Auch in diesem Monat beschäftigt sich der monatliche Newsletter des AOK-Verlags „Datenschutz im Blick“ wieder mit aktuellen datenschutzrechtlichen Fragen und Entwicklungen. Änderung des AÜG und datenschutzrechtlicher Handlungsbedarf Im ersten Hauptthema berichten wir über die anstehende Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG). Diese wird derzeit zwar an sehr vielen Stellen diskutiert, allerdings fehlt bislang die Betrachtung, welche datenschutzrechtlichen Auswirkungen […]
Gesundheitsdatenschutz
Gesundheitsdatenschutz
Schweigepflichtentbindung in der Uni – Alltagsgeschäft?
Studenten der Fachhochschule Stralsund müssen jetzt sehr stark sein. Denn die Zeit der Gedanken „… ach nee, dieses Semester schreibe ich die Prüfung noch nicht. Ich schiebe die Prüfung und damit ich den Versuch nicht verschwende, lasse ich mich für den Tag krankschreiben …“ könnte bald vorbei sein. Bei unseren Recherchen sind wir auf eine […]
Windows 10 im Gesundheitswesen – was bei einem Umstieg zu beachten ist
Viele Gesundheitseinrichtungen fragen sich aktuell, welches Betriebssystem sie in Zukunft einsetzen werden und wann der richtige Zeitpunkt für einen Umstieg ist. Bei der Überlegung ob und wann ein Wechsel erfolgen soll, muss u.a. beachtet werden, bis wann der Anbieter des Betriebssystems Sicherheitsupdates bereitstellt. Gesundheitseinrichtungen, die auf das aktuellste Microsoft-Betriebssystem setzen wollen, werden schnell feststellen, dass […]
Gesundheitsorientierte Versicherungstarife vs. Persönlichkeitsrechte – Radiointerview mit Dr. Sebastian Ertel und Jennifer Jähn
Gesundheitsorientierte Versicherungstarife und die damit verbundene Datenweitergabe an Versicherungen waren bereits mehrfach Gegenstand von Beiträgen auf unserem Blog. Mitte letzten Jahres beschäftigten wir uns auch mit dem „Vitality-Programm“ von Generali (hier). Mit diesem Programm will das Versicherungsunternehmen ein gesundheitsbewusstes Verhalten des Kunden fördern, indem diese Bonuspunkte für Vorsorge, Fitnessaktivitäten und Ernährung erhalten. Hierdurch soll eine […]
Warum 3+1 nicht immer 4 ist und was man gegen Verschlüsselung tun kann
Manchmal wundert man sich, was man in der Zeitung liest: Schlecht geschredderte Patientenakten werden als Konfetti benutzt und Krankenhäuser werden wegen Schadsoftware vom Netz genommen. Unsere Blogautoren Sebastian Ertel und Sven Venzke-Caprarese sind diesen Themen im Detail nachgegangen und stellen in der Märzausgabe des Newsletters Datenschutz im Blick (PDF, 762,7 kB) dar, welche Besonderheiten bei der Vernichtung von Patientenakten zu […]
Datenschutz in der Arztpraxis – bei Stiftung Warentest „durchgefallen“
Jeder kennt sie, die ärztliche Schweigepflicht und jeder weiß, dass ein Verstoß hiergegen strafbar ist. Die Sicherheit, dass Informationen über den eigenen Gesundheitszustand nicht weitergegeben werden dürfen, schafft Vertrauen und nimmt dem Patienten die Hemmung, auch mit unangenehmen Beschwerden zum Arzt zu gehen und sich fachgerecht behandeln zu lassen. In einem früheren Beitrag haben wir […]
Konfettiregen aus dem Krankenhaus – Recycling von Patientenakten
Der Aschermittwoch stellt das Ende der Faschings- und den Beginn der 40-tägigen Fastenzeit dar. Für einige Thüringer Jecken kann die letzte Faschingszeit jedoch noch ein böses Nachspiel haben. Laut eines Berichtes des Focus sollen „Beim Fasching in Dermbach (Wartburgkreis) […] zerschredderte Patientenakten als Konfetti unters Volk gebracht worden [sein]. Auf den nicht fachgerecht zerkleinerten Papierschnipseln […]
Wahl der Schwerbehindertenvertretung – datenschutzrechtliche Fallstricke vermeiden
