Kaum ist der Arbeitsvertrag unterschrieben, müssen sich viele Mitarbeiter zusätzlich noch innerhalb der Probezeit beweisen. Doch was versteht man unter der Probezeit? Wie das Wort schon vermuten lässt, ist es eine Zeit auf Probe. Sozusagen ein Schnupperkurs für Beschäftigte und Arbeitgeber, um festzustellen ob man zu einander passt. Die Probezeit ist folglich eine Erweiterung des […]
Gesundheitsdaten
Gesundheitsdaten für die Forschung: Wie kann man das Potenzial nutzen und gleichzeitig die betroffene Person schützen?
Die medizinische Forschung ist auf Daten angewiesen, um neue Erkenntnisse zu gewinnen, Therapien zu verbessern und die Versorgung zu optimieren. Gesundheitsdaten sind dabei eine besonders wertvolle Quelle, da sie Informationen über den Gesundheitszustand, die Behandlung von Patienten sowie den Behandlungsverlauf enthalten. Doch wie kann man diese Daten für die Forschung nutzen, ohne die Rechte und […]
1.000 Euro Schmerzensgeld für Falschversand von Beihilfebelegen
Immer wieder werden Unternehmen oder Behörden dazu verurteilt, Schmerzensgeld zu zahlen, weil sie die Vorschriften der DSGVO nicht hinreichend umgesetzt oder gegen diese verstoßen haben (wir berichteten z. B. hier und hier). Ende Februar traf es das Bundesverwaltungsamt. Das Verwaltungsgericht Köln (Urteil v. 23.02.2023, Az. 13 K 278/21) verurteilte es zu einer Zahlung von Schmerzensgeld […]
Zum Training im Fitnessstudio nur mit Fitnesstracker?
Wie dem aktuellen Tätigkeitsbericht zum Datenschutz der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen (LfD Niedersachsen) für das Jahr 2022 zu entnehmen ist, war in einem Fitnessstudio die Teilnahme an dortigen Kursen nur bei Verwendung eines bestimmten kabellosen Fitnesstrackers inklusive zugehöriger App möglich. Diese Daten von den Teilnehmenden wurden sodann vor Ort in Echtzeit beim Training ausgewertet. […]
Der lange Weg des E-Rezeptes – Einführung des neuen Einlöse-Mediums
Die Digitalisierung des Gesundheitswesens schreitet immer weiter voran. Als wichtiger Baustein bei der Digitalisierung gilt dabei auch die Einführung des E-Rezeptes. Bereits zum 1. Januar 2022 wurde die Ausstellung des E-Rezeptes für alle Arztpraxen und Apotheken bundesweit verpflichtend eingeführt (wir berichteten). Dabei ist es die klare Zielsetzung, dazu beizutragen, die Abläufe in Arztpraxen zu vereinfachen […]
Livestream aus dem Krankenhaus – Job weg
Wer als Influencer*in in Sozialen Medien aktiv ist, hat es oft nicht leicht: Einerseits die Followerschaft regelmäßig mit aktuellem Content zu bedienen, andererseits aber auch den Verpflichtungen im realen Leben nachzukommen, z. B. denen im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses. Beides zu kombinieren, ist dabei nicht immer die beste Idee, wie der Fall aus den Kreiskliniken Günzburg-Krumbach […]
Videosprechstundenanbieter, der Datenschutz und der Bericht des vzbv
Die Videosprechstunde hat in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Das digitale Gespräch zwischen Behandler und Patient bietet viele Vorteile, birgt aber auch Risiken im Hinblick auf den Datenschutz. Der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) hat sich kürzlich mit dem Thema Videosprechstunde und Datenschutz beschäftigt und Anfang Februar 2023 […]
Corona-Impfstatusdaten löschen – 2. Stufe
Im Rahmen des Kampfes gegen die Ausbreitung des Coronavirus gab es in den vergangenen drei Jahren verschiedene gesetzliche Regelungen, die zum Teil umfangreiche Datenverarbeitungen, auch von Gesundheitsdaten, legitimierten. Dokumentation des Impfstatus in Gesundheitseinrichtungen Hierzu gehörte auch die Dokumentation des Impfstatus von Beschäftigten bestimmter Einrichtungen. Zu diesen Einrichtungen gehörten insbesondere die in § 23 Abs. 3 […]
