Arbeitgeber sind in Deutschland gemäß § 167 Abs. 2 SGB IX dazu verpflichtet, Beschäftigten, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind, ein sog. Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) anzubieten. Die Ziele eines BEM-Verfahrens bestehen darin, Ursachen für die Arbeitsunfähigkeit zu ermitteln und hieraus Maßnahmen zur Verringerung bzw. Vermeidung von zukünftigen Fehlzeiten […]
Betriebliches Eingliederungsmanagement
Wirksames BEM-Verfahren ist Voraussetzung für krankheitsbedingte Kündigung
Damit eine krankheitsbedingte Kündigung überhaupt ausgesprochen werden kann, bedarf es eines Verfahrens des betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM). Für ein wirksames BEM-Verfahren ist aber auch eine fehlerfreie Information zur Datenverarbeitung notwendig. Hakt es an dieser Stelle, kann die ganze Kündigung wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen. BEM-Verfahren – auf die Einladung kommt es an! Im konkreten Fall, […]
Gesundheitsdaten im Arbeitsgerichtsprozess verwertbar
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat kürzlich klargestellt, dass auch Gesundheitsdaten in einem arbeitsgerichtlichen Verfahren von der Gegenseite vorgetragen werden können (VG Wiesbaden, Urteil vom 19.01.2022 – 6 K 361/21.W). Hintergrund ist das vergebliche Bemühen eines angestellten Volljuristen die Datenschutzbeauftragte auf Tätigwerden gegen die Anwältin seiner Arbeitgeberin (eine GmbH) zu verklagen. Ergebnisloses Gespräch mit der Arbeitgeberin zur […]
Datenschutzrechtliche Anforderungen an die BEM-Akte
Arbeitgeber in Deutschland sind gemäß § 167 Abs. 2 SGB IX dazu verpflichtet, Beschäftigten, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind, ein sog. Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) anzubieten. Ziele des BEM- Verfahrens sind die Überwindung der Arbeitsunfähigkeit, die Vorbeugung weiterer Arbeitsunfähigkeitszeiten sowie der Erhalt des Arbeitsplatzes. Das wichtigste Prinzip hierbei […]
Betriebliches Eingliederungsmanagement – wie jetzt genau?
Verankert ist dieses arbeitsrechtliche Verfahren in § 84 Abs. 2 Sozialgesetzbuch 9 (SGB IX). Danach ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) durchzuführen, sobald ein Beschäftigter innerhalb von 12 Monaten (maßgeblich ist das Kalenderjahr) länger als 6 Wochen arbeitsunfähig war, unabhängig davon, ob es sich dabei um einen durchgängigen Zeitraum handelt oder dieser […]