Die Wahl der Schwerbehindertenvertretung bzw. die entsprechende Wahlvorbereitung führt in der Praxis häufig zu einer Reihe von Fragen: Welche Daten muss die Personalabteilung liefern? Wie ist das Verzeichnis der Wahlberechtigten zugänglich zu machen und wer darf in dieses Einsicht nehmen? Dürfen Privatadressen der Wahlberechtigten genutzt werden? Antworten auf all diese Fragen erhalten Sie in dem […]
Der Begriff „Gesundheitsdatum“ in den USA – ein Überblick
In Deutschland sorgt die Begrifflichkeit „Gesundheitsdatum“ bzw. die Zulässigkeit dessen Verarbeitung in der Praxis in regelmäßigen Abständen für Diskussionen. Seine Regelung findet diese Art von personenbezogenem Datum aus datenschutzrechtlicher Sicht in § 3 Abs. 9 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Danach sind Daten betreffend die Gesundheit als besonders personenbezogene Daten zu bezeichnen und damit kurz gesagt also höchst […]
Das Ende der Gemeinschaftspraxis – Datenschutz in der Arztpraxis IV
Viele Ärzte versuchen sich nicht mehr als Einzelkämpfer, sondern schließen sich mit Berufskollegen zusammen und gründen eine Gemeinschaftspraxis. Sowohl für Patienten als auch für die Ärzte resultieren hieraus eine Vielzahl an Vorteilen, beispielsweise die Vertretung bei urlaubs- oder krankheitsbedingter Abwesenheit. Solange zwischen den Partnern „die Chemie stimmt“, ist auch datenschutzrechtlich alles in Ordnung. Was aber […]
Austausch von Patientendaten via Smartphone – Alltag bei Ärzten?
Die Entwicklung moderner Technologien mit ihren „neuartigen“ Funktionen macht auch vor Ärzten nicht halt. Insofern scheint es schon alltäglich, dass Ärzte Details über Krankheitsbilder sowie Behandlungsmöglichkeiten und damit über höchst sensible bzw. besonders schützenswerte personenbezogene Daten ihrer Patienten mit Kollegen per SMS oder sonstigen Chat-Programme austauschen. Dies besagt zumindest eine Studie vom Imperial College Healthcare […]
Datenschutz in der Arztpraxis III: Änderung in der Musterberufsordnung für Ärzte
Dem Berufsstand des Arztes wurde von staatlicher Seite die Selbstverwaltung in eigener Verantwortung übertragen. Infolgedessen unterliegen Ärzte einer Berufsordnung, die von den Ärztekammern verabschiedet wurde. Damit die Berufsordnungen der Kammern inhaltlich jedoch nicht zu stark voneinander abweichen und je nach Standort Vor- oder Nachteile für die Mitglieder nach sich ziehen würde, wurde mit der (Muster-) […]
Datenschutz in der Arztpraxis II: Ende des Umschlagverfahrens – Sozialdaten direkt an den MDK
Nach den Bestimmungen des Fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) sind Krankenkassen verpflichtet, in bestimmten Sachverhalten eine gutachtliche Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) einzuholen. Hierzu gehören insbesondere: Erbringung von Leistungen, Einleitung von Leistungen zur Teilhabe sowie Sachverhalte bei Arbeitsunfähigkeit zur Sicherung des Behandlungserfolgs oder zur Beseitigung von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit. Die Einschaltung des MDK […]
Fitness first – Generali legt die Karten auf den Tisch
Viel ist bereits über neue Versicherungsmodelle berichtet worden – sei es im Gesundheits- oder im Kfz-Bereich. Auch wir haben die neuen Versicherungsmodelle aus datenschutzrechtlicher Sicht beleuchtet. Ein Vorreiter bei diesen Modellen ist die italienische Generali, die im kommenden Jahr auch in Deutschland Versicherungen anbieten will. Hierbei sollen mehr persönliche Daten der Versicherten gesammelt werden als […]
Datenschutz wichtiger als Gesundheit??
Zugegeben, eine ebenso provokante wie platte These bzw. Frage. Warum aber dann die Überschrift? Weil hier einmal die selbstkritische Frage aufgeworfen werden soll, ob das informationelle Selbstbestimmungsrecht, um dessen Wahrung „wir Datenschützer“ uns ja täglich bemühen, tatsächlich in allen Lebensbereichen den hohen Stellenwert einnehmen muss, den wir ihm oft zuschreiben. Auslöser für die Frage ist […]