Wirksames BEM-Verfahren ist Voraussetzung für krankheitsbedingte Kündigung
Damit eine krankheitsbedingte Kündigung überhaupt ausgesprochen werden kann, bedarf es eines Verfahrens des betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM). Für ein wirksames BEM-Verfahren ist aber auch eine fehlerfreie Information zur Datenverarbeitung notwendig. Hakt es an dieser Stelle, kann die ganze Kündigung wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen. BEM-Verfahren – auf die Einladung kommt es an! Im konkreten Fall, […]
Clinical Trial Information System – CTIS
Mit der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 wurden die Weichen für eine zentrale europäische Arbeitsplattform im Rahmen der klinischen Studien gestellt. Mit dem Clinical Trial Information System (CTIS) hat die European Medicines Agency (EMA) die Grundlage geschaffen, den Austausch von Informationen und Dokumenten über eine zentrale Online-Plattform zu ermöglichen. Die Nutzung der Online-Plattform war gemäß den […]
Petersberger Erklärung zur datenschutzkonformen Verarbeitung von Gesundheitsdaten in der wissenschaftlichen Forschung
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat am 24.11.2022 die „Petersberger Erklärung“ zur datenschutzkonformen Verarbeitung von Gesundheitsdaten in der wissenschaftlichen Forschung als Ergebnis ihrer halbjährlich abgehaltenen Sitzungen zusammengefasst (siehe auch die Pressemitteilung der DSK). Diese sog. Entschließung enthält abgestimmte datenschutzrechtliche Empfehlungen und Stellungnahmen aller deutschen Datenschutzbehörden, ist dabei jedoch rechtlich nicht bindend. Der Datenschutz und die wissenschaftliche Forschung […]
Impfstatusdaten: Löschen oder aufbewahren?
Der Kampf gegen das Coronavirus führte in den vergangenen drei Jahren zu einer Vielzahl an neuen gesetzlichen Regelungen. Diese änderten sich so häufig, dass nicht nur die datenschutzrechtliche Umsetzung und Dokumentation (im Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten oder in den Datenschutzinformationen) kaum mithalten konnte. Eine dieser Regelungen betraf die einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG), die […]
Opt-out-Lösung für die elektronische Patientenakte
Die elektronische Patientenakte – kurz ePA – soll noch in dieser Legislaturperiode als Opt-out-Lösung umgesetzt werden. So sieht das bereits der Koalitionsvertrag zwischen SPD, FDP und Grünen vor. Seit dem 1. Januar 2021 können gesetzlich Versicherte die ePA bei ihrer Krankenkasse beantragen. Gemäß der Gesetzesregelung in § 341 SGB V, ist die ePA eine versichertengeführte […]
Anforderungen an konkludente Einwilligungen – Beschluss des Interdiözesane Datenschutzgerichtes
Das Interdiözesane Datenschutzgericht musste sich in dem Verfahren IDSG 01/2021 mit dieser praxisrelevanten Frage beschäftigen. Der Beschluss ist als anonymisierte Fassung abrufbar auf der Website der Deutschen Bischofskonferenz (DBK). Sachverhalt Der Antragsteller war Patient in einer chirurgischen Arztpraxis und wurde dort Mitte 1993 ambulant behandelt. Eine Regelung zum Datenschutz, insbesondere etwa für den Fall der […]
Cloud-Computing im Gesundheitswesen – vereinbar mit der ärztlichen Schweigepflicht?
Auch im Gesundheitswesen gewinnt die Nutzung von Cloud-Computing immer mehr an Bedeutung. Lokal installierte On-Premise-Lösungen kommen hier an ihre Grenzen, da sie dem Wunsch nach flexiblen und effizienten Lösungen bei der Speicherung von Datenmengen nicht mehr in ausreichendem Maße gerecht werden. Doch nicht nur den datenschutzrechtlichen Anforderungen der DSGVO an den Umgang mit besonders sensiblen […]