„Was machst Du denn hier?“ – „Ich wohne hier!“ – „Aber doch nicht jetzt, um diese Zeit!“ Wie Herr Lohse in Loriots „Pappa ante Portas“ verbringt auch ein Großteil der Welt gerade vermehrt Zeit zu Hause. Anders als im Film, wurden die meisten von uns jedoch nicht in den Ruhestand geschickt, sondern sind dazu angehalten, […]
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WhatsApp durch öffentliche Stellen – Datenschutzkonforme Bürgernähe?
Die Behördenkommunikation befindet sich im Wandel der Zeit. Auch oder gerade in der aktuellen Coronavirus-Pandemie ist ein leichter(er) Informationsaustausch mit den Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Die Verwaltung sollte daher nicht abgeneigt sein, auch auf die zunehmende Verschiebung von Kommunikationswegen hin zum Smartphone-Zeitalter zu reagieren und entsprechende Dienste anzubieten. Hierzu zählt auch WhatsApp. Im vor wenigen […]
Google will Fitbit übernehmen, doch der EDSA hat etwas dagegen
Im November letzten Jahres wurde bekannt, dass Google den Fitnesstracker- und Smartwatch-Hersteller Fitbit für 2,1 Milliarden US Dollar kaufen will (wir berichteten, wie Nutzer ihren Fitbit-Account löschen können). Der Abschluss der Transaktion ist für dieses Jahr geplant, da sowohl die Fitbit-Aktionäre als auch Regulierungsbehörden der Übernahme zustimmen müssen. Grünes Licht gab es Anfang Januar von […]
Unerwünschte Anrufe Episode II – italienischer Telefonkonzern TIM muss 27,8 Mio. Euro Bußgeld bezahlen
Das Imperium schlägt zurück In diesem Fall handelt es sich nicht um einen neuerlichen Teil der Star-Wars-Saga, sondern um einen weiteren Fall von wildem, bzw. nicht datenschutzkonformen Telemarketing und den sich daraus ergebenden Konsequenzen. Kaum zwei Wochen sind seit der Mitteilung der italienischen Aufsichtsbehörde für Datenschutz vergangen, dass ein Bußgeld in Höhe von 11,5 Millionen […]
Unerwünschte Anrufe – italienischer Energiekonzern Eni muss 11,5 Mio. Euro Bußgeld bezahlen
Telemarketing kann für ein Unternehmen ziemlich teuer sein, wenn es nicht datenschutzkonform durchgeführt wird. Wer von uns hat sich nicht schon mindestens einmal über eine teure Stromrechnung geärgert? Die Italiener beschweren sich diesbezüglich mit der Redewendung: „Ich habe schon wieder eine „salzige“ Rechnung bekommen!“ Dieses Mal haben sich Tausende von Personen nicht nur bei Familienangehörigen […]
Cookies und Tracker: die CNIL holt die Meinung der Nutzer ein
Die CNIL hat am 14. Januar 2020 eine öffentliche Konsultation über ihren Empfehlungsentwurf „Cookies und andere Tracker“ (sog. Recommandation „Cookies et autres traceurs“) eingeleitet. Diese Empfehlung im Entwurf erläutert praktische Modalitäten und Best-Pratices für die Einholung der Einwilligung der betroffenen Person beim Einsatz von Cookies und anderen Trackern. Bis zum 25. Februar 2020 kann jeder […]
Totgesagte leben länger?
Die ePrivacy-Verordnung ist vorerst auf Eis gelegt Nachdem es vor einiger Zeit noch so schien, als würden die Verhandlungen zur geplanten e-Privacy-Verordnung möglicherweise wieder aufgenommen werden, ist die Verordnung nun erst einmal auf Eis gelegt. Auf dem Treffen des Telekommunikationsrates am 3. Dezember 2019 hat EU-Digitalkommissar Thierry Breton geäußert, dass ein komplett neuer Vorschlag zur […]
Data Protection Foundation Awards Journalist Prize
The year is coming to an end ever so rapidly – at least it feels like that for many of us. It is also the time of retrospection and of awards for this past year’s achievements. One such award is the Journalist Prize presented each year by Germany’s Data Protection Foundation, a private trust that […]
#36C3 „The search for anonymous data“ – Zur „Anonymität“ von großen Datensätzen
Die Datenschutz-Grundverordnung oder auch der California Consumer Privacy Act sehen vor, dass ein Personenbezug bei Daten nicht mehr vorliegt, wenn diese Daten tatsächlich anonym sind. Dies unterscheidet sich (auch unter Berücksichtigung von Erwägungsgrund 26 der Datenschutz-Grundverordnung) von der früheren Rechtslage des alten BDSG, nach der eine Anonymisierung per definitionem auch dann vorlag, wenn eine De-Anonymisierung […]
Swiss Hotel Booking Platform must comply with the GDPR
The Austrian Data Protection Authority has ordered a Swiss online hotel booking platform to comply with the requirements set forth in the EU General Data Protection Regulation (GDPR), in particular to provide the information according to Art. 13 GDPR to the data subject. The ordinance was based on the following facts: An Austrian citizen living […]
TikTok in der Kritik – von Datenschutz bis hin zur Menschenwürde
Die vor allem unter den Kids und Jugendlichen beliebte App TikTok des chinesischen Betreibers ByteDance wird schon seit längerem argwöhnisch betrachtet. Viele Datenschützer haben die App für Kurzvideos und Playback-Aufnahmen schon vor über einem halben Jahr kritisiert. Denn der Nachfolger von musical.ly wirft einige rechtliche Fragen auf. Allen voran wird die Konformität der Rechtsgrundlage der […]
Techniker Krankenkasse beendet Zusammenarbeit mit Ada Health
Vor ungefähr zwei Monaten berichteten wir über die Gesundheits-App „Ada“, bei der Nutzer ihre Krankheitssymptome eingeben können um dazu eine passende Diagnose zu erhalten. In Kritik geraten war die App durch die fragwürdige Zusammenarbeit mit Unternehmen wie Facebook und durch einen Test des IT-Sicherheitsexperten Mike Kuketz. Darüber hinaus enthielt die alte Datenschutzerklärung der App Passagen, die […]
WhatsApp Business im Unternehmen – Datenschutzrechtlich zulässig?
Die Verbreitung von WhatsApp im privaten wie im unternehmerischen Bereich ist kaum noch aufzuhalten. Allen datenschutzrechtlichen Bedenken zum Trotz zögern Unternehmen, den Messenger-Dienst auf den dienstlichen Smartphones der Mitarbeiter ausdrücklich zu verbieten und nehmen das damit verbundene Risiko lieber in Kauf, als bei den eigenen Mitarbeiter auf Unverständnis und Gegenwehr zu stoßen. Denn WhatsApp hat […]
Digital marketing as a legitimate interest? Dutch DPA clarifies.
On the first of November the Dutch DPA (Autoriteit Persoonsgegevens) has tried to shed some more light on the subject of the legitimate interest as a lawful ground of processing. Besides reconfirming the common understanding and best practices, the Dutch DPA clarifies the legal basis for direct marketing if and to the extent, that the […]
14,5 Millionen Euro Bußgeld verhängt wegen eines Daten-Archivs – Welche Konsequenzen sind nun zu ziehen?
Vor wenigen Tagen hat die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk mittels einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass gegen die Deutsche Wohnen SE ein Bußgeldbescheid in Höhe von rund 14,5 Millionen Euro wegen Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erlassen worden ist. Dieses Vorgehen der Datenschutz-Aufsichtsbehörde, welches das mit Abstand höchste Bußgeld auf Grundlage […]