Für jede Datenverarbeitung ist gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. a und Art. 6 DSGVO eine Rechtsgrundlage erforderlich. Bei Fotos benötigen Verantwortliche sowohl für das Anfertigen als auch für die Veröffentlichung des Fotos eine Rechtsgrundlage. Im Folgenden wird auf die Veröffentlichung eines Klassenfotos auf der Webseite einer Schule eingegangen. In seinem Tätigkeitsbericht über das vergangene […]
Schule
Sind Schulfotograf*innen Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter?
Sofern externe Schulfotograf*innen beauftragt werden, um Klassenfotos der Schüler*innen anzufertigen, stellt sich die Frage, wer datenschutzrechtlich verantwortlich ist. Die datenschutzrechtlichen Pflichten ergeben sich daraus, ob die externen Fotograf*innen eigenverantwortlich über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung entscheiden oder weisungsgebunden gegenüber der Schule tätig werden. Die Frage nach der Verantwortlichkeit ist entscheidend, weil den Verantwortlichen bestimmte […]
Zulässige Videoüberwachung an niedersächsischen Schulen
Eines der prominentesten Themen im Datenschutzrecht ist die Videoüberwachung. Die Erfassung von Personen via Videokamera berührt deren informationelles Selbstbestimmungsrecht sowie das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten gemäß Art. 8 Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh). Das bedeutet jedoch zunächst nur, dass der Anwendungsbereich der DSGVO eröffnet ist und gerade noch nicht, dass die […]
AVATAR – Die Macht warmer Technologie
Name: AV1, knapp 30 Zentimeter groß und ziemlich niedlich anzusehen. Auch bekannt als Telepräsenzroboter oder -Avatar, tauchen diese kleinen Helferlein mit steigender Tendenz auch in deutschen Schulen auf. Eine smarte Lösung, um am Unterricht teilzunehmen und die sozialen Kontakte weiterhin zu pflegen, ohne persönlich anwesend zu sein. Denn soziale Isolation wirkt sich sowohl auf die […]
Schüler erhält Verweis für Lehrerfoto und zieht vor Gericht
Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin musste sich mit der Klage eines Schülers befassen, dem ein schriftlicher Verweis erteilt wurde (vgl. Pressemitteilung vom 11.08.2023, Urteil der 3. Kammer vom 21. Juli 2023 (VG 3 K 211/22)). Hintergrund war, dass der Schüler während der Unterrichtszeit Fotos von seinem Lehrer ohne dessen Einverständnis machte und diese versendete. […]
Digitale Systeme im Schulunterricht in NRW
Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Digitalisierung vielerorts vorangetrieben, so auch in den Schulen. Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) hat nun Informationen zur datenschutzkonformen Nutzung digitaler Systeme in nordrhein-westfälischen Schulen veröffentlicht. Hintergrund dieser veröffentlichten Hilfestellung für Schulen ist die neuste Gesetzesänderung des Schulgesetzes NRW (SchulG NRW). Änderung des SchulG NRW Am 9. […]
Dänische Aufsichtsbehörde verbietet Nutzung von Google Chromebooks an Schulen
Auch in den Lern- und Bildungseinrichtungen gewinnt die Digitalisierung, nicht zuletzt auch aufgrund der coronabedingten Schulschließung und dem Wechsel auf Fernunterricht, fortlaufend an Bedeutung, sodass immer mehr private aber auch öffentliche Schulträger im Rahmen ihres Bildungsauftrags unterstützend auf digitale Dienste setzen. Folglich drängen immer mehr Anbieter von digitalen Bildungsangeboten, aber auch Anbieter von Hardware auf […]
Dokumentation von Meldungen an das Gesundheitsamt in Kita und Schule
Wenn in den letzten zwei Jahren in der Öffentlichkeit vom Infektionsschutzgesetz (IfSG) die Rede war, ging es meistens um COVID-19. Dabei darf nicht vergessen werden, dass das IfSG auch den Umgang mit anderen ansteckenden Krankheiten regelt. So sind Kitas und Schulen bspw. verpflichtet, eine Meldung an das Gesundheitsamt zu machen, wenn bei den betreuten Kindern […]
Thüringen, Lehrkräfte und Datenschutz
Thüringen, das grüne Herz Deutschlands, hat eine Menge zu bieten. Auf viele Dinge kann man stolz sein. Einige Dinge lassen hingegen nur ein Kopfschütteln zu. Hierzu gehört zweifelsohne der Aktionismus der dortigen Landesdatenschutzaufsicht, der in der Corona-Pandemie leider zu häufig bestaunt werden konnte. Betroffen sind insbesondere Lehrerinnen und Lehrer. Letztes Jahr wollte der Datenschutzbeauftragte Bußgelder […]
Medienkompetenz in Schulen – Utopie oder nur eine Frage des Engagements?
