Schon häufiger haben wir darüber berichtet, wie findige Unternehmer oder sogar Ordnungshüter Kapital aus unseren Social Media Informationen schlagen möchten. Verwundern tut das nicht. Viele verbringen einen Großteil ihres Tages in Sozialen Netzwerken und gewähren hierbei einen weitgehenden Einblick in das eigne Leben (z.B. Aufenthaltsorte, Beruf, Hobbys, politische Auffassungen, Ernährungsgewohnheiten, Beziehungsstatus). Ein wahrer Datenschatz. Ein neues […]
Felix Schmidt
About Olaf Rossow
Posts by Olaf Rossow:
Datenschutz adé, wenn die Verträge stimmen
Der Arzt als Handlanger der Versicherung und Outsourcing im Gesundheitswesen Im Sommer dieses Jahres hat der BGH sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Versicherungsnehmer einer Versicherung es erdulden muss, von einem von der Versicherung bestimmten Arzt untersucht zu werden. Die Untersuchung sollte klären, ob die Versicherung leisten muss oder nicht. Die Auswirkungen des Urteils […]
Blaue Briefe der Artikel 29 Gruppe an Facebook und Yahoo
Im September berichteten wir über die Untersagungsverfügung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz an Facebook, Daten von deutschen WhatsApp-Nutzern zu erheben und zu speichern. Nun zog auf europäischer Ebene die Artikel 29 Gruppe, ein Gremium mit Vertretern aus den nationalen Datenschutzbehörden der Europäischen Union, nach und verschickte nicht nur an Facebook einen Brief, sondern auch an […]
Links auf Nacktfotos und das Urheberrecht
Zwischen „Katastrophe für Blogs dank EuGH-Urteil“ und „Verlinken ist in der Regel keine Urheberrechtsverletzung“ schwankten die Überschriften der Zeitungen im Internet. Wie ist das neueste EuGH-Urteil zum Verlinken von urheberrechtlich geschütztem Material nun zu bewerten? Dazu muss man sich den Fall genauer anschauen. Die niederländische Website „Geenstijl“ veröffentlichte einen Link zu dem australischen Filehoster „Filefactory“ […]
Outsourcing und Aktenverwaltung im Krankenhaus
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz und das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht haben einen Leitfaden für die Auftragsdatenverarbeitung bei der Aktenverwaltung in Krankenhäusern herausgebracht. Auf der Grundlage des Bayerischen Krankenhausgesetz wird analysiert welche Möglichkeiten für ein Outsourcing bestehen. Auch wenn sich leider aufgrund des Föderalismus eine Pauschalisierung verbietet, kann die Einschätzung der Bayerischen Aufsichtsbehörde für […]
Vorratsdatenspeicherung wird in der EU möglich sein
Der dänische Generalanwalt hält in seinem Plädoyer eine Vorratsdatenspeicherung unter Auflagen mit Europarecht vereinbar. In der Regel folgt der EuGH in seinem Urteil diesem. Die Ausgangssituation Hintergrund des Plädoyers sind Vorlagen zweier Gerichte aus Schweden und Großbritannien. Diese Vorlage hat der EuGH zu einem Verfahren verbunden. Das schwedische Gericht wollte wissen, ob die generelle Verpflichtung […]
Datenschutz-Grundverordnung – Datenschutz-Folgenabschätzung/ Konsultation
Der Datenschutz in Europa wird mit der Datenschutz-Grundverordnung vereinheitlicht. In unserer Beitragsreihe stellen wir Ihnen die wichtigsten Änderungen vor, die in der ersten Jahreshälfte 2018 für alle verpflichtend werden. Im Februar gaben wir bereits einen kurzen Einblick in die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der DSGVO. Im folgenden Artikel soll dieses vertieft betrachtet werden. Datenschutz-Folgenabschätzung als Nachfolger der […]
Hohl- und doch clever! – Bundestrojaner „Light“ kommt!
