Hey Leute! 🌟 Heute teile ich etwas ganz Besonderes mit euch – eine moderne Version der Weihnachtsgeschichte, aber Achtung, Datenschutz steht an erster Stelle! Erstens, es gab da dieses Paar (ich nenne sie M und J, um ihre Privatsphäre zu schützen 😉). M war schwanger, und sie mussten aufgrund einer Volkszählung reisen. Stellt euch das […]
Adventskalender 2023
Endlich ein Datenschutzzertifikat
Mit der Weihnachtszeit naht auch das Jahresende und somit steht auch immer ein kleiner Jahresrückblick an. Was hat sich verändert? Was ist neu? Auch wenn wir uns gewünscht hätten in diesem Jahr endlich ein Datenschutzzertifikat gemäß DSGVO unter den Weihnachtsbaum legen zu können, werden wir diesen Wunsch wohl erst im nächsten Jahr erfüllen können. Dennoch […]
Weihnachten: Datenschutz beim modernen Spielzeug
Alle Jahre wieder: Auch in diesem Jahr sollten sich Eltern zu Weihnachten vergewissern, dass zwar die Wünsche der Kids erfüllt werden, aber das Datenschutzrecht auch nicht unterlaufen wird. Denn modernes Spielzeug wird immer digitaler und kann ein Mikrofon oder eine Kamera enthalten, die dann unter Umständen auch mit dem Internet verbunden sind. Und auch Apps, […]
Ist Meta´s „Pay or Okay“-Methode rechtswidrig?
Der seit Jahren anhaltende Auseinandersetzung zwischen der Datenschutzorganisation „none of your business“ (noyb), vertretend durch Max Schrems, und der Meta Plattforms Inc. (Meta) geht in die nächste Runde, nachdem der Internetriese in den vergangenen Jahren bereits einige Rückschläge in Form von Bußgeldern und einer Schlappe vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verkraften musste (nachzulesen hier und […]
Bußgelder für Unternehmen – der EuGH klärt offene Fragen
In einem vor Kurzem (05.12.2023) erschienenen Urteil hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) über Fragen zu entscheiden, die die Bedingungen für die Verhängung von Geldbußen betreffen (Rechtssache C-807/21). Der Fall Konkret ging es um den Fall der „Deutsche Wohnen SE“ (Deutsche Wohnen). Gegen diese wurde als juristische Person im Jahr 2019 ein Bußgeld in Höhe von […]
Datenschutzrechtliche Anforderungen an eine Videoüberwachung in Fitnessstudios
Dürfen Fitnessstudiobetreiber die Trainingsfläche mit Videokameras überwachen? Rechtfertigen Diebstähle aus Spinden in Umkleidekabinen die Überwachung derselben per Video? Welche Zwecke der Videoüberwachungsanlage sind von Betreibern vorab zu bestimmen? Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig-Holstein hat mit seinem Beschluss vom 14.07.2022, Az. 4 LA 11/20 über die Rechtswidrigkeit einer Videoüberwachung in Umkleiden, Aufenthaltsbereichen und auf Trainingsflächen eines Fitnessstudios […]
Öffnungsklauseln in der DSGVO
Im europäischen Datenschutzrecht gilt der Grundsatz des Verarbeitungsverbotes mit Erlaubnisvorbehalt. D. h., dass personenbezogene Daten nur aufgrund einer Rechtsgrundlage verarbeitet werden dürfen. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten muss sich aus der DSGVO ergeben. Allerdings ist das europäische Datenschutzrecht (die Datenschutz-Grundverordnung) nicht abschließend. Das bedeutet, die Rechtsgrundlage oder auch Norm genannt, muss nicht direkt […]