„Einen Augenblick, das kommt mir doch bekannt vor …“ Dieser oder ein artverwandter Gedankengang mag sich bei Ihnen breitmachen, wenn Sie die Überschrift gelesen haben. Und ja, es ist mal wieder soweit: Das Thema WLAN steht auf der Menükarte; nicht nur, was die Voraussetzungen eines wirksamen Trackings angeht, sondern auch in Bezug auf die anhaltend spannend […]
Störerhaftung
Die Nutzung offener WLAN´s – ein mehrgängiges Menü
Bei dem hitzigen Wetter, das wir derzeit landauf, landab erleben (oder: erleiden), ist es wichtig, viel zu trinken. Aber auch gutes Essen darf nicht zu kurz kommen. Deshalb werden wir heute einmal kulinarisch und erarbeiten uns ein kleines Häppchen Rechtsprechung für zwischendurch. Die Vorspeise: Was bisher geschah In den vergangenen Jahren hat der Gesetzgeber mehrfach […]
Das Ende der Störerhaftung – endlich!?
Ja, es gibt eine neuerliche Änderung des Telemediengesetzes (TMG) zum Thema Störerhaftung. Und nein, es handelt sich nicht um einen Schreibfehler. Nur rund ein Jahr nach der letzten kleinen Änderung steht die 3. Überarbeitung des Gesetzes ins Haus – frei nach dem Motto „Jetzt aber richtig!“ Ob die Störerhaftung damit wirklich passé ist, werden wir […]
Keine Störerhaftung bei Nutzung des voreingestellten WLAN-Passworts
Der Fall Mit Urteil vom 24. November 2016 (AZ I ZR 220/15; „WLAN-Schlüssel“) hat der BGH nun einen Fall entschieden, in dem es um die Frage ging, ob Nutzer, die ein WLAN-Netzwerk betreiben und dieses über das im Router voreingestellte Passwort sichern, als sog. „Störer“ in Anspruch genommen werden können. Der BGH hat dies – […]
Störerhaftung – Urteil des EuGH
Der EuGH hat in der vergangenen Woche (15.09.2016) ein Urteil zur Störerhaftung veröffentlicht. Worum geht es? Die Störerhaftung ist ein Thema, dem sich die Betreiber von öffentlich zugänglichen WLANs auseinandersetzen müssen. Diese können – jedenfalls in Deutschland – unter bestimmen Umständen als sog. „Störer“ in Haftung genommen werden, wenn es über den von ihnen bereitgestellten […]
Zwei Themen, ein Newsletter: Leiharbeit im Gesundheitswesen, Reichweite der ärztlichen Schweigepflicht
Auch in diesem Monat beschäftigt sich der monatliche Newsletter des AOK-Verlags „Datenschutz im Blick“ wieder mit aktuellen datenschutzrechtlichen Fragen und Entwicklungen. Änderung des AÜG und datenschutzrechtlicher Handlungsbedarf Im ersten Hauptthema berichten wir über die anstehende Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG). Diese wird derzeit zwar an sehr vielen Stellen diskutiert, allerdings fehlt bislang die Betrachtung, welche datenschutzrechtlichen Auswirkungen […]
Nun also doch! Störerhaftung soll abgeschafft werden
Bisher galt in Deutschland, dass das Anbieten eines freien WLANs, etwa für Gäste einer Bar oder eines Straßencafés, für den Anbieter des WLANs mit großen rechtlichen Risiken verbunden war. Nach der bisherigen Rechtslage konnten Anbieter nämlich als sog. „Störer“ in Anspruch genommen werden. Um die Verbreitung öffentlich zugänglicher WLANs in Deutschland zu fördern, sollte die […]
Kennt Google auch dein WLAN-Passwort?
Dass WLAN-Verbindungen grundsätzlich verschlüsselt werden sollten, ist unumstritten – nicht erst seit der Diskussion um öffentliche WLAN-Zugänge und Störerhaftung. Kaum jemand von Ihnen wird sein eigenes WLAN-Netz zu Hause unverschlüsselt haben (von Freifunkern abgesehen). Firmen ist naturgemäß noch mehr daran gelegen, ihr WLAN zu schützen. Soweit so gut. Doch was viele Nutzer von Android-Geräten nicht […]
Störerhaftung für WLAN-Anbieter – Bundesratsinitiative durch Thüringen
Das Bundesland Thüringen hat jetzt – vertreten durch seinen Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee – angekündigt eine Bundesratsinitiative auf den Weg zu bringen, mit der der umstrittene WLAN-Gesetzentwurf der Bundesregierung (Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes – BR-Drucksache 440/15) nachgebessert werden soll. Stand des Gesetzgebungsverfahrens Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung entspricht bis auf kleinere Änderungen dem […]
Update kostenloses WLAN: Die Deutsche Telekom als Retter?
Die Deutsche Telekom hat jetzt – so macht es jedenfalls den Anschein – auf den Gesetzesentwurf zur Änderung des Telemediengesetztes reagiert (siehe unseren gestrigen Artikel) und bietet Geschäftskunden einen sog. Hotspot-Tarif an. Der Hotspot kann auf eine bestehende Internet-Leitung aufgesetzt werden und leitet den Traffic der Nutzer über die Telekom-Cloud um, sodass letztlich die Telekom […]
WLAN: Flächendeckend! Frei! Kostenlos!
…wird es vermutlich auch in Zukunft in Deutschland nicht geben. Den Grund für diese Annahme bietet der Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG), der vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) in der letzten Woche vorgestellt wurde. Ziel des Entwurfs ist es, Rechtssicherheit für Anbieter von frei zugänglichen gewerblichen WLAN Hot Spots zu schaffen und damit letztlich die Versorgung […]