Immer mehr E-Autos nehmen auf dem deutschen Automarkt eine wichtigere Rolle ein. In den letzten 12 Monaten wurden nach Angaben von Statista über 45.000 Tesla-Fahrzeuge in Deutschland neu zugelassen. Am 22. März 2022 wurde die Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide u. a. mit Inhaber Elon Musk und Bundeskanzler Scholz gefeiert. Tesla ist in Deutschland angekommen […]
Dashcam
Dashcams im Auto – Ein risikobehafteter Trend
Immer mehr Menschen installieren sogenannte Dashcams in ihrem Auto. Zumindest im osteuropäischen Raum sind die kleinen Kameras mit Blick auf den vorderen Straßenverkehr nicht mehr wegzudenken und werden insbesondere auch für die Dokumentation von Unfällen genutzt. Auch in Deutschland werden derartige Kamerasysteme immer beliebter. Mittlerweile fördern einige Versicherungen sogar den Einsatz von Dashcams im Auto […]
Wie können Dashcams rechtskonform eingesetzt werden?
Immer häufiger sieht man sie auf Armaturenbrettern oder an der Windschutzscheibe von Autos – Dashcams. Diese Kameras zeichnen die Fahrt des Fahrzeugs auf. Einige Autofahrer setzten sie ein, um ihr Fahrt zu dokumentieren, doch der weitaus größere Teil der Nutzer hat die Dashcams um in Falle eines Unfalls ein Beweismittel zu haben. Der Einsatz dieser […]
Dashcamaufzeichnung rechtswidrig, aber als Beweismittel verwertbar
Der Bundesgerichtshof hat gestern ein Urteil (Aktenzeichen: VI ZR 233/17) zur Verwertbarkeit von Dashcamaufzeichnungen als Beweismittel in einem Zivilprozess gesprochen. Der Sachverhalt In dem Verfahren ging es um die Frage, ob Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel in Unfallhaftpflichtprozessen zugelassen werden. Die Fahrzeuge der Streitparteien waren innerorts beim Linksabbiegen auf zwei nebeneinander verlaufenden Linksabbiegespuren seitlich kollidiert. Die Parteien […]
Dashcams gegen Rettungsgassenverweigerer
Die Fahrzeuge der nordrhein-westfälischen Autobahnpolizei werden ab sofort mit Dashcams ausgestattet, um Rettungsgassenverweigerer zu identifizieren und zu bestrafen. Das NRW-Innenministerium gab am 16.4.2018 bekannt, dass die Dashcams zunächst für eine einjährige Testphase an den Windschutzscheiben der Fahrzeuge der Autobahnpolizei angebracht werden. Ziel sei es, Verkehrssünder anhand der Kennzeichen zu ermitteln. Seit Ende 2017 müssen Autofahrer, […]
Teufelszeug oder rotes Tuch der ewig Gestrigen? – Dashcams reloaded
Immer mal wieder haben wir über Dashcams und deren rechtliche Einordnung berichtet. Der überwiegende Tenor bei den zur Diskussion gestellten Entscheidungen: Lassen Sie lieber die Finger davon. Nun gibt es (möglicherweise) eine kleine Trendwende. Neues aus der Autostadt Nein, nicht Wolfsburg ist gemeint, sondern – na, Sie ahnen es bestimmt – genau, Stuttgart. Ok, das […]
Dashcam-Bilder vor Gericht als Beweis verwertbar
Bereits mehrfach berichteten wir über die datenschutzrechtliche Diskussion um den Einsatz von sog. Dashcams (Armaturenbrettkameras) im Straßenverkehr und die Frage der Verwertbarkeit dieser Aufnahmen vor Gericht. Nun ist hierzu eine obergerichtliche Entscheidung ergangen: Das OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 4. Mai 2016 (Az. 4 Ss 543/15) entschieden, dass kein generelles Beweisverwertungsverbot für Aufnahmen solcher […]
Datenschutzrechtlich zulässige Dashcams?
Aus datenschutzrechtlicher Sicht wird der Einsatz von Dashcams im Straßenverkehr regelmäßig abgelehnt. Nun fordert der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) eine Neuregelung, die einen modifizierten Einsatz von Dashcams erlaubt. Der Versicherungswirtschaft entstünden durch Videoaufzeichnungen immense Vorteile: Langwierige und teure Unfallrekonstruktionen könnten durch die mit der Dashcam erfassten Aufnahmen hinfällig werden. Auch der 54. Deutsche Verkehrsgerichtstag, der […]
Nord-Süd-Gefälle bei der Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen?
Der Einsatz von Dashcams im Straßenverkehr ist umstritten. Die Verwertbarkeit der Aufzeichnungen in einem gerichtlichen Verfahren ist bislang verneint worden. Das Verwaltungsgericht Ansbach urteilte, dass die Nutzung von Dashcams einer Vorratsdatenspeicherung gleichkomme und daher datenschutzrechtlich nicht zulässig sei. Das Datenschutz-Interesse der Verkehrsteilnehmer, nicht beobachtet / aufgezeichnet zu werden sei höher zu bewerten als das Interesse […]
Dashcam – Aufnahmen vor Gericht regelmäßig nicht verwertbar
Der Einsatz von sogenannten „Dashcams“, also Videokameras, die in privaten PKWs installiert werden und das Verkehrsgeschehen aufzeichnen, geriet im vergangenen Jahr immer wieder in den Fokus der Datenschutz-Aufsichtsbehörden und war Gegenstand gerichtlicher Verfahren (wir berichteten). Neben der Frage nach der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit solcher Videoaufnahmen (die Aufsichtsbehörden haben den Einsatz von Dashcams als unzulässig eingestuft) ist […]