Das Landgericht Berlin hat in einem von der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) angestrengten Verfahren entschieden, dass Facebook mit seinen Voreinstellungen sowie Teilen der Nutzungs- und Datenschutzbedingungen gegen europäische Datenschutzvorgaben und das Telemediengesetz verstößt (Landgericht Berlin, Urteil vom 16.01.2018 – Az. 16 O 341/15). Unzulässige Voreinstellungen In dem am 12.02.2018 veröffentlichten Urteil gibt das Gericht den klagenden […]
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Datenschutz bei Smartphone-Apps: Wenn die Werbebranche mitlauscht
Immer mehr Menschen spielen Handy-Games während der Fahrt zu Arbeit oder aber einfach nur auf dem heimischen Sofa in der Freizeit. Da verwundert es nicht, dass die Werbebranche seit längerem daran interessiert ist, sich die umfangreichen Funktionen der Smartphones zu Nutze zu machen. Das Nutzerverhalten wird zunehmend besser analysiert mit dem Ziel, Inhalte und Werbung […]
Facebook Messenger für Kids gestartet
Das stetig wachsende Soziale Netzwerk von Facebook ist bemüht, immer neue Zielgruppen zu erreichen. Vor kurzem hat Facebook eine spezielle Version seines Messenger-Dienstes für Kinder herausgebracht. Mit „Facebook Kids“ sollen Kinder vor allem mit Freunden und Familienangehörigen chatten können – natürlich alles unter Kontrolle der Eltern. Das Unternehmen möchte damit die Kinder und Heranwachsenden an […]
Sanktionsfreie Beleidigung in WhatsApp-Gruppen
Nach einer Pressemitteilung auf www.nord24.de hat die Polizei Bremen nach Hinweisen auf ein verbotenes Autorennen mehrere Autofahrer kontrolliert und dabei 18 Mobiltelefone als Beweismittel beschlagnahmt. Aus den Chat-Verläufen der auf den Geräten installierten Instant-Messengern ließen sich Verabredungen zu einem Autorennen nachvollziehen. Persönlichkeitsrechtsverletzung? Im Zusammenhang mit solchen oder ähnlichen Pressemitteilungen stellt sich immer wieder die Frage, inwieweit […]
Die korrekte Nutzung Sozialer Netzwerke durch öffentliche Stellen
Das Internet ist nicht mehr Neuland. Auch bei staatlichen Stellen setzt sich die Erkenntnis durch, dass Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. für sehr viele Menschen zum beruflichen und privaten Leben dazugehören. Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI), Stefan Brink, hat daher eine Richtlinie zur Nutzung von Sozialen Netzwerken durch öffentliche Stellen […]
Facebook-Spiele sind datenschutzwidrig!
Das Kammergericht Berlin verkündete im Rechtsstreit zwischen der Facebook Ireland Limited und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände- Verbraucherzentrale e.V. am 22. September 2017 sein Urteil[1], das vor kurzem öffentliches Interesse weckte. Es wird bereits gemutmaßt, dass dieses Urteil noch bis zum Bundesgerichtshof gehen könnte. Facebook Ireland, als europäischen Tochergesellschaft des US-amerikanischen Unternehmens Facebook Inc., […]
Wenn Alexa eine Party feiert hilft vielleicht ein Blick in die App
Gestern berichtete die Sueddeutsche Zeitung in einem Artikel über eine durch Amazon Echo ausgelöste nächtliche Ruhestörung, die sogar zu einem Polizeieinsatz führte. Das Kuriose an dem Fall ist: Der Hausherr konnte sich nicht erklären, warum sein „smartes“ Audio-Gerät zu nächtlicher Stunde Musik in beachtlicher Lautstärke abspielte. Schließlich war doch niemand zu Hause, der „Alexa“ einen […]
Facebook-Fanpage – sind nun doch die Seitenbetreiber für die Datenverarbeitung von Facebook verantwortlich?
