Onlinedienste sind aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Täglich steigt sowohl das Angebot als auch auch die Zahl der Nutzer. Ein großes Problemfeld ist hierbei der Datenschutz. Was geschieht mit meinen persönlichen Daten? Wer erhält Zugriff darauf? Dies sind nur einige Fragen, die sich Verbraucher stellen. Doch auch für Anbieter entsprechender Dienste wird der Schutz […]
Sven Venzke-Caprarese
Posts by Sven Venzke-Caprarese:
Google und seine Nutzerprofile – Deutsche Datenschützer haben etwas dagegen
Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte untersagt Google per Verwaltungsanordnung die Daten seiner Nutzer aus unterschiedlichen Diensten willkürlich zu Profilen zusammenzuführen. In Deutschland ist der Hamburgische Datenschutzbeauftragte für Google zuständig, da der Suchmaschinenkonzern hier seine Deutschlandniederlassung betreibt. Die Hamburger Aufsichtsbehörde verpflichtet Google nun Daten aus der Nutzung unterschiedlicher Google-Dienste „nur unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben zu erheben und zu […]
Der Facebookstreit des ULD
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat angekündigt, gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Schleswig Revision einzulegen. Dem Urteil des OVG Schleswig vom 4.9.2014 nach, ist der Betreiber einer Facebook-Fanpage nicht dafür verantwortlich, was Facebook mit den personenbezogenen Daten der Nutzer macht (wir berichteten). Das OVG Schleswig hatte die Revision zum Bundesverwaltungsgericht explizit zugelassen. […]
Sind IP-Adressen personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts?
Mit dieser Frage befasst sich zurzeit der Bundesgerichtshof (BGH). Ein Abgeordneter der Piratenpartei hat gegen die Bundesrepublik Deutschland geklagt. Er wirft ihr vor, seine IP-Adresse beim Besuch ihrer Webseiten zu speichern, obwohl hierfür keine datenschutzrechtliche Erlaubnis besteht. Hintergrund Ob IP-Adressen ohne Erlaubnis des Nutzers gespeichert werden dürfen, hängt entscheidend davon ab, ob die IP-Adresse als […]
Die Schufa und der Fraudpool
Am 1.7.2014 ist bei der Schufa eine Betrugsdatenbank, ein sogenannter Fraudpool, in Betrieb genommen worden. Banken können diesen Pool bundesweit nutzen, um Betrügern das Leben schwerer zu machen. Bisher haben 19 Banken ihre Absicht zur Teilnahme erklärt. Hintergrund Immer mehr Betrüger versuchen mit gefälschten Ausweisdokumenten ein Bankkonto zu eröffnen oder erschleichen sich mit gefälschten Gehaltsbescheinigungen […]
Das Internet der Dinge – die zehn häufigsten Sicherheitsrisiken
Vor kurzem ging in Berlin die IFA, die führende Messe für Consumer Electronics und Home Appliance zu Ende. Ein großes Thema war das sogenannte Smart Home. Eine Vielzahl neuer Geräte, etwa Heizung, Fernseher, Kühlschrank oder Kaffeemaschine werden sich künftig mit dem Internet verbinden lassen, per App steuerbar sein und untereinander agieren können – Willkommen im […]
OVG Schleswig: Facebook-Fanpage muss nicht abgeschaltet werden
Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist nicht dafür verantwortlich, was Facebook mit den personenbezogenen Daten der Nutzer macht. Mit dieser Begründung wies das OVG Schleswig die Berufung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD), der Datenschutzaufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein, zurück und bestätigt damit das Urteil des VG Schleswig von Oktober 2013. Das ULD wird Rechtsfragen daher künftig wieder […]
Entscheidung im Streit zwischen dem ULD und der Wirtschaftsakademie um den Betrieb von Facebook Fanpages?
