datenschutz notizen | News-Blog der DSN GROUP
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Eine dynamische digitale Weltkarte, die den europäischen Kontinent in den Vordergrund rückt, für KI-gestützte globale Netzwerkkonnektivität, Big-Data-Übertragung, Cybertechnologie und Netzwerkinformationen

Microsoft Copilot: Flex Routing – Your Data Is Leaving the EU. By Default.

In April 2026, Microsoft introduced a new feature for Microsoft 365 Copilot: „Flex Routing„. The name sounds harmless. The data protection implications are not. What Is Flex Routing? Flex Routing allows Microsoft to reroute Copilot AI requests to data centres in the US, Canada, or Australia when European data centre capacity runs short. What is […]

Peter Suhren | 8. Mai 2026 | Allgemein, Internationaler Datenschutz | data transfer, DPIA, English Posts, Flex Routing, Microsoft Copilot, standard contractual clauses, third country

Eine dynamische digitale Weltkarte, die den europäischen Kontinent in den Vordergrund rückt, für KI-gestützte globale Netzwerkkonnektivität, Big-Data-Übertragung, Cybertechnologie und Netzwerkinformationen

Microsoft Copilot: Flex Routing – Ihre Daten verlassen die EU. Standardmäßig.

Microsoft hat im April 2026 eine neue Funktion für Microsoft 365 Copilot eingeführt: „Flex Routing“. Der Name klingt harmlos. Die datenschutzrechtlichen Folgen sind es nicht. Was ist Flex Routing? Flex Routing ermöglicht es Microsoft, KI-Anfragen über Copilot bei Kapazitätsengpässen in europäischen Rechenzentren an Rechenzentren in den USA, Kanada oder Australien weiterzuleiten. Betroffen ist das sogenannte […]

Peter Suhren | 8. Mai 2026 | Allgemein | Datenschutz-Folgeabschätzung, Datentransfer in unsichere Drittländer, Datenübermittlung außerhalb der EU, Flex Routing, KI, Microsoft, Microsoft 365 Copilot

Garderobe in der Kita.

Moderne Technik in der Kita – Tracking von Kleinkindern

Immer häufiger kommt es vor, dass Eltern den genauen Standort ihrer Kinder tracken, sowohl von Kleinkindern als auch von Jugendliche. Hierfür gibt es viele verschiedene technische Möglichkeiten zum Beispiel einzelne GPS-Tracker wie Smart-Tags, die in jede Tasche gesteckt werden können, Apps auf den Handys oder Smartwatches. Die Geräte ermöglichen teilweise eine metergenaue Erfassung des Standortes […]

Ann- Kathrin Kowsky | 7. Mai 2026 | Allgemein | Global Privacy Assembly, GPS Tracker, Jugendliche, Kinder, Kita, Tracking

Hand an einem Fingerabdruckscanner zur Zutrittskontrolle.

Biometrische Zutrittskontrollen in Unternehmen – Zwischen Hochsicherheit und Datenschutz

Immer mehr Unternehmen setzen im Rahmen der Zwei-Faktor-Authentisierung auf biometrische Zutrittskontrollen, um besonders sensible Bereiche zu sichern. Ihre datenschutzrechtliche Zulässigkeit ist jedoch an strenge Voraussetzungen geknüpft, die in der Praxis häufig unterschätzt werden. Der vorliegende Beitrag beleuchtet, welche rechtlichen Anforderungen die DSGVO an den Einsatz biometrischer Zutrittskontrollen stellt und worauf Verantwortliche zwingend achten müssen. Fingerabdruck, […]

Nadine Rosenberger | 6. Mai 2026 | Allgemein, Beschäftigtendatenschutz | BDGS, Beschäftigte, Besonderen Kategorien personenbezogener Daten, biometrische Daten, DSFA, DSGVO, Einwilligung, Fingerabdruck, Interessenabwägung, KRITIS, Seins-Merkmale, Sicherheitsbereich, Templates, Unternehmen, Zutrittkontrolle, Zwei-Faktor-Authentisierung

Ein Geschäftsmann in grauem Hemd und schwarzer Krawatte steuert eine Marionette mit einem hölzernen Greifer und Fäden.

Unterschwellig, manipulativ, täuschend – Was verbietet Art. 5 Abs. 1 lit. a KI-VO?

