffentlicht, die über eine NextCloud heruntergeladen werden kann. NextCloud ist eine Software zum Speicher und […]
Jennifer Jähn-Nguyen
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Posts by Jennifer Jähn-Nguyen:
Signal – endlich (teilweise) ohne Telefonnummer nutzbar
Signal hat für einen kleinen Meilenstein bei den Instant Messengern gesorgt. In der Version 7.0 (iOS) bzw. 7.0.2 (Android) gibt es folgende Neuerungen: Die Telefonnummer ist in der neuesten Signal-Version für niemanden mehr sichtbar, der sie nicht in den eigenen Telefon-Kontakten gespeichert hat. Dies kann in den Einstellungen geändert werden. Es kann ein optionaler Nutzername […]
Gesichter verpixeln – Fotos und das ewige Thema Datenschutz
Wo macht Ihnen die DSGVO am meisten Arbeit bzw. in welchem Bereich sind Sie häufig unsicher? Egal, ob Sie diese Frage auf der nächsten Familienfeier oder aber in der Kaffeepause der nächsten großen Konferenz, auf der Sie dienstlich sind, stellen, die Antworten werden mit Sicherheit das Thema Fotos enthalten. Der Umgang mit Bildnissen, insbesondere von […]
Der Dienstplan – Was darf drinstehen?
In vielen Bereichen kaum wegzudenken und zugleich Ausgangspunkt für eine Vielzahl datenschutzrechtlicher Fragen: Der Dienstplan. Dessen erklärtes Ziel ist die Personaleinsatzplanung. Die Mitarbeitenden sollen wissen, wann und wo sie ihre Arbeitsleistungen zu erbringen haben. Der Umgang mit Dienstplänen bietet verschiedene datenschutzrechtliche Fallstricke. In diesem und nachfolgenden Beiträgen wollen wir auf diese eingehen. Bei der Erstellung […]
Unterschriftsverweigerung bzgl. der Verpflichtung auf das Datengeheimnis – hilft das?
Die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Anforderung im Hinblick auf die Verarbeitung von Beschäftigtendaten steht immer wieder auf dem Prüfstand. So sind insbesondere die Betroffenenrechte, vor allem gerichtlich geltend gemachte Auskunftsansprüche (ehemaliger) Mitarbeiter*innen, immer wieder Teil der Berichterstattung und setzen Unternehmen gerade beim Zusammentragen der personenbezogenen Daten und der Gewährleistung einer kostenlosen Kopie oft unter erheblichen Druck […]
GPS-Tracking im Logistikbereich zulässig oder unzulässig?
Wer von uns Verbraucher*innen kennt es nicht. Man erwartet sehnsüchtig eine Sendung, hat aber für den Tag der voraussichtlichen Ankunft des Paketes diverse Termine auf der Agenda. Für eine bessere Koordinierung der Paketankunft hilft dabei in jedem Fall ein zeitechtes Mitverfolgen der Route des Transporters. Aber ist so ein Tracking in Ordnung? Datenschutzrechtlich gehen bei […]
Update: Angemessenheitsbeschluss für die Republik Korea – nun offiziell!
Mitte letzten Jahres haben wir über das Verfahren zum Angemessenheitsbeschlusses für die Republik Korea berichtet und dabei insbesondere auf das Beispiel Japan abgestellt (siehe hier). Kurz vor Weihnachten hat sich die europäische Kommission dann doch nochmal ins Zeug gelegt und geliefert. Seit dem 17.12.2021 ist der Beschluss für die Republik Korea nun (endlich) da. Die […]
TTDSG – Gesetz mit Auswirkungen auf den Datenschutz? Ein erster Überblick
Aktuell nimmt ein ganz konkretes Gesetzesvorhaben Gestalt an. Nach viel Kritik und diversen Stellungnahmen zum Referentenentwurf hat der Bundestag Ende Mai den nun stark eingekürzten Gesetzesentwurf zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien – das sogenannte Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz – kurz TTDSG – verabschiedet. Das Gesetz ist auch schon […]
Erste Standardvertragsklauseln der EU-Kommission – mit Fehlern?
Die EU-Kommission hat am 4. Juni 2021 neue Standardvertragsklauseln beschlossen. Standardvertragsklauseln – Was sind das für Klauseln? Standardvertragsklauseln finden ihre gesetzliche Grundlage in Art. 28 Abs. 7 und 8 DSGVO. Danach kann die EU-Kommission entsprechende Klauseln zur Regelung der in den Absätzen 3 und 4 des Art. 28 DSGVO genannten Anforderungen festlegen. Es geht also […]
Die Blacklist der Stadt Tübingen
Anfang Oktober sorgte eine Meldung aus dem Süden Deutschlands für erhebliche Schlagzeilen und heizte die Diskussionen rund um den Datenschutz einmal mehr an. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Datensicherheit von Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink, hatte gegen die Stadt Tübingen eine Untersagungsverfügung erlassen – und das erstmals in der Geschichte seit Einführung der DSGVO […]
Smartes Fiebermessen als wirksames Mittel gegen die Ausbreitung von COVID-19?
Aus den USA kommen aktuell vor allem bedrückende Schlagzeilen im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie. Kein anders Land weist derart hohe Zahlen von Infizierten auf. Dies allein ist Grund genug, neue und vor allem auch gegebenenfalls wirksame Wege zu finden, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Der US-Hersteller Kinsa Inc. hat sich auf den Vertrieb von […]
Joint Controller – Vertrag von der Stange?
Mit Inkrafttreten der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gab es eine Reihe von Neuerungen – eine wesentliche betraf den Bereich „Gemeinsam für die Verarbeitung Verantwortliche, kurz Joint Controllership, vgl. Art. 26 DSGVO“. Wir berichteten bereits über diese Rechtsfigur und die dazugehörigen gesetzlichen Voraussetzungen, einschließlich der von der Datenschutzkonferenz bereitgestellten Liste von Anwendungsfällen sowie über die Abgrenzungskriterien zur Auftragsverarbeitung. […]
Auftragsverarbeitung in einem Drittland – was ist rechtlich erforderlich?
Die Regelungen zur Auftragsverarbeitung sind schon seit jeher Gegenstand von Diskussionen, sei es bezüglich der generellen Erforderlichkeit des Abschlusses eines Vertrages, der konkreten Ausgestaltung der technischen und organisatorischen Maßnahmen oder eines verhängten Bußgeldes wegen einer vermeintlich fehlenden vertraglichen Vereinbarung. Seit Inkrafttreten der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stellt sich nun noch eine weitere Frage: Bedarf es bei der […]
Online Händler aufgepasst – Neuerungen beim Geoblocking
Seit nunmehr gut einer Woche (03. Dezember 2018) gilt die Geoblocking-Verordnung der EU (Nr. 2018/302). Danach ist es Unternehmen mit einer sog. „Online-Benutzeroberfläche“ untersagt, den Nutzer aufgrund seiner geografischen Lage in der EU zu benachteiligen. Was für den User beispielsweise durch die uneingeschränkte Zurverfügungstellung eines Video on Demand Dienstes im Urlaub eine sehr willkommene Regelung […]
Start der DSGVO – Ein erstes Fazit von Behördenseite
Ein guter Monat ist seit dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vergangen. Zeit ein erstes Fazit zu ziehen. Von Seiten der Aufsichtsbehörden gibt es erste Meldungen und Zahlen zum Umgang der Bürger und Unternehmen mit den ihnen eingeräumten Rechten bzw. Pflichten. Wie erwartet sind die Behörden teilweise stark überlastet, da sich die Vielzahl an Eingängen mit […]