Im aktuellen „Tätigkeitsbericht Datenschutz 2022“ des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) werden die in der Praxis vermehrt auftretenden Auskunftsansprüche bei Identitätsdiebstählen datenschutzrechtlich analysiert und bewertet. In vielen Fällen begehren die betroffenen (geschädigten) Personen von den Onlineshops oder Dienstleistern Auskunft über die Datenverarbeitung nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO bzw. eine Kopie nach Art. […]
Conrad S. Conrad
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Datenschutzrechtliche Bedenken bei der Shop-Bestellung von Arbeitskleidung
Unternehmen versuchen stets, interne Prozesse zu digitalisieren und zu vereinfachen. Hierzu gehören auch das Beschaffungswesen und die Abwicklung von internen Bestellungen für die Beschäftigten, bspw. durch die selbstständige Verwaltung von Bestellaufträgen für die eigene Arbeitskleidung. Im Arbeitsrecht wird zwischen Berufs-, Dienst- und Schutzkleidung unterschieden – im Folgenden liegt der Fokus auf der Bestellung von Arbeitskleidung. […]
Nach dem Amazon-Fall: Ist die Leistungsüberwachung immer zulässig?
Qualitätssicherung, Ressourcenplanung, Just-in-time-Prozesse: Große Unternehmen haben viele Argumente und Konzepte für die Einführung von zielgerichteten Methoden, um die internen Arbeitsabläufe zu steuern und zu kontrollieren respektive zu verbessern. Das trägt auch zum wirtschaftlichen Erfolg bei. Häufig gehen derartige Systeme aber auch mit der umfassenden Verarbeitung personenbezogener Daten der Beschäftigten einher, für die es einer Rechtsgrundlage […]
„Privat-O-Mat“ nominiert für den Digital Autonomy Award 2023
Wer sich einmal selbst testen und erfahren möchte, wie wichtig einem im Privatleben der Datenschutz tatsächlich ist, kann seit kurzem den „Privat-O-Mat“ nutzen. Das vom Institut für Digitale Ethik an der Hochschule der Medien Stuttgart in Kooperation mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Württemberg entworfene und vor wenigen Tagen veröffentlichte Umfrageprogramm sieht insgesamt […]
Gesichtserkennung verhindert Musicalbesuch
Seit Jahren ist der Einsatz von automatischen Gesichtserkennungstechniken aus datenschutzrechtlicher Perspektive höchst umstritten. Erst im Januar 2021 hatte der Europarat noch eine Begrenzung gefordert (wir berichteten) – doch heißt es nun, dass sie innerhalb der EU zukünftig noch mehr genutzt werden soll. Während die Methodik der Gesichtserkennung beispielsweise zur Aufklärung von Straftaten und bei der […]
Hochsensible biometrische Daten im Netz ersteigert
„Stellen Sie eine datenschutzkonforme Vernichtung von Unterlagen und Speichermedien sicher“ – so lautet eine Empfehlung in quasi jeder Datenschutz-Schulung. Dass diese Schutzvorkehrungen nicht immer durchgängig eingehalten werden, veranschaulichten diverse Nachrichten zu gebraucht gekauften Computern aus Behörden oder verloren gegangenen Laptops, auf denen sich personenbezogene und teils sehr sensible Daten befunden haben und dadurch eine Datenschutzverletzung […]
Der Datenschutz bei Live-Umfragen während eines Events
Immer mehr Konferenzen, Seminare oder auch interne Weihnachtsfeiern finden wieder vor Ort in entsprechenden Räumlichkeiten unter Anwesenheit der Teilnehmenden statt. Um die Veranstaltungen nun interaktiver zu gestalten, wird zunehmend auch auf die aktive Beteiligung der Zuhörenden gesetzt. Ein Live-Umfrage Tool mit Darstellung der jeweiligen Eingaben/Antworten der teilnehmenden Personen kann hierbei den gewünschten Erfolg bringen und […]
Mehr Datenschutz auf Instagram und Facebook?
