Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Eine dieser Maßnahmen war die Geburt der sog. “Corona-Kontaktlisten” zur Nachverfolgung von Infektionsketten. Zuletzt gerieten die Listen stark in die Kritik. Waren die Daten ursprünglich für die Gesundheitsämter bestimmt, haben sie zuletzt auch bei den Strafverfolgungsbehörden Begehrlichkeiten geweckt. So wurde bekannt, dass die Polizei in einigen Bundesländern vereinzelt auf Kontaktlisten […]
COVID-19
Droht beim nächsten Restaurantbesuch der Datenmissbrauch?
Mittlerweile hat man sich ja schon fast daran gewöhnt, dass selbst beim Kantinenbesuch in der Mittagspause diverse personenbezogene Daten erhoben werden. Über die Datenerhebung beim Besuch von Cafés, Restaurants und Bars berichteten wir schon vor einigen Wochen in unserem Blog. Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie dient die Datenerhebung der Rückverfolgbarkeit von Infektionsketten. In der Regel […]
Können Arbeitgeber ihre Beschäftigten verpflichten, die Corona-Warn-App zu installieren?
In letzter Zeit erreichen uns immer wieder Anfragen von Unternehmen und Einrichtungen, die fragen, ob sie ihre Mitarbeiter verpflichten können, die Corona-Warn App zu installieren. Die App Die Corona-Warn-App kann seit dem 16.06.2020 auf allen Smartphones mit einem aktuellen Android- oder iOS-Betriebssystem installiert werden. Ziel der App ist es, eine Kontaktverfolgung bei den mit Covid-19 […]
Besuche von Cafés, Restaurants und Bars nach dem Lockdown – Essen und Getränke nur gegen Daten
Von der Überwindung der COVID-19-Pandemie zu sprechen, ist definitiv verfrüht. Unstreitig haben wir aber vergleichsweise glimpflich die große Welle zu Beginn des Jahres überstanden. Was liegt also näher, die zurückgewonnenen Annehmlichkeiten, wie beispielsweise einen Restaurantbesuch, auch wieder zu nutzen? Dies ist derzeit jedoch nicht ohne weiteres möglich, sondern an verschiedene Voraussetzungen geknüpft. Aufgrund des Föderalismus […]
Corona-App: Covid-19-Test oder Europa-Test
Die Corona-Krise hat nicht nur die Differenzen in den Gesundheits- und Wirtschaftssystemen der betroffenen Staaten aufgezeigt, sondern auch die unterschiedliche Art und Weise, wie die betroffenen Staaten politisch und juristisch auf die Situation reagieren. Datenschutz ist dabei von hoher Relevanz. Wie gesagt: Die Pandemie betrifft in erster Linie Gesundheit und Wirtschaft, was hat dann Datenschutz […]
COVID-19 – New Guidelines on the processing of health data for scientific research
On 21st April 2020, the European Data Protection Board (EDPB) released new guidelines. As a preliminary remark, the EDPB sees that “there are currently great scientific research efforts in the fight against SARS-CoV-2”, which should lead to research results as soon as possible. At the same time, there are legal questions regarding the processing of […]
Corona versus Datenschutz?
Die Fallzahlen der Coronavirus-Infizierten steigen in Europa und dem größten Teil der Welt leider weiter. Soweit es möglich ist, schicken viele Arbeitgeber ihre Mitarbeiter daher ins Home Office (zur datenschutzgerechten Gestaltung von Home Office- Arbeitsplätzen siehe hier) oder versuchen, durch verschiedene Kontrollmaßnahmen, infizierte Mitarbeiter oder Besucher aus ihren Räumlichkeiten fernzuhalten (vgl. hier). Zudem werden insbesondere […]