Um zu verstehen, wie digitale Medien funktionieren, benötigen wir als Nutzer*innen eine grundsätzliche Vorstellung der technischen und rechtlichen sowie sicherlich ebenso der wirtschaftlichen Abläufe. Welche Abhängigkeiten bei bzw. zwischen den Dienstanbietern bestehen, wie diese mit unseren Daten umgehen und welche Zwecke verfolgt werden, muss nachvollzogen werden können. Ein solches Verständnis – also ein gewisses Maß […]
Corona-Schnelltests in Schulen – Datenschutz nicht vergessen!
Mittlerweile haben viele Bundesländer Regelungen zum Testen der Schülerinnen und Schüler („SuS“) auf eine mögliche Infektion mit Covid 19 eingeführt. Diese unterscheiden sich teilweise deutlich voneinander: Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen zum Beispiel haben für den Schulbesuch eine Testpflicht in den Schulen eingeführt, in anderen Bundesländern wie z.B. Mecklenburg-Vorpommern wiederum erfolgen die Tests auf freiwilliger […]
Videokonferenzen an Schulen – Hamburg schafft eine gesetzliche Regelung
Die COVID 19-Pandemie hat weiterhin erheblichen Einfluss auf unseren Alltag und für Heranwachsende insbesondere auf den Schulbetrieb. Da nach aktuellem Stand Schulschließungen bei einer Inzidenz von 165 pro 100.00 Einwohnern per Bundesgesetz angeordnet werden, sind aufgrund der andauernden dritten Welle der Pandemie weitere Schulschließungen wahrscheinlich. Um den Unterrichtsbetrieb auch in dieser Zeit aufrecht erhalten zu […]
Rechtliche Rahmenbedingungen für Videokonferenzen im Schulunterricht
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg (LfDI-BW) hat sich in seinem Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 (siehe hier, S. 32 ff) ausführlich mit dem Thema Videokonferenzen im Unterricht auseinandergesetzt. Im Ferner werden seitens des LfDI-BW die einzelnen Schulen als eigene Verantwortliche i. S. d. DSGVO angesehen. Wir haben uns das Papier des […]
Massive Sicherheitslücke bei Lern-App „Anton“
Durch eine Sicherheitslücke in der Lern-App „Anton“ der Berliner Firma solocode GmbH war es für einen bislang nicht näher festgestellten Zeitraum möglich, auf verschiedene Daten der Schüler*innen, die die App nutzen, unbefugt über das Internet zuzugreifen. Dies geht aus einem Bericht des Bayerischen Rundfunks (BR) vom 10. März 2021 hervor. Ungeschützter Zugang zu Schülerdaten Unter […]
FAQ zum Thema „Datenschutz in der Schule“
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit Rheinland-Pfalz beantwortet häufige Fragen Die Datenschutzaufsichtsbehörde in Rheinland-Pfalz hat einen umfangreichen Fragen-Antworten Katalog zu aktuellen schulischen datenschutzrechtlichen Themen veröffentlicht. Dabei geht es von allgemeinen Fragen zum schulischen Datenschutz, über Fragen zur Schul- und Klassenverwaltung bis hin zur Kommunikation zwischen Lehrkräften und Eltern und dem Einsatz von Videokonferenzsystemen. […]