Im ersten Beitrag dieser Reihe haben wir erläutert, warum die Verbote des Art. 5 KI-VO für viele schwer verständlich sind und angekündigt, die Leitlinien der EU-Kommission näher zu beleuchten. Nun steigen wir ein in die Analyse der einzelnen Verbote. Den Anfang macht das Verbot schädlicher Manipulation nach Art. 5 Abs. 1 lit. a KI-VO. In […]

Daniel Hauk | 5. Mai 2026 | Allgemein, Künstliche Intelligenz – KI | Art. 5 KI-VO, KI, KI_VO, Leitlinien der EU-Kommission, manipulative Techniken, Täuschende Techniken, Unterschwellige Beeinflussung | 1 Kommentar

Metallschild mit der Aufschrift Landgericht außen an einem Gebäude.

Verwertung von Dashcam-Aufnahme trotz eines möglichen Datenschutzverstoßes

Videoaufnahmen von einem Autounfall aus einer Dashcam können anschließend verwertet werden, selbst wenn sie rechtswidrig aufgenommen wurden. Das Landgericht (LG) Frankenthal (Urteil vom 07.07.2025, Az.: 5 O 4/25) hat entschieden, dass die Videoaufnahme eines Tesla-Fahrzeuges auch dann vor Gericht als Beweismittel genutzt werden kann, wenn die Aufnahme ggf. rechtswidrig geschah. Was war geschehen? Dem Urteil […]

Christian Hanusch | 4. Mai 2026 | Allgemein, Aufsichtsbehörden | Auto, BayLDA, Beweismittel, BGH, Dashcam, Gericht, LfDI Baden-Württemberg, LG Frankenthal, Tätigkeitsbericht, Tesla, Wächter-Modus | 2 Kommentare

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Kein automatischer Übergang des Auskunftsanspruchs bei Forderungsabtretung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein Anspruch aus Art. 15 DSGVO nicht automatisch als Nebenrecht mit abgetretenen Erstattungs- oder Schadensersatzansprüchen auf den Erwerber übergeht (Urteil vom 24.02.2026, Az.: VI ZR 430/24). Gleichzeitig hat der BGH gerade nicht darüber befunden, ob ein solcher Anspruch überhaupt wirksam abgetreten werden kann. Relevant ist die Entscheidung vor allem […]

Olaf Rossow | 30. April 2026 | Allgemein | Art. 15 DSGVO, Auskunftsanspruch, Auskunftsersuchen, BGB, BGH, Forderungskauf, Hilfsrecht, OLG Hamm, Schadensersatz, Versicherung, Vertrag

Schlüssel mit Haus-Schlüsselanhänger werden an neuen Bewohner übergaben.

Neue Orientierungshilfe der DSK zur Mieterselbstauskunft – was hat sich geändert?

Wer eine Wohnung vermietet, kommt an einer Frage kaum vorbei: Was darf ich von potenziellen Mietern erfragen und was geht mich schlichtweg nichts an? Zwischen dem berechtigten Interesse der Vermieterseite an zahlungsfähigen und verlässlichen Mietern auf der einen und dem Recht des Mieters auf informationelle Selbstbestimmung auf der anderen Seite besteht ein Spannungsfeld. Das führt […]

Susanne Heidecker | 29. April 2026 | Aufsichtsbehörden | AGG, Art. 9 DSGVO, Datenminimierung, DSGVO, DSK, Mieter, Mieterselbstauskunft, Musterfragebogen, Vermieter, Wohnung, Zweckbindung

Ein DSB erklärt einem Kunden ein Dokument.

Datenschutzbeauftragte auf dem Prüfstand – das ULD warnt vor dem Wegfall des § 38 BDSG

Die Diskussion ist nicht neu, bekommt aber gerade wieder Fahrt: Die Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten nach § 38 Abs. 1 BDSG soll abgeschafft werden. Während wir bereits im Dezember 2025 über die ersten konkreten Pläne aus der Föderalen Modernisierungsagenda berichtet haben (s. Conrad, datenschutz notizen, 12.12.2025), hat nun das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein […]

Katharina Rieckhoff | 28. April 2026 | Gesetzesänderungen | § 38 BDSG, Bestellpflicht, Datenschutz, Datenschutzbeauftragter, DSGVO, Tätigkeitsbericht, ULD Schleswig-Holstein | 1 Kommentar

Frau liest ihre Mails am Computer.