Soziale Netzwerke sind für zahlreiche Unternehmen eine wichtige Plattform, um Kunden und Interessenten anzusprechen. Auf Facebook können Unternehmen dazu eine Facebook-Fanseite (Fanpage) erstellen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll nun über die Frage entscheiden, ob Seitenbetreiber von Fanpages für datenschutzrechtliche Verstöße durch Facebook verantwortlich sind (den bisherigen Verlauf des Rechtstreits können Sie hier einsehen). Hintergrund Anlass […]
Verletzliche Verbraucher im Internet? Podiumsdiskussion am 24.10.2017 in Siegen
Datenschutz sollte immer auch als ein wesentlicher Bestandteil des Verbraucherschutzes gesehen werden. Dies war eine der Schlussfolgerungen aus der Podiumsdiskussion am 24.10.2017 anlässlich der Einweihung des neuen Zentrums für Verbraucherschutz und verletzliche Verbraucher in Siegen. Das Forschungszentrum möchte die Auswirkungen des Wettbewerbs auf das Verbraucherverhalten untersuchen und dabei insbesondere die sog. „verletzlichen Verbraucher“ in den […]
Instagram ändert auf Druck von Verbraucherschützern seine Nutzungsbedingungen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte die Nutzungsbedingungen von Instagram abgemahnt. Im Detail wurden 18 Klauseln der Datenschutz- und Nutzungsbedingungen beanstandet. Auch das Impressum war nach Ansicht der Verbraucherschützer nicht korrekt. Wider Erwarten lenkte Instagram schnell ein und gab eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Nun hat Instagram bis November bzw. in einigen Bereichen bis Ende des Jahres […]
BayLDA gibt Hinweise zum datenschutzkonformen Einsatz von Facebook Custom Audience
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hatte zuletzt bayernweit den Einsatz von Facebook Custom Audience bei 40 Unternehmen überprüft – wir berichteten. Es wurde nun festgestellt, dass ein datenschutzkonformer Einsatz grundsätzlich möglich ist, datenschutzrechtliche Anforderungen jedoch häufig nicht oder nicht vollständig umgesetzt werden. In der Pressemitteilung des BayLDA vom 04.10.2017 wurden nun allgemeine Hinweise und […]
New fine to Facebook from the Spanish Data protection Authority
The Spanish Data Protection Authority (AEPD) has condemned Facebook Inc. to the payment of a sanction of 1,200,000 Euros for the existence of two serious and one very serious infringements of Data Protection Law. According to the Agency, Facebook treats personal data for advertising purposes without express consent of the data subjects and does not […]
Wie wirksam sind eigentlich „Cookie-Banner“ und was ist beim Retargeting zu beachten?
In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Datenschutz und Datensicherheit (DuD 9/2017, Seite 577 – 582) geht unser Mitarbeiter Sven Venzke-Caprarese auf die rechtlichen Rahmenbedingungen des Retargetings ein und stellt dar, was bei der Nutzung von „Cookie-Bannern“ zu beachten ist. Den kompletten Artikel können Sie hier kostenlos abrufen. [Update vom 17.08.2017: Der Link wurde geändert.]
Newsletter rechtskonform versenden und konkrete Tipps zur Nutzung von MailPoet
In der aktuellen Ausgabe des c’t Magazins stelle ich die rechtlichen Stolperfallen dar, die Websitebetreiber beachten müssen, wenn sie einen Newsletter versenden möchten. Neben den allgemeinen Rahmenbedingungen behandelt der c’t Artikel auch konkret die Nutzung des WordPress Plugins „MailPoet“ (Version 2.x). Öffnungs- und Linktracking deaktivieren Eine Anleitung, wie das Öffnungs- und Linktracking von MailPoet deaktiviert […]
YouTube Videos, erweiterter Datenschutzmodus und TYPO3-Plugins von Aufsichtsbehörden
In der aktuellen Ausgabe des c’t Sonderhefts zum Thema Webdesign stellt unser Mitarbeiter Sven Venzke-Caprarese die Möglichkeiten dar, die bestehen, um YouTube-Videos datensparsamer in die eigene Website einzubetten. Eingegangen wird dabei nicht nur auf den „erweiterten Datenschutzmodus“, den YouTube selbst im Rahmen der Einbettung als Option anbietet. Dargestellt wird auch eine datenschutzgerechte Einbettungsalternative, die z. […]