Diese Frage mag banal klingen. „Für jeden“, könnte man antworten, aber so einfach ist es nicht. Schaut man sich die ab Mai geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an, wird bereits in Artikel 2 der sachliche Anwendungsbereich beschrieben. Demnach gilt sie für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen. Fragt […]
DSGVO
Synopse zur ePrivacy-Verordnung veröffentlicht
Die ePrivacy-Verordnung soll die Regelungen zur elektronischen Kommunikation europaweit einheitlich regeln und die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die ab Mai 2018 gilt, ergänzen und präzisieren. Das Inkrafttreten der ePrivacy-Verordnung wird allerdings nicht zeitgleich mit der DSGVO erfolgen. Über den Inhalt der Verordnung müssen sich EU-Kommission, EU-Parlament und EU-Rat in sogenannten Trilog-Verhandlungen verständigen. Die Verhandlungen werden für die […]
Wirksamkeit datenschutzrechtlicher Einwilligungen bei Tablet-Unterschriften
In Zeiten zunehmender Digitalisierung und Vereinfachung von Prozessen (z. B. papierloses Büro) etabliert sich zunehmend der Prozess, dass Erklärungen auf Unterschriften-Pads unterzeichnet werden. Spontan fällt einem der Bestätigungsprozess bei der Entgegenahme eines Paketes vom Postboten oder der Zahlungsprozess bei IKEA mittels EC-Karte ein. Soweit alles kein Problem. Was aber, wenn über das Unterschriften-Pad auch eine […]
Das elektronische Format der Auftragsverarbeitung nach der DSGVO
Bislang müssen Verträge zur Auftragsdatenverarbeitung bekanntermaßen gemäß § 11 Abs. 2 S. 2 BDSG schriftlich geschlossen werden. „Schriftlich“ bedeutet nach § 126 Abs. 1 BGB, dass eine eigenhändige Unterschrift der beiden Vertragsparteien benötigt wird. Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erlaubt hingegen in Art. 28 Abs. 9 DSGVO neben der Schriftform auch, dass der Vertrag zur Auftragsverarbeitung (ADV-Vertrag) […]
Wer zu spät kommt…
Was ändert sich durch die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Online-Bereich? Unsere Kollegen Dr. Sebastian Ertel und Sven Venzke-Caprarese beschäftigen sich in ihrem Vortrag Europäische Datenschutzgrundverordnung und ePrivacy-Verordnung: So vermeiden Sie datenschutzrechtliche Fallstricke im Online-Marketing mit dem allgemeinen Rechtsrahmen der Datenverarbeitung im Internet sowie einer Reihe weiterer rechtlicher Fragen für das Online-Marketing: Stimmen das Impressum und […]
Datenschutz-Folgeabschätzung in der Praxis
Die Datenschutzgrundverordnung lässt nicht mehr lange auf sich warten. Für risikoreiche Datenverarbeitungsvorgänge sieht die Verordnung eine Pflicht zur Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung vor. Eine Technologie, von der in der Regel ein erhöhtes Risiko ausgeht, ist der Einsatz von Gesichtserkennungssensorik. Als innovative Methode um Offlinedaten zu generieren, gelten Gesichtserkennungssoftwares, welche das Bild einer Person erfassen. Wie Mitte […]
E-Privacy-Verordnung – was gilt eigentlich ab dem 25. Mai 2018?
