Aufgrund der Revisionen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen in der EU und beim Europarat, sah sich auch die Schweiz gezwungen ihr Datenschutzrecht zu überarbeiten und an das europäische Schutzniveau anzupassen. Ohne Anpassungen hätten unsere südlichen Nachbarn damit rechnen müssen, ihren Angemessenheitsbeschluss zu verlieren. Dieses Risiko scheint nun nicht mehr zu bestehen, nachdem sowohl National- als auch Ständerat […]
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Posts by Katrin Gisler:
Heimliche Bildaufnahmen – zum Persönlichkeitsschutz beim Einsatz von Smartphones in Deutschland und in der Schweiz
Der folgende Artikel basiert, wie bereits die vorhergehenden rechtsvergleichenden Beiträge (Suchmaschinen, Datenbanken, Drohnen) auf einem Bericht in der Neuen Zürcher Zeitung und befasst sich mit dem Persönlichkeitsschutz durch heimliche Ton- und Bildaufnahmen u.a. mit Smartphones. Die Ausgangslage – der Fall Wer kennt die Situation nicht, man sitzt im Zug und beinahe alle starren auf ihre […]
Zum Persönlichkeitsschutz beim Einsatz von Drohnen in Deutschland und in der Schweiz
Der nachfolgende Artikel zum Persönlichkeitsschutz im digitalen Zeitalter, erörtert nach den Suchmaschinen und den Datenbanken rechtsvergleichend im Hinblick auf die Schweiz und Deutschland die geltenden persönlichkeitsrechtlichen Regelungen beim Umgang mit Drohnen. Die Ausgangssituation Die Aufnahmemöglichkeiten mit Drohnen sind vergleichbar mit den Aufnahmen, die Google Street View für seine 360°-Ansichten erstellte. Dabei befand sich die Kamera […]
Unbemannte Fluggeräte bedrohen den Luftraum – und auch die Privatsphäre?!
Ausgangslage Der Einsatz von Drohnen hat in den letzten Jahren stetig zugenommen und ein Ende dieser Entwicklung ist nicht in Sicht – im Gegenteil, die Technik wird immer ausgeklügelter. Die EU rechnet sogar damit, dass in den nächsten zehn Jahren zehn Prozent des Luftverkehrsmarkts auf Drohnen entfallen (mehr Details hier). Dass die vermehrt aufkommenden Fluggeräte […]
Zum Persönlichkeitsschutz bei Datenbanken in Deutschland und in der Schweiz
Im Folgeartikel zum Persönlichkeitsschutz im digitalen Zeitalter beschäftigten wir uns nach den Suchmaschinen rechtsvergleichend mit Datenbanken am Beispiel einer Pressedatenbank. Die Ausgangslage – der Fall (Bericht zum Urteil des Amtsgerichts Luzern-Land vom 26.11.2010) Die Schweizer Mediendatenbank AG (SMD) betreibt eine Online-Datenbank, in der Medienberichte archiviert und Medienunternehmen zugänglich gemacht werden. Einer prominenten und politisch exponierten Person […]
Zum Persönlichkeitsschutz bei Suchmaschinen in Deutschland und in der Schweiz
Basierend auf einem Bericht einer Schweizer Tageszeitung zum Persönlichkeitsschutz im digitalen Zeitalter, wird nachfolgend ein Rechtsvergleich zwischen der Behandlung möglicher Persönlichkeitsverletzungen durch Suchmaschinen im schweizerischen und im deutschen Recht angestellt. Dass heute ein jeder damit rechnen muss, „gegoogelt“ zu werden, ist nichts Neues und wurde – besonders im Rahmen von Bewerbungsverfahren – bereits von uns […]
Pflicht zur Auskunft von Patientenadressen
Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden (Urteil vom 09.07.2015 – Az.:III ZR 329/14), dass Krankenhäuser die Adressdaten ihrer Patienten bekanntgeben müssen, wenn die Auskunft benötigt wird, um Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche geltend machen zu können. Sachverhalt Der minderjährige Kläger teilte sich in einer Fachklinik für Kinder und Jugendliche das Zimmer mit einem anderen Patienten, mit welchem er von […]
„Butt dial“ – oder haftet man für sein telefonierendes Hinterteil?
Ein telefonierendes Hinterteil?! Was absurd klingen mag, stellt für nachlässige Mobiltelefonnutzer in den Vereinigten Staaten neuerdings ein reales Risiko dar. Ein Berufungsgericht in Cincinnati stellte fest, dass der Nutzer für zufällige und unbemerkte Anrufe des eigenen Mobiltelefons haftbar gemacht werden kann. Der Fall Zwei Vorsitzende eines Flughafens waren im Ausland unterwegs, als sie die Assistentin […]