Das Unternehmen Meta präsentierte vor einigen Tagen ein großes Update zum Datenschutz auf Instagram und Facebook. Die neuen Funktionen sollen primär die Nutzer*innen unter 16 Jahren in den beiden sozialen Netzwerken besser schützen. Unter anderem ist vorgesehen, dass Erwachsene nicht mehr ohne Weiteres die Profile von Personen unter 16 Jahren anschreiben und mit ihnen Kontakt […]
Rechtswidriges Tracking in der App DB Navigator?
Während hierzulande die sog. Cookie-Banner zur Einholung von Einwilligungen mittlerweile zum festen Bestandteil von Websites zählen, sind entsprechende Schaltflächen innerhalb von Apps eher selten. Dabei werden gerade in diesen Anwendungen für das Smartphone oder den Tablet-PC oftmals diverse Analyse-, Marketing- oder sonstige Trackingdienste eingesetzt. Zudem (und anders als bei Websites) sind die Apps zumeist im […]
„Wir trauern um unseren geschätzten Kollegen …“
Todes- und Traueranzeigen sind in der heutigen Zeit nicht mehr nur lokale Mitteilungen, denn zusätzlich zur Printausgabe erscheinen die Anzeigen oftmals auch auf den Webseiten der entsprechenden Presseangebote (regionale Zeitungen, Wochenblätter). Während die Todesanzeige (als Bekanntgabe des Todesfalls) vor dem Datum der Beerdigung erscheint, erfolgt die Traueranzeige kurze Zeit nach der Beerdigung oder auch später […]
Bußgeld wegen eines Interessenkonflikts des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) veröffentlichte vor kurzem eine Pressemitteilung, in der sie auf ein von ihr gegen eine Tochtergesellschaft eines Berliner E-Commerce-Konzerns verhängtes Bußgeld in Höhe von 525.000 Euro aufmerksam machte. In diesem bemerkenswerten Fall wurde zunächst ein Interessenkonflikt des betrieblichen Datenschutzbeauftragten der Gesellschaft gerügt: Dieser war zugleich Geschäftsführer von zwei […]
Die Berichtigung von personenbezogenen Daten
Mal angenommen, Sie heißen mit Vornamen „Alexa“ oder „Siri“ – dann können Sie eine Namensänderung nach § 3 Abs. 1 NamÄndG anstreben und womöglich die Änderung Ihres Vornamens (durch Hinzuziehung eines zweiten Vornamens) erreichen. Denn zumindest in Niedersachsen gab das Verwaltungsgericht Göttingen mit Urteil vom 21.06.2022 (Az. 4 A 79/21) einer Klägerin Recht, die auf […]
Mitbringsel aus dem Urlaub und der Datenschutz
Für viele Menschen ging (oder geht) es in diesem Sommer und nach langer Zeit mal wieder unbeschwert in den Urlaub, beispielsweise nach Spanien oder Italien. Neben dem Sonnenbrand und vielen schönen Fotos auf dem Smartphone gibt es gegebenenfalls doch noch das eine oder andere datenschutzrechtlich relevante „Mitbringsel“, das sich erst einige Wochen später zeigt (z. B. […]
Der neue Hausmeister kommt – und alle soll´n es wissen! – Kuriositätenkabinett Teil 13
Eines Morgens im Treppenhaus, irgendwo in Deutschland: Der Vermieter kündigt stolz den neuen Hausmeister per Aushang mit Foto und Namen an der Eingangstür im Mehrfamilienhaus an. „Ach, sieh an – der gute Frank Meier wird ab übernächstem Monat unser neuer Hausmeister sein. Den kenne ich ja vom Einkaufen“. Trommelwirbel! Und der alte Hausmeister, der – […]
Rückblick auf die Telemedicus Sommerkonferenz 2022: Ein Querschnitt des Rechts der Informationsgesellschaft
Nach zwei Jahren pandemiebedingter „Auszeit“ konnte die Telemedicus Sommerkonferenz 2022 (Soko22) am 8. und 9. Juli endlich wieder in Berlin vor Ort stattfinden. Die Teilnehmer*innen der Soko22 erwarteten rund zwanzig Vorträge bzw. Diskussionsrunden zu den aktuellen Entwicklungen des Rechts der Informationsgesellschaft. Der Veranstalter Telemedicus e.V. – ein gemeinnütziger Verein und „juristisches Internetprojekt zu allen Rechtsfragen […]