Ausgangslage Der Einsatz von Drohnen hat in den letzten Jahren stetig zugenommen und ein Ende dieser Entwicklung ist nicht in Sicht – im Gegenteil, die Technik wird immer ausgeklügelter. Die EU rechnet sogar damit, dass in den nächsten zehn Jahren zehn Prozent des Luftverkehrsmarkts auf Drohnen entfallen (mehr Details hier). Dass die vermehrt aufkommenden Fluggeräte […]
Wo ist der Bundesverband sichere Kunden- und Patientendaten e.V.?
In den vergangenen Wochen erreichten viele KMU ein Schreiben des Bundesverbandes sichere Kunden- und Patientendaten e.V. (BVSKPD e.V.) – wir berichteten. In diesem Schreiben wurde auf die Datenschutzbeschwerde eines Verbandsmitgliedes verwiesen. Zur Ausräumung des behaupteten Anfangsverdachts sollte das Verfahrensverzeichnis an den Verband übersandt werden. Dieser Aufforderung sollte nicht nachgekommen werden, da es erhebliche Zweifel an […]
Immobilienmakler im Visier der Datenschutzbehörde
Nicht nur das jüngst eingeführte Bestellerprinzip dürfte den Immobilienmaklern zu schaffen machen. Vor kurzem widmete sich das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) der Überprüfung der Immobilienmakler. Im Rahmen der Recherchetätigkeit ist die Blogredaktion in diesem Zusammenhang auf ein Musterschreiben gestoßen, welches an zufällig ausgewählte Makler gesandt worden ist. Diesem Schreiben war ein Fragebogen beigefügt, der […]
Zum Persönlichkeitsschutz bei Datenbanken in Deutschland und in der Schweiz
Im Folgeartikel zum Persönlichkeitsschutz im digitalen Zeitalter beschäftigten wir uns nach den Suchmaschinen rechtsvergleichend mit Datenbanken am Beispiel einer Pressedatenbank. Die Ausgangslage – der Fall (Bericht zum Urteil des Amtsgerichts Luzern-Land vom 26.11.2010) Die Schweizer Mediendatenbank AG (SMD) betreibt eine Online-Datenbank, in der Medienberichte archiviert und Medienunternehmen zugänglich gemacht werden. Einer prominenten und politisch exponierten Person […]
Bußgelder bei unsicherem Betrieb von Webseiten?
Wer künftig für geschäftsmäßige Webseiten keine ausreichenden technisch-organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen umsetzt, nimmt nicht nur gehackte Web-Server und Imageverluste, sondern seit 25. Juli dieses Jahres auch Bußgelder in Höhe von 50.000 € in Kauf. Standen bislang weitgehend Betreiber so genannter kritischer Infrastrukturen (u.a. Energieversorger, Krankenhäuser, Logistikunternehmen) im Fokus des kürzlich in Kraft getretenen IT-Sicherheitsgesetzes, so spricht sich […]
Polizei und Staatsanwaltschaft sehen Strafverfolgung wegen der Smartphoneverschlüsselung behindert
Seit Edward Snowden und der NSA-Affäre hat sich in Sachen Verschlüsselung einiges getan. So kann man mit dem neuen Betriebssystem iOS8 von Apple wie bisher auch, seine Daten auf dem Gerät verschlüsseln. Nun hat Apple die Verschlüsselung aber vorangetrieben. Neben PIN bzw. Kennwort wird eine 256-Bit-lange eindeutige Hardware ID zur Generierung eines Hauptschlüssels genutzt. Dieser stellt […]
Hacker in der Industrieanlage
Hacker und Computerangriffe sind bisher hauptsächlich als Problem der Office IT bekannt, aber in zunehmendem Maße geraten auch industrielle Prozess- und Fertigungsnetze in das Fadenkreuz der Angreifer. Neben den bekannten Angriffen wie Stuxnet oder dem Angriff auf einen Hochofen, den das BSI in seinem Lagebericht zur IT-Sicherheit 2014 nennt, werden auch von Forschern immer neue Angriffswege […]
Datenschutz wichtiger als Gesundheit??