Im Zuge der kommenden Datenschutzgrundverordnung werden auch viele andere Rechtsvorschriften angepasst. Ab dem 25. Mai 2018 gilt nicht nur die Datenschutzgrundverordnung, sondern ebenfalls ein neues Bundesdatenschutzgesetz und ein neues Sozialgesetzbuch X (Sozialdatenschutzrecht). Auch die Landesgesetzgeber arbeiten auf Hochtouren, um rechtzeitig zum 25. Mai 2018 geänderte Landesdatenschutzgesetze zu verabschieden. Hier deutet sich jedoch bereits an, dass […]
Das neue Recht auf Datenübertragbarkeit – des einen Freud ist des anderen Leid
Mit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 wird der Kreis der Betroffenenrechte um das Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO erweitert (wir berichteten). Dieses dem Datenschutzrecht bisher unbekannte Instrument soll die Rechte der betroffenen Personen stärken, stellt jedoch gleichzeitig die Verantwortlichen vor neue Herausforderungen. Was wir bisher wissen: Ursprünglich war die Intention des Gesetzgebers […]
Neues kirchliches Datenschutzgesetz (KDG) beschlossen – Katholische Kirche goes DSGVO
Neues kirchliches Datenschutzgesetz? Religionsgemeinschaften in Deutschland dürfen Ihre Angelegenheiten selbständig ordnen und verwalten, bleiben aber den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen (Art. 140 Grundgesetz i.V.m. Art. 137 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung). Die Katholische Kirche hat dieses Recht im Bereich des Datenschutzes mit der Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO) in Anspruch genommen. Dies führte dazu, dass das […]
Künstliche Intelligenz – Die Risiken für den Datenschutz
Der Begriff „Künstliche Intelligenz“ ist zurzeit in aller Munde. Google, Microsoft, Apple und auch viele weitere IT-Unternehmen setzen vermehrt auf Deep Learning und selbstlernende Prozesse, um dem Nutzer den Umgang mit Diensten und Endgeräten zu vereinfachen. Das Smartphone wie auch die Betriebssysteme verfolgen längst den Nutzer auf Schritt und Tritt, während sie dessen Vorlieben erlernen, […]
Herbsttagung der Datenschützer
Auf ihrer zweiten Tagung in diesem Jahr diskutierte die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) in Oldenburg vom 8. bis 9. November zu aktuellen Themen des Datenschutzes. Hauptthemen waren zum einen die Fluggastdatenspeicherung und die Anwendung der Datenschutzgrundverordnung im journalistischen Bereich. In ihrer Entschließung „Keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten“ fordert die […]
Was ist eigentlich die ePrivacy-Verordnung von der alle reden?
Ständig wird von der ePrivacy-Verordnung, der ePrivacy-Richtlinie und der Cookie-Richtlinie gesprochen. Doch um was geht es eigentlich bzw. was wird darin geregelt und wieso ist das gerade jetzt, kurz vor der Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), so ein großes Thema? ePrivacy-Verordnung Kurzum es geht um den Schutz personenbezogener Daten im Bereich der elektronischen Kommunikation, vor allem […]
Die Datenschutzgrundverordnung macht Arbeit
Nicht nur Unternehmen müssen noch einiges tun, bevor am 25. Mai 2018 die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zur Anwendung kommt. Auch der Bund und die Länder haben noch einiges zu tun. Wie aus einer Anfrage der Grünen hervorgeht, müssen noch mindestens 124 Bundesgesetze an die DSGVO angepasst werden. Auch die 16 Landesparlamente stehen vor Änderungsbedarf. In den […]
ULD Sommerakademie 2017 – Neues zum Tracking und der ePrivacy Verordnung?
Die diesjährige Sommerakademie des ULD war Teil der „Digitalen Woche Kiel“ und lud zahlreiche Datenschützer und Politiker in das Atlantic Hotel in Kiel ein. Insgesamt standen rund 20 Vorträge und Podiumsdiskussionen mit prominenten Rednern wie Marit Hansen, der Landesbeauftragen für Datenschutz in Schleswig-Holstein, dem ehemaligen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar und […]
Legislative procedure ongoing: The Council of European Union and its version of the planned ePrivacy Regulation.
Background The European Commission, in April 2016, launched a public consultation in order to gather opinions of different stakeholders in regard to the future of Directive 2002/58/EC (ePrivacy Directive). The ePrivacy Directive concerns the processing of personal data and the protection of privacy in the electronic communications sector. Almost a year later and after the publication of […]