Wer hätte bei seinen Vorsätzen für das vergangene Jahr gedacht, dass so vieles so anders kommen würde. Was will man sich mit dieser Erfahrung für 2021 vornehmen? Neben mehr Sport und weniger Alkohol, bietet sich vielleicht auch für das nächste Jahr ein besseres Passwortmanagement an. Traditionell berichten wir im Januar über die meistgenutzten Passwörter der […]
Allgemein
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Does Twitter make America great again?
Können Plattformen wie Twitter Putschinstrumente werden? Digitale Plattformen können aufgrund ihrer Kommunikationsmacht Massen von Menschen auch über Ländergrenzen hinweg erreichen und beeinflussen. Unter der Kontrolle charismatischer Figuren nimmt die virtuelle Realität eine eigene Dimension an, die zu einer gefährlichen Waffe werden kann und in der Lage ist, das Herz der demokratischen Institutionen zu erschüttern. Die […]
Corona-Impfung, aber bitte datenschutzkonform
Zum 27.12. startete die Impfung gegen das Corona-Virus und nimmt zunehmend Fahrt auf. Ganz ohne die Verarbeitung personenbezogener Daten geht es auch hier nicht. Theorie Geregelt ist der Prozess der Impfung in der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV). Dort finden sich in § 7 auch Ausführungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten. Danach haben Impfzentren und die bei ihnen angegliederten […]
Brexit: Vielumjubelter Last- Minute- Handelspakt vereinbart
Zufriedenstellende Einigung auch im Datenschutz? Der Brexit ist nach Ablauf der vereinbarten Übergangsfrist zum 31.12.2020 endgültig besiegelt und das Vereinigte Königreich (UK) seither kein Mitgliedsstaat der Europäischen Union (EU) mehr. Die Zeit der Ungewissheit, ob der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union mit oder ohne Deal erfolgen wird, hat mit dem Handels- und […]
The UK post-Brexit: the status of sui generis?
Personal data transfers between the UK and the EU post-Brexit On 24 December 2020, after four years of tears and frustration, the United Kingdom (‘UK’) and the European Union (‘EU’) have finally reached an agreement; the so-called EU-UK Trade and Cooperation Agreement (‘TCA’). The TCA regulates multiple legal issues regarding the relationship between the UK […]
Wem gehört der gemeinsame Instagram-Account nach der Scheidung?
Bei einem der Moskauer Gerichte ist ein spannender Scheidungsprozess rechtshängig. Ein Blogger-Ehepaar aus Moskau möchte ein Instagram-Konto mit 1 Million Follower gerichtlich nach der Scheidung teilen. Vor der Entscheidung sich scheiden zu lassen, hat das Paar den erfolgreichen Instagram-Account gemeinsam gestaltet. Die Eheleute haben weiteres gemeinsam erworbenes Eigentum, aber Uneinigkeit herrscht nur über die Instagram-Seite. […]
Kein Schadensersatz bei Bagatellfällen
Wenn es um Schadensersatz nach der DSGVO ging, hatten wir bisher Fälle, in denen Schadensersatz gezahlt werden musste (Wir berichteten hier und hier). Dass es auch anders geht, zeigt ein Urteil des Landgerichts Landshut. Dabei ging es darum, dass in einer Einladung zu einer Wohnungseigentümerversammlung die Wohnungen und die Namen der Eigentümer genannt wurden, die […]
Neulich bei der Marktforschung – Nun unter Corona und endlich datenschutzkonform?
Wir blicken in das neue Jahr – mittlerweile sind zwei Jahre vergangen seit dem letzten Bericht aus unserer Reihe „neulich bei der Marktforschung“. In den vergangenen Monaten hat sich durch die Corona-Pandemie einiges in der Welt getan. Wie bei vielen Unternehmen und Geschäften im Einzelhandel wirkte sich Corona auch auf die Marktforschung aus. Denn auch […]
„Ohne Corona-Impfung bleibt ihr mir schön im Homeoffice!“ – Samt Blick über die Grenze
Im letzten Beitrag zum Thema Corona und Impfung, welchen Sie hier abrufen können, habe ich versprochen, Sie zu diesem kontroversen Thema auf dem Laufenden zu halten. Zur Wiederholung: Die Information, dass sich eine Person impfen ließ bzw. solche Nachweise an sich stellen ein Gesundheitsdatum dar und unterliegen dem Anwendungsbereich der DSGVO bzw. dem deutschen BDSG […]
Compliance in der Gründungphase des Unternehmens
Die Compliance -Richtlinien gelten nicht nur für große Unternehmen sondern auch für kleinere Unternehmen und Start Ups. Im ersten Moment mag einem Compliance für Start Ups als Ballast vorkommen. Doch bei genauerem Hinsehen lohnt sich gerade für Start Ups Compliance besonders. Denn wer Investoren sucht muss Vertrauen in sein Produkt schaffen. Ein gutes Compliance -Management […]
Weizenbaum-Forum: Expertenrunde zur Haftung von KI
Am 10. November wurde virtuell das zweite Weizenbaum-Forum vom gleichnamigen Institut aus Berlin mit einem sehr ansprechenden Titel „Ich war’s nicht – der Computer war’s. Wer haftet für den Einsatz von lernfähigen Robotern?“ ausgetragen. Die von Marcus Richter moderierte Veranstaltung sollte dank eines interdisziplinären Austausches der drei Experten einen facettenreichen Einblick in das Thema gewähren. […]
Der Weihnachtsmann – The king of privacy
… oder wissen Sie, wohin der Weihnachtsmann in den Urlaub fährt? Kürzlich war in einer Zeitung ein Interview mit dem Weihnachtsmann zu lesen. In Rahmen dessen wurde er unter anderem gefragt, welche Kleidung er gerne trage. Die Antwort kann sich fast jeder denken: „Am liebsten mag ich rote Sachen“ (WK 27.11. 2020, S. 28). Eine […]
Immaterieller Schadenersatz bei Datenschutzverletzungen
Wenn es um Datenschutzverstöße geht, stehen meist die zum Teil horrenden Bußgelder der Aufsichtsbehörden im Fokus der Berichterstattung. Dabei können DSGVO Verstöße auch Schadenersatzansprüche der betroffenen Person(en) nach sich ziehen und somit auch für unangenehme Post während der Weihnachtszeit sorgen. Gerade in der Praxis sehen wir, dass sich Schadensersatzforderungen wegen Datenschutzverstößen häufen. Insbesondere im Online-Handel […]
Löschen von personenbezogenen Daten
Das Löschen von personenbezogenen Daten ist sicherlich eines der klassischen Datenschutzthemen. Denn das Datenschutzrecht verlangt stets dann eine Löschung der Daten, wenn für deren Verarbeitung keinerlei Verarbeitungszweck bzw. Rechtsgrundlage mehr besteht. Dies gebieten schon die datenschutzrechtlichen Grundsätze der Datensparsamkeit und der Zweckbindung. In der Praxis wird dieses Erfordernis leider von vielen Unternehmen häufig übersehen. Daher […]
Datenschutz im Intranet
Das Intranet ist ein Bereich, der in der datenschutzrechtlichen Betrachtung manchmal etwas in den Hintergrund rückt. Auch hier sind jedoch die Anforderungen der DSGVO zu beachten, die nachfolgend einmal in Kürze erläutert werden sollen. Intranet-Portale sind in Unternehmen weit verbreitet, nicht zuletzt im Zuge einer stärkeren Verlagerung der Bürotätigkeit auf das Home-Office. So lässt sich […]