Zugegeben, eine ebenso provokante wie platte These bzw. Frage. Warum aber dann die Überschrift? Weil hier einmal die selbstkritische Frage aufgeworfen werden soll, ob das informationelle Selbstbestimmungsrecht, um dessen Wahrung „wir Datenschützer“ uns ja täglich bemühen, tatsächlich in allen Lebensbereichen den hohen Stellenwert einnehmen muss, den wir ihm oft zuschreiben. Auslöser für die Frage ist […]
Die Vermessung der Gesundheit – wie positionieren sich Krankenkassen zu Wearables?
.. diese Frage wird auch für den Schutz der Versichertendaten zunehmend an Bedeutung gewinnen. Wie bereits von uns berichtet, wecken Wearables bei Krankenkassen Begehrlichkeiten. Schließlich können hiermit der Gesundheitszustand und mögliche Risiken der Versicherten abgebildet und ausgewertet werden. Hieran knüpft sich die Frage an, welche hochsensiblen Gesundheitsdaten die Krankenkassen erhalten, wie lange und wo diese […]
Zum Persönlichkeitsschutz bei Suchmaschinen in Deutschland und in der Schweiz
Basierend auf einem Bericht einer Schweizer Tageszeitung zum Persönlichkeitsschutz im digitalen Zeitalter, wird nachfolgend ein Rechtsvergleich zwischen der Behandlung möglicher Persönlichkeitsverletzungen durch Suchmaschinen im schweizerischen und im deutschen Recht angestellt. Dass heute ein jeder damit rechnen muss, „gegoogelt“ zu werden, ist nichts Neues und wurde – besonders im Rahmen von Bewerbungsverfahren – bereits von uns […]
Datenschutz in der Arztpraxis
Wer kennt diese Fragen nicht: „Sie wollen ohne Termin zum Doktor? Um was geht es denn genau?“. Derartige Fragestellungen gehören noch immer zum Praxisalltag und werden dem Patienten entweder telefonisch oder direkt am Anmeldetresen gestellt. Die Beantwortung fällt einem jedoch mitunter schwer, nicht zuletzt dann, wenn sich andere Personen bzw. Patienten in unmittelbarer Umgebung befinden […]
Ermittlungen gegen Journalisten eingestellt – doch wer ist eigentlich Journalist und wer genießt Pressefreiheit?
Auch wenn die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen zwei Redakteure von netzpolitik.org erfreulicherweise eingestellt wurden, so stellen sich im Nachhinein zahlreiche Fragen: Wie konnte es überhaupt zu einer derartigen Ermittlungsschieflage durch den Generalbundesanwalt kommen? Inwieweit darf auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft durch Bundesbehörden Einfluss genommen werden? Wer darf sich als Journalist bezeichnen und kann in diesem Zusammenhang das […]
Pflicht zur Auskunft von Patientenadressen
Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden (Urteil vom 09.07.2015 – Az.:III ZR 329/14), dass Krankenhäuser die Adressdaten ihrer Patienten bekanntgeben müssen, wenn die Auskunft benötigt wird, um Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche geltend machen zu können. Sachverhalt Der minderjährige Kläger teilte sich in einer Fachklinik für Kinder und Jugendliche das Zimmer mit einem anderen Patienten, mit welchem er von […]
Datenschutzrechtliche Verstöße bei E-Mail-, SMS- und Internetwerbung
E-Mail-, SMS- und Internetwerbung stellen ein datenschutzrechtliches Dauerthema dar, mit dem wir uns bereits mehrfach beschäftigt haben. Nun hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) in einem Informationsblatt noch einmal die Rahmenbedingungen für zulässige Werbung zusammengestellt – dies sowohl für werbetreibende Unternehmen als auch für Bürger, die erfahren möchten, unter welchen Voraussetzungen sie beworben werden […]
Was Ihr Smartphone-Akku über Sie verrät
Das Tracking von Webseitenbesuchern über alle Arten von Cookies ist schon längst kein Geheimnis mehr und auch das Browser-Fingerprinting wird immer bekannter. Doch dieses Prinzip lässt sich noch ausweiten, weshalb die Artikel-29-Gruppe bereits Einwilligungen für Device Fingerprinting gefordert hat. Der Guardian berichtet nun über eine neue Methode, um Smartphone-User zu erkennen und zu tracken. Dazu […]