Heute findet vor dem Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungs-gericht (OVG) die mündliche Berufungsverhandlung im Streit um den Betrieb von Facebook Fanpages zwischen dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) und der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH (WAK) statt (wir berichteten). Ausgangspunkt des Streits ist eine Verfügung des ULD vom November 2011, wonach die WAK ihre Facebook-Fanpage deaktivieren sollte. Das Gericht […]
Google Universal Analytics – Webtracking 2.0
Websitebetreiber, die sich für ein Webtracking mit Hilfe von Google entschieden haben, stehen vor der Wahl, ob sie hierzu das alte Google Analytics oder das neue Google Universal Analytics nutzen wollen. Langfristig plant Google die automatische Umstellung aller Google Analytics Accounts auf Google Universal Analytics. Diese datenschutz notiz soll einen Überblick über die Änderungen geben, die bei […]
Datenschutz im Gesundheitswesen – aktueller Beitrag im Praxishandbuch des AOK Verlages
Welche Sicherheitsschwachstellen finden sich in der Praxis besonders häufig? Was sind die Schutzziele der Informationssicherheit und wo werden Sicherheitsmaßnahmen eigentlich dokumentiert? Ein neues Kapitel zur Informationssicherheit gibt Antworten auf diese und viele weitere Fragen. Der AOK-Verlag publiziert seit Januar 2012 gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Benedikt Buchner (Herausgeber) ein Praxishandbuch zum Thema Datenschutz im Gesundheitswesen. […]
Social Media rechtssicher(er) gestalten
Datenschutz und Social Media – ein Dauerbrenner! Mit unseren heutigen datenschutz-notizen möchten wir Sie über aktuelle Gerichtsentscheidungen rund um Facebook & Co informieren. 1.) BGH erklärt Tell-a-Friend-Funktion für wettbewerbswidrig Viele Unternehmen bieten den Besuchern ihrer Website die Möglichkeit, einzelne Produkte per E-Mail weiterzuempfehlen („Tell-a-Friend“). Hierzu ist lediglich die Eingabe der eigenen E-Mail-Adresse sowie der E-Mail-Adressen […]
Änderung des Personenstandsgesetzes – Auswirkungen für IT-Verfahren und Formulare
Zum 1. November 2013 ist die Änderung des Personenstandsgesetzes in Kraft getreten. Eine Neuregelung, die auch vom Deutschen Ethikrat vorgeschlagen wurde, betrifft die Stärkung der Rechte intersexueller Menschen. § 22 Abs. 3 Personenstandgesetz bestimmt nunmehr: „Kann das Kind weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zugeordnet werden, so ist der Personenstandsfall ohne eine solche Angabe in […]
Wochenrückblick zum Datenschutz – KW 50 2013
Was gab es diese Woche Neues? Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar verabschiedet sich Am 16. Dezember 2013 endet die Amtszeit des langjährigen und hochgeschätzten Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar. In diesem Zusammenhang wurde in dieser Woche auch Kritik am Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich laut, der trotz unklarer Nachfolge kein Ersuchen nach § 23 Abs. 1 BDSG stellte, welches den Bundesbeauftragten verpflichtet […]
Social Media Monitoring – was ist datenschutzrechtlich zu beachten?
In der aktuellen Ausgabe 12/2013 der Fachzeitschrift Datenschutz und Datensicherheit beschäftigt sich Rechtsanwalt Sven Venzke-Caprarese mit den rechtlichen Rahmenbedingungen, die Unternehmen bei der Planung von Social Media Monitoring Maßnahmen berücksichtigen müssen. Dabei gibt er einen Überblick, was unter Social Media Monitoring zu verstehen ist, wie verbreitet solche Maßnahmen sind, welche Datenquellen für ein Monitoring genutzt werden […]
Aktuelles Urteil des OLG Hamburg: Fehlende Datenschutzerklärung ist abmahnfähig
Dass jede Unternehmenswebsite über ein eigenes Impressum verfügen muss und ein fehlendes oder fehlerhaftes Impressum zu dem Risiko führt, abgemahnt zu werden, ist den meisten Websitebetreibern bereits bekannt. Ein aktuelles Urteil des OLG Hamburg stellt nun fest, dass auch eine fehlende Datenschutzerklärung ein Grund für eine Abmahnung sein kann. Was galt bisher? 13 Abs. 1 Telemediengesetz […]