Für diejenigen, die beim Anblick von Kaffee kochenden Robotern unwillkürlich an Science-Fiction-Serien wie Kampfstern bzw. Battlestar Galactica denken, mag diese Szene Unbehagen hervorrufen. Es ist eine Sache, wenn Roboter programmiert werden, um Kaffee zu kochen, aber eine ganz andere, wenn sie sich diese Fähigkeit selbst beibringen. Angesichts der aktuellen Diskussionen über künstliche Intelligenz (KI) in […]
Posts by Olaf Rossow:
Der Digital Markets Act oder „Die fetten Jahre sind vorbei“
Der gleichnamige Film von Hans Weingartner dreht sich um Globalisierung und die Verteilung von Vermögen in der Gesellschaft, womit eine Parallele zum Digital Markets Act (DMA) vorhanden ist. Der DMA soll die digitalen Profiteure der Globalisierung in die Schranken weisen. Als Eselsbrücke, wozu dieser Act dienen soll, hat außerdem der Podcast „Rechtsbelehrung“ in seiner Folge 117 […]
Data Act – Datenschleuder als Wirtschaftsinstrument
Der Data Act steht kurz vor seinem Abschluss. EU-Parlament und Rat der EU haben eine politische Einigung über den Data Act erzielt. Die Einigung muss nur noch formell bestätigt werden. Free Data für den Wirtschaftsaufschwung in der EU Beim Data Act geht es um die Regelung der Frage, zu welchen Bedingungen auf Daten, die über […]
Privacy Shield 2.0 zum Greifen nah!
Nachdem Präsident Biden Anfang Oktober die Executive Order (EO) 14086 erlassen hat, um einen rechtmäßigen Datentransfer von der EU in die USA zu ermöglichen (wir berichteten), hat nun die EU-Kommission einen ersten Entwurf eines Angemessenheitsbeschlusses erstellt, in dem den Vereinigten Staaten ein angemessenes Datenschutzniveau bescheinigt wird, auf dessen Grundlage Daten aus der EU an US-Unternehmen […]
US-Sicherheit im Spannungsfeld zur DSGVO – durchschlägt Joe Biden den gordischen Knoten?
Präsident Biden hat gemäß einer Pressemitteilung vom 07.10.2022 eine Durchführungsverordnung (Executive Order, E.O.) unterzeichnet, die dafür sorgen soll, dass der Datentransfer von der EU in die USA wieder rechtssicher möglich ist. Die „Executive Order on Enhancing Safeguards for United States Signals Intelligence Activities“ finden Sie bspw. hier auf der Website von noyb. Nachdem der EuGH […]
Der Datentransfer in die USA wird sicherer, aber nicht sicher – Aufsichtsbehörden prüfen
Nachdem im letzten Jahr der EuGH in der sog. Schrems II-Entscheidung das EU-US-Privacy Shield für ungültig erklärte, haben viele Unternehmen damit begonnen – oft unterstützt durch externe Datenschutzbeauftragte –, ihre Dienstleister zu identifizieren, vorhandene Standard-Datenschutzklauseln zu prüfen und von den Dienstleistern zusätzliche Maßnahmen zum Datenschutz in Erfahrung zu bringen und umzusetzen. Jetzt prüfen die Aufsichtsbehörden […]
EU-Kommission setzt US-Regierung wegen Datenschutzes unter Druck
Nachdem das Europäische Parlament vor einem Monat in einer Entschließung die Kommission aufgefordert haben, das sogenannte „Privacy Shield“ zum 01. September auszusetzen, hat die zuständige EU Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung Jourová diesen Ball aufgenommen und dem Handelsminister der USA Wilbur Ross eine Frist bis Ende Oktober gesetzt, in der das „Privacy Shield“ vollständig […]