E-Mail-Kommunikation von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten

Dass die E-Mail-Kommunikation von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten als Berufsgeheimnisträger mit Betroffenen ein von Zeit zu Zeit wiederkehrendes Thema beim Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) ist, zeigten bereits die Tätigkeitsberichte des BayLDA aus 2019 und 2023 – wir berichteten. Nun äußert sich das BayLDA in seinem aktuellen Tätigkeitsbericht 2025 erneut zu diesem Thema. Festhalten an bisherigen […]

Sarah Oppmann | 27. April 2026 | Allgemein | Aufsichtbehörde, Berufsgeheimnisträger, Datenpanne, E-Mail Verschlüsselung, Rechtsanwalt, technische und organisatorische Maßnahmen | 1 Kommentar

Kinder bei einem Vortrag im Rahmen des Zukunftstages der DSN GROUP.

Girls‘ & Boys‘ Day – Unsere Zukunft liegt in den Händen unserer Kinder

Ganz in diesem Sinne bot die DSN GROUP auch in diesem Jahr wieder Schüler*innen die Möglichkeit sich in der Bremer Überseestadt auf dem datenschutz nord CAMPUS über die verschiedenen Tätigkeitsbereiche einer auf die Beratung von Datenschutz, Informationssicherheit und Compliance ausgerichteten Unternehmensgruppe zu informieren. Im Rahmen des am 23. April 2026 bundesweit durchgeführten Zukunftstages (Girls‘ Day […]

Dr. Britta Alexandra Mester | 24. April 2026 | Allgemein | Boys’Day, Cybersicherheit, DSN Akademie, DSN GROUP, Girls’Day, Zukunftstag 2026

Ein Download auf einem Smartphone.

Datenschutzrisiko bei Meta: Verdacht des Downloads von 30.000 privaten Facebook-Bildern durch einen Mitarbeiter

Datenschutzverletzungen entstehen nicht nur durch Hackerangriffe oder fehlerhafte IT‑Systeme. Manchmal können die Risiken mitten im Unternehmen verortet sein. Ein aktueller Fall aus Großbritannien zeigt eindrücklich, welche Gefahren von internen Zugriffen auf personenbezogene Daten ausgehen können. Worum geht es? Ein ehemaliger Mitarbeiter von Meta steht unter Verdacht, während seiner Beschäftigung ca. 30.000 private Facebook‑Bilder unbefugt heruntergeladen […]

Clemens Grünwald | 24. April 2026 | Allgemein | Facebook, Meta, Mitarbeitende, Mitarbeiterexzess, Zugriffskontrolle, Zugriffsrechte | 1 Kommentar

Justitia Figur.

China’s New Draft Rules for Small Personal Information Controllers

On 3 April 2026 China’s Cyberspace Administration (CAC) published a draft regulation titled the Provisions on Simplified Measures for Personal Information Protection by Small Personal Information Controllers (Draft for Comment) (the „Draft“). The Draft is open for public comment and, once finalized, will introduce a tiered compliance framework under China’s Personal Information Protection Law (PIPL). […]

Han Zhang | 23. April 2026 | Internationaler Datenschutz | Chin, China, Cyberspace Administration of China, data protection, English Posts, PIPL, Small Personal Information Controllers

Mitarbeitende in einem Krankenhausflur schauen freundlich in die Kamera für ein Foto.

Das neue Recruiting-Video – und gleich eine Datenpanne

In vielen Bereichen ringen Unternehmen und Behörden um geeignete Kandidat*innen für bestehende oder neue Stellen. Häufig wird dann durch Recruiting-Videos versucht, auf Jobs aufmerksam zu machen und sich als Arbeitgeber gut zu präsentieren. Um Einblicke in die „echte“ Arbeitswelt zu geben, entstehen solche Videos, die dann später auf der eigenen Website oder dem Social-Media-Auftritt veröffentlicht […]

Conrad S. Conrad | 22. April 2026 | Aufsichtsbehörden | Auftragsverarbeiter, Datenpanne, Datenschutzverletzung, Foto, Gesundheitsbereich, Gesundheitsdaten, Krankenhaus, LDI NRW, Mitarbeiterexzess, Patientendaten, Personalrecruiting, ULD Schleswig-Holstein, Video

Symbol for AI Regulation. / Symbol für KI-Gesetzgebung.

The CNIL on AI and Data Subject Information: A Practical Guide for Organizations

The information obligation on the processing of personal data is a requirement that persists whenever a processing is performed. This does not exclude the processing of personal data for the purposes of AI models or system development. Those are the cases, for example, where personal data can be used to train the AI model. Last […]

Francesca Romana Di Costanzo | 21. April 2026 | Aufsichtsbehörden | AI Act, Artificial Intelligence, CNIL, Commission Nationale Informatique et Liberte (CNIL), data subject information, data subject rights, English Posts, GDPR, Guideline, transparancy obligation

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