Das Bundesinnenministerium hat dem Bundeskriminalamt grünes Licht für den sogenannten Bundestrojaner gegeben. Hierbei handelt es sich um eine Software, die ausschließlich für die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung eingesetzt werden soll. Die digitale Kommunikation per Smartphone oder Computer eines Verdächtigen soll dabei Ermittlern über das Internet zugänglich gemacht werden. Kurz gesagt, es soll eine Schadsoftware auf einem Computer […]
Datenschutz-Grundverordnung – Datenschutzmanagement – Teil 2
Der Datenschutz in Europa wird mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vereinheitlicht. In unserer Beitragsreihe stellen wir Ihnen die wichtigsten Änderungen vor, die in der ersten Jahreshälfte 2018 für alle verpflichtend werden. Wie in unserem letzten Blogbeitrag beschäftigen wir uns auch heute weiter mit der Frage, welche Änderungen Unternehmen bei der Planung und Aufstellung eines Datenschutzmanagements nach […]
Datenschutz-Grundverordnung – Datenschutzmanagement – Teil 1
Der Datenschutz in Europa wird mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vereinheitlicht. In unserer Beitragsreihe stellen wir Ihnen die wichtigsten Änderungen vor, die in der ersten Jahreshälfte 2018 für alle verpflichtend werden. Unsere kommenden zwei Blogbeiträge beschäftigen sich mit der Frage, welche Änderungen Unternehmen bei der Planung und Aufstellung eines Datenschutzmanagements zukünftig beachten müssen. Fest steht zwar, […]
Goliath gegen Goliath – Microsoft kämpft um sein europäisches Cloudgeschäft
Im Schatten der Ereignisse des EuGH- Urteils zu Safe-Harbor (wir berichteten), droht noch von anderer Seite Ungemach. Ob Daten durch amerikanische Großkonzerne zukünftig datenschutzkonform auf europäischen Servern gespeichert werden können, bleibt ungewiss. Drogenschmuggel unter Nutzung von Microsoftdiensten Ausgangspunkt ist ein Rechtsstreit zwischen der Microsoft Corporation mit Sitz in Redmond, USA und einer nicht näher benannten […]
Polizei und Staatsanwaltschaft sehen Strafverfolgung wegen der Smartphoneverschlüsselung behindert
Seit Edward Snowden und der NSA-Affäre hat sich in Sachen Verschlüsselung einiges getan. So kann man mit dem neuen Betriebssystem iOS8 von Apple wie bisher auch, seine Daten auf dem Gerät verschlüsseln. Nun hat Apple die Verschlüsselung aber vorangetrieben. Neben PIN bzw. Kennwort wird eine 256-Bit-lange eindeutige Hardware ID zur Generierung eines Hauptschlüssels genutzt. Dieser stellt […]
High Court of Justice in London: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Grundrechte
Nicht nur in Deutschland ist die Vorratsdatenspeicherung umstritten (wir berichteten). Auch in Großbritannien stößt sie auf Widerstand. Hier hat nun der High Court of Justice von England und Wales die britische Umsetzung der inzwischen vom EuGH verworfenen EU-Richtlinie (wir berichteten) zur Vorratsdatenspeicherung im Notstandsüberwachungsgesetz „Data Retention and Investigatory Powers Act“ (DRIPA) für rechtswidrig erklärt. Der High […]
Die Nutzung privater Smartphones im dienstlichen Umfeld und ihre Tücken….
Mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland benutzen inzwischen ein Smartphone. Dies hat auch Auswirkungen auf die Frage, ob der Arbeitnehmer sein eigenes Smartphone nicht auch für dienstliche Zwecke nutzen soll. Für den Arbeitgeber hat dies den Vorteil, dass er keine Smartphones anschaffen muss und der Arbeitnehmer muss nicht immer mit zwei Smartphones hantieren, wenn […]
Vorratsdatenspeicherung im Sommerloch
Die Bundesregierung hat den von ihr favorisierten Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung zwar dem Bundestag zugeleitet, eine endgültige Verabschiedung durch den Bundestag wird aber frühestens im September erfolgen. Dies teilte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Thomas Oppermann bereits Anfang Juni mit. Grund seien viele Bedenken, für die man genügend Beratungszeit benötige. Bedenken allerorten… So hat sich die Konferenz […]