Seit Beginn der Corona-Pandemie ist der Einsatz von Videokonferenzsystemen explosionsartig gestiegen. Vielfach kommt dabei Zoom zum Einsatz, über das wir schon an vielen Stellen berichtet haben. Ein großes Problem vieler Videokonferenzsystemanbieter ist, dass eine Datenübertragung in die USA erfolgt und diese nach dem Wegfall des Privacy Shields im Sommer dieses Jahres datenschutzrechtlich in vielen Fällen […]
November 2020
Revision des schweizerischen Datenschutzgesetzes – eine Odyssee neigt sich dem Ende zu
Aufgrund der Revisionen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen in der EU und beim Europarat, sah sich auch die Schweiz gezwungen ihr Datenschutzrecht zu überarbeiten und an das europäische Schutzniveau anzupassen. Ohne Anpassungen hätten unsere südlichen Nachbarn damit rechnen müssen, ihren Angemessenheitsbeschluss zu verlieren. Dieses Risiko scheint nun nicht mehr zu bestehen, nachdem sowohl National- als auch Ständerat […]
Rückblick auf die SoKo 2020 – Digitale Regulierung im Fokus
Vor einigen Tagen wurde die Telemedicus „Sommerkonferenz“ 2020 nachgeholt und fand – wie viele andere Events auch – unter den aktuellen Bedingungen als Online-Ausgabe statt. Das persönliche Zusammenkommen in Berlin musste dieses Jahr leider ausfallen. Auch wenn der Name sicherlich nicht mehr so ganz zur Jahreszeit passte, wie es auch mehrfach etwas humorvoll erklärt wurde, […]
Braucht der Datenschutz einen Imageberater?
Eine der wohl am häufigsten verwendeten Floskeln, die einem entgegen schallt, kommt man auf die Einhaltung von Prinzipien für den Datenschutz zu sprechen, lautet „Bei uns ist alles sicher – wir geben keine Daten weiter!“ Fast schon pistolenschussartig wird da der Schutz von Persönlichkeitsrechten mit dem Bewahren von Verschlusssachen assoziiert. Genauso häufig, wie man das […]
1.500 € Schmerzensgeld bei Versand von Gesundheitsdaten
Nachdem wir bereits darüber berichtet haben, dass der Falschversand einer E-Mail teuer werden kann, gilt ähnliches für den unberechtigten Versand von Gesundheitsdaten per E-Mail. Auch Behörden müssen nicht alles wissen In einem vor dem Arbeitsgericht Dresden entschiedenen Fall wurde ein Unternehmen zu einem Schmerzensgeld in Höhe von 1.500 € verurteilt, da die Prokuristin des Unternehmens […]
Tätigkeitsbericht der Bayerischen (Erz-)Diözesen – kurz und brisant.
In der Kürze liegt die Würze, ist der erste Gedanke beim Aufruf des Tätigkeitsberichts des Diözesandatenschutzbeauftragten der Bayerischen (Erz-Diözesen). Auf ganzen elf Seiten wird über den Zeitraum 4.4.2019 bis 30.9.2020 berichtet. Vielen Dank an dieser Stelle an Felix Neumann vom Artikel-91-Blog für die Verlinkung. Ungeachtet seiner Länge bietet der Tätigkeitsbericht inhaltlich viele interessante Aspekte, die […]
Recht auf Kopie der Patientenakte
Patienten können von Ihren Ärzten eine Kopie der Behandlungsakte verlangen. Allerdings gibt es dazu zwei verschiedene Anspruchsgrundlagen, deren Voraussetzungen und Konsequenzen sich leicht unterscheiden (wir berichteten). Zwei Anspruchsgrundlagen Einerseits ergibt sich auch aus Art. 15 Abs. 3 DSGVO ganz allgemein das Recht der betroffenen Person vom Verantwortlichen eine Kopie der verarbeiteten personenbezogenen Daten zu erhalten. […]